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Energiepreise: Koalition will über Senkung der Energiepreise beraten

Wird die Stromsteuer doch noch für alle gesenkt? Die Koalition will beraten, wo das Geld dafür herkommen könnte.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Messer, Druckluft, Regelung für AfD-Mitglieder: Pläne der Regierung beim Waffenrecht

Das Waffenrecht soll weiter verschärft, die Bevölkerung dadurch noch besser geschützt werden. Doch manches geht die Koalition nur zögerlich an.
Quelle: Tagesspiegel

„Es spürt doch jeder im Land, dass wir wachsamer sein müssen“

„es spürt doch jeder im land, dass wir wachsamer sein müssen“Mario Voigt muss als Ministerpräsident von Thüringen eine komplizierte Koalition zusammenhalten. Sein Ziel: Die Menschen sollen neues Vertrauen in den Staat fassen.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Tierhaltung : Bundestag verschiebt Start von staatlichem Tierhaltungslogo

tierhaltung : bundestag verschiebt start von staatlichem tierhaltungslogoEin von der Ampel beschlossenes Logo soll Verbrauchern mehr Klarheit über die Haltung der Tiere bringen. Die schwarz-rote Koalition verschob die Einführung auf März 2026.
Quelle: ZEIT Online

Strompreise: Wie die Koalition ohne Not in einen Streit schlitterte

strompreise: wie die koalition ohne not in einen streit schlitterteNiedrigere Strompreise für alle: Das hatte die Regierung noch vor wenigen Wochen versprochen. Jetzt soll dafür plötzlich kein Geld da sein. Die Kritik ist heftig – und in der Koalition herrscht..
Quelle: Spiegel

Bundestag verlängert Mietpreisbremse

bundestag verlängert mietpreisbremseIn Lagen mit angespanntem Wohnungsmarkt soll eine Preisbremse Mieter schützen. Der Bundestag hat das Instrument gegen allzu krasse Preissprünge nun um vier Jahre verlängert, mit den Stimmen der..
Quelle: Spiegel

Bundesregierung: Stromsteuer: Wüst warnt vor Bruch des Koalitionsvertrags

bundesregierung: stromsteuer: wüst warnt vor bruch des koalitionsvertragsDie Abgabe soll erst einmal nur für Industrie und Landwirte, nicht aber für alle Verbraucher gesenkt werden – das hat die schwarz-rote Koalition beschlossen, anders als ursprünglich geplant...
Quelle: sueddeutsche.de Auch berichtet bei •Tagesspiegel

Koalition: BSW zeigt sich gelassen nach Umfrage

Rund ein halbes Jahr nach dem Start rutschen SPD und BSW in einer Umfrage ab - die AfD fährt einen bisherigen Bestwert ein. Wie reagiert das BSW?
Quelle: Tagesspiegel

Bundestag: Bundestag beschließt umfassende Steuerentlastungen für Unternehmen

bundestag: bundestag beschließt umfassende steuerentlastungen für unternehmenMit milliardenschweren Entlastungen will die schwarz-rote Koalition der Wirtschaft aus der Krise helfen. Lars Klingbeil spricht von einem "klaren Signal".
Quelle: ZEIT Online

Schwarz-rote Koalition: Wüst warnt Klingbeil vor Koalitionsbruch bei Stromsteuer-Entlastung

schwarz-rote koalition: wüst warnt klingbeil vor koalitionsbruch bei stromsteuer-entlastungNach dem Willen von Finanzminister Klingbeil sollen zunächst nur Unternehmen bei der Stromsteuer entlastet werden. Für NRW-Ministerpräsident Wüst ist das Koalitionsbruch.
Quelle: ZEIT Online

Sonntagsfrage: Umfrage: AfD deutlich vor SPD in Brandenburg

Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition ist in Brandenburg seit etwa einem halben Jahr im Amt. Beide Parteien müssen in einer neuen Umfrage Federn lassen - eine andere Partei liegt klar vorn.
Quelle: Tagesspiegel

Berliner Senat verfehlt eigene Ziele: Neues Bürgeramt für Pankow kommt später

Zwei neue Bürgerämter hatte die Koalition in diesem Jahr eröffnen wollen. Wie schon im Vorjahr bricht die Landesregierung ihr Versprechen.
Quelle: Tagesspiegel

Stromsteuer für Verbraucher bleibt doch: Wählertäuschung, die dritte

stromsteuer für verbraucher bleibt doch: wählertäuschung, die dritteDie Regierung Merz will die Stromsteuer nur für die Wirtschaft senken, nicht für private Haushalte. Nach gut 50 Tagen im Amt hat die Koalition bereits drei zentrale Wahlversprechen gebrochen.
Quelle: Spiegel


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