Elon Musk und Indiens Regierung liefern sich einen Rechtsstreit: es geht um die Auslegung der Meinungsfreiheit. Die Entscheidung könnte die Zukunft der sozialen Medien im Land beeinflussen. Quelle: Focus Online
AfD-Chefin Alice Weidel sollte das Recht entzogen werden, sich zu äussern. Politischen Wettbewerb gibt es aber nur mit Meinungsfreiheit. Quelle: Basler Zeitung
Wer Meinungsfreiheit mit Lautsprechern bekämpft, verrät genau das, was er zu verteidigen vorgibt. Die Störaktion gegen Weidel war kein mutiger Protest. Quelle: Focus Online
Die beliebte Late-Night-Sendung von Stephen Colbert soll auslaufen – aus finanziellen Gründen, sagt der Sender. Die Begründung scheint vorgeschoben, Colbert ist Trump-Kritiker. Quelle: Tagesspiegel
Viele Deutsche wandern aus – immer häufiger nach Ungarn. Und das, obwohl die Gesundheitsversorgung eine der schlechtesten in Europa ist und die Regierung die Meinungsfreiheit einschränkt. Quelle: Focus Online
Wegen eines älteren Urteils halten viele es für erlaubt, die AfD-Politikerin auf diese Weise öffentlich zu schmähen. Doch ein neues Urteil zeigt: Es wird als strafbare Beleidigung bewertet. Quelle: Tagesspiegel
Das erzwungene Ende der „Late Show“ ist nicht nur für die Meinungsfreiheit und die Unterhaltung ein Desaster gigantischen Ausmaßes. Denn wer leistet in den USA gerade den mutigsten.. Quelle: sueddeutsche.de
Bei den Milliarden-Klagen von US-Präsident Donald Trump geht es nicht nur ums Aushöhlen der Meinungsfreiheit in den USA: Er strickt ein Netz aus Helfern. Der Profiteur könnte ein Tech-Mogul aus dem.. Quelle: sueddeutsche.de
In Sambia sollen neue Cybersicherheitsgesetze die Bürger vor Online-Betrug und Identitätsdiebstahl schützen. Kritiker sehen darin jedoch einen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Quelle: Deutsche Welle
Ein Kreml-Reporter muss Deutschland verlassen. Russland beklagt daraufhin den angeblich fehlenden Schutz von Presse- und Meinungsfreiheit hierzulande. Das wolle man nicht hinnehmen, heißt es aus.. Quelle: n-tv.de
Saudi-Arabien soll Gastgeber der Fußball-WM 2034 werden - trotz problematischer Menschenrechtslage, zum Beispiel bei Meinungsfreiheit, Frauen- und LGBTQ-Rechten und der Situation von Arbeitsmigranten. Quelle: Deutsche Welle
Das rechtsextreme Magazin „Compact“ darf wieder verkauft werden. Ein Verbot wurde endgültig aufgehoben. Richtig so! Denn Meinungsfreiheit ist viel zu wichtig, um sie für so einen Firlefanz zu.. Quelle: Focus Online
Die frühere Innenministerin Nancy Faeser verbietet das Magazin "Compact". Doch auch die letzte Instanz sieht das "zentrale Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" durch die Meinungsfreiheit.. Quelle: n-tv.de
Vor dem Bundesverwaltungsgericht hat sich Jürgen Elsässer zwei Tage lang gegen das Verbot seines rechtsextremen Magazins »Compact« gewehrt – mit Verharmlosung und Verweis auf die.. Quelle: Spiegel
Mit unbegründeten Klagen lässt sich missliebige Berichterstattung verzögern oder gar verhindern. Die Bundesjustizministerin plant ein Gesetz gegen dieses Vorgehen. Quelle: ZEIT Online
Justizministerin Hubig stellt klar: Wer andere mit Einschüchterungsklagen „mundtot“ klagt, soll künftig durch das Gericht sanktioniert werden. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost
Bei propalästinensischen Protesten etwa in Berlin gab es wiederholt Verletzte – bei Polizei und unter Teilnehmenden. Der Menschenrechtskommissar des Europarats kritisiert nun das Vorgehen der.. Quelle: Spiegel
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