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EuGH verurteilt Ungarn

Der Entzug der Sendelizenz von Klubradio, einem der letzten unabhängigen Radiosender Ungarns, verstößt gegen EU-Recht. Ungarn habe dadurch die Informations- und Meinungsfreiheit verletzt. So lautete..
Quelle: ORF.at

EuGH-Urteil: Ungarn verstößt gegen Meinungsfreiheit

Weil dem unabhängigen Sender Klubrádió in Ungarn die Frequenz entzogen wurde, musste er 2021 sein UKW-Programm einstellen. Der EuGH sieht darin eine unverhältnismäßige Entscheidung der Behörden.
Quelle: Deutsche Welle Auch berichtet bei •ZEIT Online

Umstrittener Besuch in Washington: US-Aussenministerium empfängt britischen Rechts­extremisten Robinson

Tommy Robinson wurde im US State Department als «Verfechter der Meinungsfreiheit» gewürdigt. Der mehrfach vorbestrafte Brite bezeichnete die Einladung als «Privileg».
Quelle: Basler Zeitung

Verstoß gegen Meinungsfreiheit: Ungarn wegen Lizenzentzug für unabhängigen Radiosender verurteilt

verstoß gegen meinungsfreiheit: ungarn wegen lizenzentzug für unabhängigen radiosender verurteiltDie Meinungsfreiheit in Ungarn steht unter der Regierung von Rechtspopulist Orban unter Druck. Ein Radiosender ist seit 2021 nur noch im Internet zu hören - das will die EU-Kommission nicht hinnehmen...
Quelle: n-tv.de

Verstoß gegen Meinungsfreiheit: EuGH verurteilt Ungarn


Quelle: ORF.at Auch berichtet bei •Focus Online

Lizenzentzug für Radio: EuGH verurteilt Ungarn wegen Verstoßes gegen Meinungsfreiheit

Nach dem Entzug der Sendelizenz für einen unabhängigen Radiosender hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) Ungarn wegen eines Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit verurteilt.
Quelle: Tagesspiegel

Staatsanwaltschaft entscheidet: "Pinocchio"-Vergleich mit Merz hat juristisch keine Folgen

staatsanwaltschaft entscheidet: pinocchio-vergleich mit merz hat juristisch keine folgenEin Facebook-Kommentar, der Bundeskanzler Friedrich Merz als "Pinocchio" bezeichnet, bleibt ohne strafrechtliche Folgen. Die Staatsanwaltschaft Heilbronn wertet den Vergleich mit der Kinderbuchfigur..
Quelle: n-tv.de

Gericht kippt Sprechverbot gegen Höcke: Was muss sich die Demokratie gefallen lassen?

Zwei bayerische Gemeinden wollten Auftritte des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke verbieten. Zu Unrecht, entschied ein Gericht. Doch wo enden die Grenzen der Meinungsfreiheit, wenn nicht bei Höcke?
Quelle: Tagesspiegel

Meinungsfreiheit in Deutschland: Regierung will UN-Kritik ernst nehmen


Quelle: sueddeutsche.de

Münchner Sicherheitskonferenz: Merz will Neustart mit USA: „Zusammen sind wir stärker“

Grönland-Krise, Zollstreit, Kontroversen über Meinungsfreiheit: Europa und die USA sind in der Ära Trump dramatisch auseinandergedriftet. Der Kanzler glaubt aber weiter an das Bündnis.
Quelle: Tagesspiegel

„Ich halte diese Richtlinien für sehr gut“: IOC-Chefin Coventry rechtfertigt Heraskewytsch-Ausschluss

Meinungsfreiheit ja – aber nicht im Wettkampf: Nach dem Ausschluss eines ukrainischen Skeleton-Fahrers verteidigt IOC-Präsidentin Kirsty Coventry das Regelwerk.
Quelle: Tagesspiegel

Filmfestspiele: Ilker Çatak: „Es gibt eine Engführung des Meinungskorridors“

Mit „Das Lehrerzimmer“ war er für den Oscar nominiert - sein neuer Film läuft im Berlinale-Wettbewerb. Ilker Çatak warnt nun vor einer bedrohten Meinungsfreiheit auch in Deutschland.
Quelle: Tagesspiegel

Olympische Winterspiele: Vereinigung bezeichnet Heraskewytsch-Ausschluss als „falsch“

Athleten Deutschland stellt sich gegen den Ausschluss des ukrainischen Skeleton-Piloten Wladislaw Heraskewytsch. Die Vereinigung sieht die Meinungsfreiheit der Athleten durch die Entscheidung bedroht.
Quelle: Tagesspiegel

Meinungsfreiheit: „Hass ist relativ“

meinungsfreiheit: „hass ist relativ“Angebliche Zensur in Europa als größte Gefahr für die Demokratie – vor einem Jahr schockierte J. D. Vance mit seiner Münchner Rede. Hatte er einen Punkt? David Kaye, lange..
Quelle: sueddeutsche.de

Digitale Medien: Ist global viral bald vorbei?

digitale medien: ist global viral bald vorbei?Tiktok operiert nun unter US-Eigentümern – und schraubt am Algorithmus. Was das für die Meinungsfreiheit bedeutet, ist unklar, sicher ist aber: All die Influencer und Agenturen, die ihr Einkommen..
Quelle: sueddeutsche.de

Symbolpolitik bei Olympia: Er trägt den falschen Helm

symbolpolitik bei olympia: er trägt den falschen helmDer Ukrainer Wladyslaw Heraskewytsch will an Landsleute erinnern, die im Krieg getötet wurden. Das IOC verbietet es, weil es ein eigenes Bild von Meinungsfreiheit hat.
Quelle: ZEIT Online


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