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Was ist Antisemitismus?: In den USA dreht sich eine hitzige Debatte um die Definitionsmacht

Ein neuer Gesetzentwurf zum Antisemitismus stößt in den USA bei drei Gruppen auf Protest: bei linken Pro-Palästinensern, Advokaten der Meinungsfreiheit und rechten Evangelikalen. Warum?
Quelle: Tagesspiegel

Verkauf oder Verbot per Gesetz: So brachten China und Tiktok die USA gegen sich auf

verkauf oder verbot per gesetz: so brachten china und tiktok die usa gegen sich aufIm Land, das sich als Verfechter der Meinungsfreiheit versteht, muss eine der beliebtesten Apps verkauft oder gesperrt werden. Ein Jahr lang feilten US-Kongressabgeordnete in Hinterzimmern an dem..
Quelle: n-tv.de

Inmitten der Proteste an Unis: US-Repräsentanten stimmen für neue Antisemitismus-Definition

inmitten der proteste an unis: us-repräsentanten stimmen für neue antisemitismus-definitionIn den USA werden bei antiisraelischen Protesten an mehreren Universitäten Hunderte Demonstranten festgenommen. Washington will jetzt die rechtliche Definition von Antisemitismus erweitern. Kritiker..
Quelle: n-tv.de

Experte analysiert - Interview enthüllt, wie Telegram-Gründer Pavel Durov zur Meinungsfreiheit steht

experte analysiert - interview enthüllt, wie telegram-gründer pavel durov zur meinungsfreiheit stehtPavel Durov, Gründer von VK und Telegram, hat Tucker Carlson ein seltenes Interview gegeben. Der Multi-Millionär hat sich zu Telegrams Rolle als Plattform geäußert und behauptet, dass Apple und..
Quelle: Focus Online

Vor dem 1. Mai in Berlin: Palästina-Fahnen und antiisraelische Parolen – was ist verboten und was nicht?

Sprechchöre für Palästina und gegen Israel sind für die Polizei oft schwer zu bewerten. Was ist noch Meinungsfreiheit, wo beginnt ein Gewaltaufruf, Volksverhetzung oder Antisemitismus?
Quelle: Tagesspiegel

Faeser: Islamisten-Demonstration „schwer erträglich“

faeser: islamisten-demonstration „schwer erträglich“Bundesinnenminister Nancy Faeser hat nach einer von Islamisten organisierten Demonstration in Hamburg ein hartes Einschreiten des Staates bei Straftaten auf solchen Veranstaltungen gefordert. „Eine..
Quelle: abendblatt.de

Gaza und Israel-Kritik: Sivan Ben Yishai über die Unterdrückung kritischer Intellektueller

Die aus Jerusalem stammende Theatermacherin Sivan Ben Yishai analysiert die Folgen des Kriegs in Nahost für die deutsche Gesellschaft. Und kritisiert eine »beispiellose Einschränkung« der Protest-..
Quelle: Spiegel

Israel-Gaza-Krieg: Anti-Israel-Proteste an US-Universitäten weiten sich aus

Die antiisraelischen Proteste an US-Universitäten weiten sich aus. Neben dem Nahostkonflikt geht es inzwischen auch um einen Kulturkampf und die Frage: Wie weit darf Rede- und Meinungsfreiheit gehen?
Quelle: Spiegel

Wie bedroht ist die Meinungsfreiheit?: Das US-Ultimatum an Tiktok greift in Grundrechte ein

In den USA soll Tiktok per Gesetz zum Eigentümerwechsel gezwungen werden. Weigert sich der chinesische Mutterkonzern, droht ein Verbot der App. Doch dürfen aus Sorge vor Indoktrination..
Quelle: Tagesspiegel

FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer - Nun bringt schon ein böser Satz die Regierung an den Rand des Nervenzusammenbruchs

Erst musste das Verfassungsgericht der Regierung den Versuch der Bilanzfälschung untersagen, jetzt wurden die Minister zur Achtung der Meinungsfreiheit ermahnt. Ist die Koalition von allen guten..
Quelle: Focus Online

Schottland: Hitzige Debatte um Hassrede-Gesetz

Eine schottische Gesetzesänderung soll Menschen mit Transgender-Identität und andere besser vor Hass-Verbrechen schützen. Doch die neue Regelung ist umstritten. Gegner wie J. K. Rowling fürchten um..
Quelle: Deutsche Welle

Iran: Toomaj Salehi - Todesurteil für kritische Songs zur Meinungsfreiheit

In Iran ist Toomaj Salehi ein Star, nun muss er für seine systemkritischen Songs offenbar mit dem Leben bezahlen. Ein Revolutionsgericht hat gegen den Musiker die Todesstrafe verhängt. Sein Anwalt..
Quelle: Spiegel

Brasilien: Bolsonaro-Anhänger demonstrieren in Brasilien für Elon Musk und »Meinungsfreiheit«

Jair Bolsonaro hat an der Copacabana »zur Verteidigung der Meinungsfreiheit« und Elon Musks aufgerufen. Denn genau wie gegen Brasiliens Ex-Präsidenten wird auch gegen den Tech-Milliardär ermittelt..
Quelle: Spiegel

Brasilien: Ex-Präsident Bolsonaro versammelt Tausende Anhänger in Rio de Janeiro

brasilien: ex-präsident bolsonaro versammelt tausende anhänger in rio de janeiroAm Copacabana-Strand ruft Jair Bolsonaro zur "Verteidigung der Meinungsfreiheit" auf. Brasiliens Justiz geht wegen Falschinformation gegen Konten auf der Plattform X vor.
Quelle: ZEIT Online

Meinungsfreiheit und »Cancel Culture«: Hilfe, ich werde gecancelt! - Kolumne

»Cancel Culture« sei ein rechtes Hirngespinst hieß es lange im progressiven Lager. Doch seit Neuestem beklagen sich vor allem linke Professoren und Autoren über Sprachverbote und Gängelungen...
Quelle: Spiegel

"Recht auf Meinungsfreiheit": Hallervorden sieht in Gaza-Gedicht keinen Antisemitismus

recht auf meinungsfreiheit: hallervorden sieht in gaza-gedicht keinen antisemitismusIn einem dreiminütigen Video trägt Kabarettist Dieter Hallervorden ein Gedicht zum Krieg in Gaza vor. Darin übt er auch Kritik an Israel, greift dabei auf schwer umstrittene Begriffe zurück. Es..
Quelle: n-tv.de

Nach Strafe wegen Söder-Beleidigung: Grosz geht in Berufung

nach strafe wegen söder-beleidigung: grosz geht in berufungMeinungsfreiheit oder Beleidigung? Das Amtsgericht Deggendorf hatte Grosz wegen einer Rede beim politischen Aschermittwoch verurteilt. Der Österreicher gibt sich dennoch weiter kämpferisch.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Meinungsfreiheit: Bundesverfassungsgericht gibt Julian Reichelt recht

meinungsfreiheit: bundesverfassungsgericht gibt julian reichelt rechtDer Ex-Bild-Chef durfte schreiben, dass die Bundesregierung Geld an ein Terrorregime zahlt - so zugespitzt und verzerrend das auch sein mag.
Quelle: sueddeutsche.de


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