Aus der SPD und dem linken Oppositionslager wird Julia Klöckner vorgeworfen, oft eher als CDU-Politikerin denn als Bundestagspräsidentin zu agieren. Nun äußert sie sich. Quelle: Tagesspiegel
Der US-Präsident will das Schänden der Nationalflagge strafrechtlich verfolgen lassen. Ausländern soll in solchen Fällen gar das Visum entzogen werden. Quelle: Tagesspiegel
Das Berliner Landgericht weist einen Unterlassungsantrag gegen „Nius“-Chef Julian Reichelt zurück – es gehe um Kritik am Selbstbestimmungsgesetz, nicht um Liebichs Intimsphäre Quelle: Tagesspiegel
Die Trump-Regierung hat Sicherheitsberechtigungen von 37 Geheimdienstbeamten entzogen. Kritiker warnen vor verfassungswidrigen Auswirkungen und Angriffen auf die Meinungsfreiheit. Quelle: Focus Online
Saudi-Arabien soll Gastgeber der Fußball-WM 2034 werden - trotz problematischer Menschenrechtslage, zum Beispiel bei Meinungsfreiheit, Frauen- und LGBTQ-Rechten und der Situation von Arbeitsmigranten. Quelle: Deutsche Welle
Die US-Regierung wirft Deutschland Mängel bei der Meinungsfreiheit und steigenden Antisemitismus vor - insbesondere im Netz. Das Auswärtige Amt weist das entschieden zurück und betont: Die Presse-.. Quelle: n-tv.de
So manch ein Wahlkämpfer fordert in diesem Sommer, Minderjährige aus dem Internet auszusperren. Der Blick in Länder, in denen das schon versucht wird, mahnt: In der Praxis hat man die Folgen für.. Quelle: sueddeutsche.de
Die USA attestieren der Bundesrepublik Mängel bei der Meinungsfreiheit und ein wachsendes Antisemitismusproblem. In Berlin hat man den Befund nun quittiert. Jens Spahn warnt zugleich vor der.. Quelle: Spiegel
Ein Bericht aus dem US-Außenministerium sieht die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt. Doch das will die Bundesregierung nicht so stehen lassen. Quelle: Tagesspiegel
Aus Sicht der USA hat sich Lage der Menschenrechte in Deutschland verschlechtert. Auch die Meinungsfreiheit sei eingeschränkt, heißt es in einem Bericht. Menschenrechtsorganisationen kritisieren die.. Quelle: Deutsche Welle
US-Außenminister Marco Rubio wirft Deutschland eine Einschränkung der Meinungsfreiheit vor – und sieht die Menschenrechte in Gefahr. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost
Das US-Außenministerium hat einen Bericht zum globalen Stand der Menschenrechte veröffentlicht. Deutschland und Frankreich schneiden schlecht ab. Gute Noten bekommt ein Land, das Trump bei.. Quelle: Spiegel
Die Trump-Regierung wirft Deutschland Mängel bei der Meinungsfreiheit und wachsenden Antisemitismus vor. Im Jahresbericht des Außenministeriums heißt es, die Menschenrechtslage habe sich.. Quelle: n-tv.de
Die Trump-Regierung bescheinigt Deutschland Mängel bei der Meinungsfreiheit und steigenden Antisemitismus unter Migranten. In Berlin wird dem US-Bericht widersprochen. Quelle: Tagesspiegel
Die Trump-Regierung bescheinigt Deutschland, dass sich die Menschenrechtslage verschlechtert habe. Es gebe angeblich Mängel bei der Meinungsfreiheit und steigenden Antisemitismus unter Migranten. Quelle: Tagesspiegel
Elon Musk und Indiens Regierung liefern sich einen Rechtsstreit: es geht um die Auslegung der Meinungsfreiheit. Die Entscheidung könnte die Zukunft der sozialen Medien im Land beeinflussen. Quelle: Focus Online
AfD-Chefin Alice Weidel sollte das Recht entzogen werden, sich zu äussern. Politischen Wettbewerb gibt es aber nur mit Meinungsfreiheit. Quelle: Basler Zeitung
Wer Meinungsfreiheit mit Lautsprechern bekämpft, verrät genau das, was er zu verteidigen vorgibt. Die Störaktion gegen Weidel war kein mutiger Protest. Quelle: Focus Online
Die beliebte Late-Night-Sendung von Stephen Colbert soll auslaufen – aus finanziellen Gründen, sagt der Sender. Die Begründung scheint vorgeschoben, Colbert ist Trump-Kritiker. Quelle: Tagesspiegel
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