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Meinungsfreiheit: UN-Vertreterin kritisiert Deutschland: Protest werde „kriminalisiert“

meinungsfreiheit: un-vertreterin kritisiert deutschland: protest werde „kriminalisiert“Die Meinungsfreiheit in Deutschland beschäftigt den Menschenrechtsrat in Genf: Der Freiraum für Kritik an der Nahostpolitik und Klimapolitik schrumpfe, moniert eine Sonderberichterstatterin.
Quelle: sueddeutsche.de

Sambias Cyber-Gesetz - Schutz für Bürger oder Unterdrückung?

In Sambia sollen neue Cybersicherheitsgesetze die Bürger vor Online-Betrug und Identitätsdiebstahl schützen. Kritiker sehen darin jedoch einen Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Quelle: Deutsche Welle

Beleidigungen: Merz: Habe als Kanzler keinen Strafantrag gestellt

Wie reagiert Friedrich Merz auf Beleidigungen im Netz? Der Kanzler verrät, wo für ihn die Meinungsfreiheit aufhört.
Quelle: Tagesspiegel

Hetze ist keine Meinungsfreiheit – gerade Kommunalpolitiker brauchen Rückhalt

Politikerbeleidigung abschaffen? Das falsche Signal zur falschen Zeit. Zwar ist der Kanzler geschützt – der Bürgermeister aber immer weniger.
Quelle: Berliner Morgenpost

AfD will Schulen in Sachsen-Anhalt radikal umkrempeln: Darf sie das?

Keine Meinungsfreiheit für Lehrer, keine Schulpflicht, Kinder mit Behinderung und aus Flüchtlingsfamilien in separaten Klassen, mehr Nationalismus: Sollte die AfD in Sachsen-Anhalt regieren, was..
Quelle: Tagesspiegel

Sahel: Juntas lassen keinen Raum für kritische Stimmen

In den Sahelländern Mali, Burkina Faso und Niger regieren Militärherrscher zunehmend gegen das Volk. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist stark eingeschränkt, Kritikern drohen Gefängnisstrafen.
Quelle: Deutsche Welle

Meinungsfreiheit in Deutschland: Sollte man den Kanzler »Lügenfritz« nennen dürfen?

meinungsfreiheit in deutschland: sollte man den kanzler »lügenfritz« nennen dürfen?Internetnutzer schmähten den Kanzler – und bekamen Ärger mit der Justiz. Manche sehen darin eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Was dahintersteckt.
Quelle: Spiegel

Meinungsfreiheit in Deutschland: Streit um Strafrecht nach »Lügenfritz«-Fall

meinungsfreiheit in deutschland: streit um strafrecht nach »lügenfritz«-fallStrafbefehle wegen der Bezeichnung des Kanzlers als »Lügenfritz« oder »Lackaffe« bedrohen aus Sicht von Kritikern die Meinungsfreiheit. Die Union will deshalb das Strafrecht reformieren. Die SPD..
Quelle: Spiegel

Meinungsfreiheit bei Fenerbahce verletzt? Mourinho zieht vor Gericht

José Mourinho (63) sorgte als Trainer von Fenerbahce Istanbul für einige Schlagzeilen und Skandale. Gegen eine Sanktion des türkischen Verbands TFF wehrt sich der Portugiese nun vor dem..
Quelle: kicker

"Aus Trauer" um ihren Mann: "Persepolis"-Autorin Satrapi ist tot

aus trauer um ihren mann: persepolis-autorin satrapi ist totMarjane Satrapi ist eine der international bekanntesten iranischen Comic-Künstlerinnen. Sie gilt als wichtige Stimme für Meinungsfreiheit und Frauenrechte. Nun ist die Autorin im Alter von 56 Jahren..
Quelle: n-tv.de

Kultur: Französisch-iranische Künstlerin Marjane Satrapi ist tot

kultur: französisch-iranische künstlerin marjane satrapi ist totMarjane Satrapi galt als wichtige Stimme für Meinungsfreiheit und Frauenrechte und prägte mit ihren Werken das Bild Irans weltweit. Nun ist die Autorin und Regisseurin im Alter von 56 Jahren..
Quelle: sueddeutsche.de

Flensburg: Händler wegen antisemitischem Aushang zu Bewährungsstrafe verurteilt

flensburg: händler wegen antisemitischem aushang zu bewährungsstrafe verurteiltMit einem Zettel wollte ein Ladenbesitzer aus Flensburg Juden Hausverbot erteilen. Das ist antisemitische Stimmungsmache und keine Meinungsfreiheit, wie nun ein Gericht bestätigte. Es verurteilte den..
Quelle: Spiegel

„Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel“: Schränkt Hessens Gesetzentwurf die Meinungsfreiheit ein?

Hessen will antisemitische Äußerungen gegen Israels Staatlichkeit als Volksverhetzung unterbinden. Ein Gesetzentwurf liegt dem Bundesrat vor. Eine Gruppe von Juristen hat aber erhebliche Bedenken.
Quelle: Tagesspiegel

Das Privileg des Widerspruchs: Kunstfreiheit in schwierigen Zeiten

Muss der Staat aufrüsten? Christoph Möllers, Nils Weinberg und Ronen Steinke verteidigen in ihren Büchern über Kunst- und Meinungsfreiheit ein längst nicht mehr selbstverständliches Recht.
Quelle: Tagesspiegel

„Schutz der Meinungsfreiheit“: US-Bundesrichter setzt gegen UN-Sonderbeauftragte Albanese verhängte Sanktionen aus

Die Beauftragte des UN-Menschenrechtsrates für die palästinensischen Gebiete ist wegen Aussagen zu Israel umstritten. Washington erließ Maßnahmen gegen die Italienerin – die sind vorerst..
Quelle: Tagesspiegel

Hass im Netz: »Ja, mein Tweet war ekelhaft, und ich bin nicht stolz darauf. Aber es war ein emotionaler Ausbruch. Ich stand damals neben mir, ich habe drei Tage geweint«

hass im netz: »ja, mein tweet war ekelhaft, und ich bin nicht stolz darauf. aber es war ein emotionaler ausbruch. ich stand damals neben mir, ich habe drei tage geweint«Wegen eines hasserfüllten Postings saß Lucy Connolly ein Jahr im Gefängnis. Hier berichtet die Britin, wie sie die Zeit erlebte – und wie sie über Meinungsfreiheit denkt.
Quelle: ZEIT Online

Pinocchio ist keine Beleidigung: Paragraf 188 muss abgeschafft werden

Mit einer Verschärfung des Strafrechts sollten Politiker besser geschützt werden. Die Neuregelung schafft aber Probleme für die Meinungsfreiheit, anstatt sie zu lösen.
Quelle: Augsburger Allgemeine


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