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Maskenstreit: Spahn und die Masken - Grüne fordern Aufklärung

Die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie lässt dem Unionsfraktionschef keine Ruhe. Die Opposition wittert am Montag eine neue Chance, Licht ins Dunkel zu bringen.
Quelle: Tagesspiegel

Nach angeblichem Missbrauchsskandal: Ungarn fordern bei Protesten Rücktritt von Viktor Orbán

nach angeblichem missbrauchsskandal: ungarn fordern bei protesten rücktritt von viktor orbánLaut Opposition sollen in staatlichen Einrichtungen tausende Kinder missbraucht worden sein. In Budapest haben 50.000 Demonstranten nun den Rücktritt Orbáns gefordert.
Quelle: ZEIT Online

"Unser Kampf geht weiter": Belarus-Opposition zeigt sich ungebrochen

unser kampf geht weiter: belarus-opposition zeigt sich ungebrochenNach einem Besuch des US-Gesandten John Coale in Belarus lässt Diktator Lukaschenko unerwartet Dutzende politische Gefangene frei, darunter prominente Gegner wie Maria Kolesnikowa und Wiktor Babariko...
Quelle: n-tv.de

Bjaljazki und Kolesnikowa aus Haft entlassen

In Belarus hat der autoritär regierende Langzeitmachthaber Alexander Lukaschenko nach offiziellen Angaben 123 politische Gefangene freigelassen. Laut Staatsmedien, Opposition und..
Quelle: ORF.at

Uganda: Die Hoffnung aus dem Ghetto

uganda: die hoffnung aus dem ghettoDer Popstar Bobi Wine tritt zum zweiten Mal ian, um den Langzeitherrscher Yoweri Museveni abzulösen. Doch dessen Herrschaftsapparat geht immer brutaler gegen die Opposition vor.
Quelle: sueddeutsche.de

Umstrittene Auflösung: Slowakei beschließt Umstrukturierung von Whistleblower-Schutzbehörde

Gegen den Widerstand der Opposition hat das slowakische Parlament die Auflösung einer Whistleblower-Schutzbehörde beschlossen. Im Nationalrat kam es zuvor zu Rangeleien.
Quelle: ZEIT Online

Landtag beschließt umstrittenen Wassercent – Das sind Gewinner und Verlierer des neuen Gesetzes

Ein neues Wassergesetz und ein Wassercent sollen Bayerns Wasserversorgung sicherstellen. Doch Opposition, Kommunen und Verbände sehen viele Mängel und Defizite.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Wer soll das Römermuseum in Augsburg betreiben?

Die Planungen für ein Römisches Museum in der Karmelitengasse werden nun vertieft. Aus der Opposition wird die Forderung laut, den Freistaat stärker zu verpflichten.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Massenproteste gegen Politiker: Bulgarische Regierung tritt zurück

Ministerpräsident Rosen Scheljaskow verkündete den Rücktritt am Donnerstag, kurz bevor das Parlament über einen Misstrauensantrag der Opposition abstimmen sollte.
Quelle: Basler Zeitung

Friedensnobelpreis: Trotz Drohung: Oppositionschefin Machado verlässt Venezuela

Nach Monaten im Untergrund hat die Friedensnobelpreisträgerin ihr Versteck verlassen. Was bedeutet die Ausreise der prominenten Regierungsgegnerin für die Zukunft der Opposition und des Landes?
Quelle: Tagesspiegel

Haushaltsdebatte: Opposition greift Daniel Günther scharf an

haushaltsdebatte: opposition greift daniel günther scharf anSchleswig-Holstein nimmt 565 Millionen Euro neue Schulden auf. „Handlungsbedarf“ für weitere 200 Millionen. 200 neue Stellen bei Polizei.
Quelle: abendblatt.de

Füracker stellt Staatshaushalt 2026/2027 vor: „Ich bin ehrlich gesagt ein bisschen stolz darauf“

füracker stellt staatshaushalt 2026/2027 vor: „ich bin ehrlich gesagt ein bisschen stolz darauf“Keine neuen Schulden, aber ohne „Spar-Orgien“ und Investitionen auf Rekord-Niveau: Bayerns Finanzminister Füracker trägt bei der Vorstellung des Doppeletats im Landtag dick auf. Die Opposition..
Quelle: sueddeutsche.de

Steuerpolitik: Stimmt das eigentlich, dass die Regierung nur Reiche entlastet?

steuerpolitik: stimmt das eigentlich, dass die regierung nur reiche entlastet?Die Bundesregierung stärke die Reichen und schwäche die Schwächeren, kritisiert die Opposition. Die Steuerentlastungen kämen nur den Bessergestellten zugute. Stimmt das?
Quelle: ZEIT Online

Migrationspolitik: CDU: Einheitliche Regeln für Asylbewerber-Meldepflicht nötig

CDU-Fraktionschef Redmann kritisiert fehlende Vorgaben für eine Meldepflicht von abgelehnten Asylbewerbern in Brandenburg. Die Opposition dringt mit einem neuen Antrag auf eine einheitliche Regelung.
Quelle: Tagesspiegel

Europäische Union: EU einigt sich auf Abschwächung des Lieferkettengesetzes

europäische union: eu einigt sich auf abschwächung des lieferkettengesetzesUnterhändler des EU-Parlaments und die Mitgliedsstaaten wollen das Gesetz nur noch für sehr große Unternehmen einführen. Die Opposition spricht von einem schwarzen Tag.
Quelle: ZEIT Online

Straßen und Brücken: Förderpaket: Opposition zitiert Regierung in Sondersitzung

straßen und brücken: förderpaket: opposition zitiert regierung in sondersitzung
Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •Tagesspiegel

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