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Erst populär, dann angeklagt: Wie Erdoğan sich seit dem Putschversuch eine Opposition gebastelt hat

erst populär, dann angeklagt: wie erdoğan sich seit dem putschversuch eine opposition gebastelt hatErst traf es die prokurdische HDP, dann die sozialdemokratische CHP: Seit dem gescheiterten Putsch von 2016 entscheidet Recep Tayyip Erdoğan, wer in der Türkei Opposition sein darf - und wer im..
Quelle: n-tv.de

Italien: Meloni verliert Abstimmung zu neuem Wahlrecht

italien: meloni verliert abstimmung zu neuem wahlrechtIhre Regierungspartei wollte es ermöglichen, einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei nach vorn zu wählen. 188 Abgeordnete stimmten gegen den Entwurf der Regierungspartei, 187 dafür. Die..
Quelle: sueddeutsche.de

Wahlrechtsreform in Italien abgewendet: Meloni verliert mit einer Stimme

wahlrechtsreform in italien abgewendet: meloni verliert mit einer stimmeZweite Niederlage binnen weniger Monate: Italiens Ministerpräsidentin verliert die Abstimmung zu neuem Wahlrecht. Die Opposition freut sich.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Venezuela: Venezuelas Interimsregierung kündigt Gespräche mit Opposition an

venezuela: venezuelas interimsregierung kündigt gespräche mit opposition anAuch unter dem Eindruck der Erdbebenkatastrophe will sich die venezolanische Übergangsregierung Teilen der Opposition annähern. Bald soll es formale Gespräche geben.
Quelle: ZEIT Online

Venezuelas Interimsregierung lädt Opposition zu Dialog


Quelle: ORF.at

Auch Opposition dagegen: SPD macht Prien wegen Streichplan bei Unterhaltsvorschuss Dampf

auch opposition dagegen: spd macht prien wegen streichplan bei unterhaltsvorschuss dampfBisher können Kinder getrennter Paare in bestimmten Fällen bis zum 18. Geburtstag einen staatlichen Unterhaltsvorschuss erhalten. Familienministerin Prien will den aber zeitlich einschränken. Dafür..
Quelle: n-tv.de

Parlamentswahl: Oppositionspolitiker Nadeschdin vor Duma-Wahl festgenommen

In Russland steigt vor der Parlamentswahl im September die Nervosität im Machtapparat. Die Opposition klagt über eine Zunahme der Repressionen. Nun trifft es einen beliebten Politiker.
Quelle: Tagesspiegel

Gebäudemodernisierungsgesetz: Grüne melden verfassungsrechtliche Bedenken an

gebäudemodernisierungsgesetz: grüne melden verfassungsrechtliche bedenken anDer Bundestag hat am Freitag das Heizungsgesetz der Ampelregierung gekippt – zum Unmut der Opposition. Nun bitten die Grünen das Bundespräsidialamt um Beistand.
Quelle: Spiegel

DR Kongo: Streit um Verfassungsreferendum eskaliert

Die Opposition in der Demokratischen Republik Kongo wirft Präsident Tshisekedi vor, eine dritte Amtszeit anzustreben. Die Afrikanische Union bietet Vermittlung an.
Quelle: Deutsche Welle

„Nicht der Wackeldackel“: Fuggerstraße führt auch im Regierungsbündnis zu Debatten

„nicht der wackeldackel“: fuggerstraße führt auch im regierungsbündnis zu debattenDie Opposition, aber auch die CSU haben Fragen an die Stadtregierung zur Finanzierung. Welche anderen Vorhaben würden zugunsten des Innenstadt-Umbaus gestrichen?
Quelle: Augsburger Allgemeine

Gebäudemodernisierungsgesetz: Bundestag beschließt neues Heizungsgesetz

gebäudemodernisierungsgesetz: bundestag beschließt neues heizungsgesetzDie Reform des sogenannten Heizungsgesetzes hat den Bundestag passiert. Die Opposition warnte vor einer »Kostenfalle« und kritisierte das Gesetz als klimaschädlich.
Quelle: ZEIT Online

Bundestag beschließt umstrittenes Sparprogramm für den Gesundheitssektor

bundestag beschließt umstrittenes sparprogramm für den gesundheitssektorDas Parlament hat nach langem Ringen umfangreichen Reformen im Gesundheitswesen zugestimmt. Jetzt fehlt noch das Ja des Bundesrats. Die Opposition spricht von »Kahlschlag«.
Quelle: Spiegel

Polnisch-ukrainischer Streit gefährdet Militärhilfe für Kyjiw

Der Streit um die Geschichte hat Polen und Ukraine entzweit und gefährdet nun auch Warschaus Militärhilfe für Kyjiw. Die Opposition in Polen kritisiert die Abgabe von Patriot-Raketen als Gefährdung..
Quelle: Deutsche Welle

Koalition: Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot?
Quelle: Tagesspiegel

Regierungserklärung von Merz live: „Die Mitte liefert“, lobt der Kanzler die Koalition

regierungserklärung von merz live: „die mitte liefert“, lobt der kanzler die koalitionIn der Erklärung wird es auch um die Vorhaben der schwarz-roten Regierung gehen. Die Opposition wird antworten. Jetzt hier live.
Quelle: abendblatt.de


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