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53 Haftbefehle gegen Opposition: Erdogan lässt Istanbuler Stadtverwaltung säubern

53 haftbefehle gegen opposition: erdogan lässt istanbuler stadtverwaltung säubernMit 53 Haftbefehlen geht die türkische Justiz gegen Mitstreiter des inhaftierten Erdogan-Rivalen Imamoglu vor. Gegen die Mitglieder der Istanbuler Stadtverwaltung gebe es Korruptionsermittlungen,..
Quelle: n-tv.de

Erdogan nutzt das Erdbeben politisch aus: Istanbul fürchtet einen Tsunami – und die Zwangsverwaltung

Türkische Erdbebenexperten sitzen im Gefängnis, der Opposition wird womöglich Istanbuls Stadtverwaltung entzogen: Wie Präsident Erdogan das Erdbeben politisch für sich nutzen will.
Quelle: Tagesspiegel

Viel zu laut! Für Schanze und Ottensen sind neue Regeln geplant

viel zu laut! für schanze und ottensen sind neue regeln geplantLärmgutachten offenbart enorme Überschreitungen nächtlicher Grenzwerte. Was SPD und Grüne fordern – und was die Opposition daran entsetzt.
Quelle: abendblatt.de

Pokémon-Figur wird zu weltweitem Protestsymbol: Türkische Opposition freut sich über Nachahmer

Ein Video von Protesten gegen Erdogan ging viral – seither taucht Pikachu bei Demonstrationen in aller Welt auf. Das hätte sich der Träger des Kostüms aus Antalya nicht träumen lassen.
Quelle: Tagesspiegel

Slowakei: Parlament in Bratislava verabschiedet umstrittenes NGO-Gesetz

Die slowakische Regierung hat ein Gesetz mit schärferen Regeln für NGOs durchs Parlament gebracht. Die Opposition ist empört und spricht von Einschüchterung.
Quelle: ZEIT Online

Georgien: Regierung in Georgien schränkt Hilfe für Opposition ein

Die Unterstützung der pro-westlichen Opposition in Georgien wird erschwert. Ein neues Gesetz verbietet künftig Finanzhilfen ohne Erlaubnis der russlandnahen Regierung.
Quelle: ZEIT Online

Russland ein Jahr nach Nawalnys Tod: zerstritten und mutlos

Am 16. Februar 2024 starb der bekannteste russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny. Ein Jahr später ist Russlands Opposition zersplittert. Der politische Prozess ist festgefahren.
Quelle: Deutsche Welle

Erdogan verhandelt mit Kurdenpartei: „Ist das ein Versuch, die Opposition zu spalten?“

Jahrzehntelang waren sie sich spinnefeind, jetzt sucht Präsident Erdogan plötzlich die Nähe zu den Kurden. Das hat auch mit den Massenprotesten in der Türkei zu tun.
Quelle: Tagesspiegel

Senats-Beauftragter Walter Gauks: Die Luft wird dünner

LKA und Bezirksamt ermitteln in der Causa Walter Gauks. Die Opposition fordert ihn auf, sein Amt ruhen zu lassen, auch Kai Wegner geht auf Distanz. mehr...
Quelle: taz

Türkei: CHP-Chef Özgür Özel spricht über die Pläne der Opposition

türkei: chp-chef Özgür Özel spricht über die pläne der oppositionMassenproteste, Kundgebungen, Wirtschaftsboykott: Seit der Inhaftierung des Istanbuler Bürgermeisters İmamoğlu steht die Erdoğan-Regierung massiv unter Druck. Oppositionschef Özgür Özel will..
Quelle: Spiegel

Rolle als Opposition und Mehrheitsbeschaffer

Am Mittwoch hat die bisherige Obmann-Stellvertreterin der Grünen, Leonore Gewessler, ihre Bewerbung um den Parteivorsitz bekanntgegeben, am Donnerstag hat sie das Vorhaben noch einmal bekräftigt...
Quelle: ORF.at

Landeshaushalt: Regierung verteidigt Kürzungen - Attacken der Opposition

Der Doppelhaushalt für Brandenburg kommt mitten in der Wirtschaftskrise. Er sieht Einsparungen vor, auch neue Schulden in Milliardenhöhe sollen gemacht werden. Das löst Proteste aus.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Kritik der Opposition: „Klamauk“, „Mutlosigkeit“, „Kapitulationsurkunde“

kritik der opposition: „klamauk“, „mutlosigkeit“, „kapitulationsurkunde“Alle Oppositionsparteien äußern harsche Kritik am Koalitionsvertrag – selbst die, die gar nicht mehr im Bundestag sitzt. Wo AfD, Grüne, Linke und FDP die schwarz-roten Pläne angreifen.
Quelle: sueddeutsche.de

„Klamauk wird der Lage nicht gerecht“: Künftige Opposition lässt kein gutes Haar am Koalitionsvertrag

Die Grünen stimmen sich ein auf die neue Rolle als Opposition – und stellen Schwarz-Rot ein verheerendes Zeugnis aus. Auch AfD, Linke, BSW und FDP können nichts Positives am Koalitionsvertrag..
Quelle: Tagesspiegel

"Jetzt droht Merzession": Opposition attackiert Union und SPD für Koalitionsvertrag scharf

jetzt droht merzession: opposition attackiert union und spd für koalitionsvertrag scharfDie neue Regierung ist noch gar nicht im Amt, doch die Opposition ist schon voller Kritik. "Geld wie Heu, aber Ideen wie Stroh", monieren etwa die Grünen nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags...
Quelle: n-tv.de

Medien in Serbien: Der Lieblings­journalist des Präsidenten beschimpft die Opposition als «Abschaum»

Putin, Porno und Propaganda: Der serbische Journalist Dragan J. Vucicevic überschreitet alle Grenzen, um Staatschef Aleksandar Vucic reinzuwaschen.
Quelle: Basler Zeitung

Grüne in der Opposition: Kretschmann: Neue Regierung darf nicht scheitern

grüne in der opposition: kretschmann: neue regierung darf nicht scheitern
Quelle: ZEIT Online


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