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SPD drängt auf Berliner Notparlament   Möller: Notparlament muss Bürger repräsentieren   Parlamentsdebatte zu Corona-Folgen: Bammel vor dem Sonnen-Sonntag   Plexiglas im Parlament, (viele) Abgeordnete mit Mundschutz   Gesundheit: Landtag stellt Weichen für mögliches Notparlament   Landtag stellt Weichen für mögliches Notparlament  

Kutschaty: Epidemie-Gesetz verstößt gegen Verfassung

kutschaty: epidemie-gesetz verstößt gegen verfassungIm Streit um das geplante drastische Epidemie-Gesetz für NRW hat SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty die Landesregierung gewarnt, am Parlament vorbei regieren zu wollen. Die CDU/FDP-Landesregierung..
Quelle: t-online.de

Coronavirus: Russlands Parlament stimmt für strenge Gesetze

coronavirus: russlands parlament stimmt für strenge gesetzeUm eine Verbreitung des Coronavirus in Russland zu verhindern, hat das Parlament ein Gesetzespaket verabschiedet, das Verstöße gegen Quarantänevorschriften mit empfindlichen Strafen belegt. ..
Quelle: t-online.de

parlament Video Ergebnisse

News video: Alle Macht für Orban: Parlament in Budapest billigt umstrittenes Notstandsgesetz

Alle Macht für Orban: Parlament in Budapest billigt umstrittenes Notstandsgesetz 01:30

Das Gesetz erlaubt Ministerpräsident Viktor Orban ein Regieren per Dekret. Und das auf ungewisse Zeit. Die Oppsosition forderte eine Begrenzung auf 90 Tage.View on euronews
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Eine Stunde weniger Schlaf: Die Sommerzeit kommt

Eine Stunde weniger Schlaf: Die Sommerzeit kommt 00:54

Berlin, 27.03.20: Es ist wieder soweit. In der Nacht von Samstag auf Sonntag wird man um eine Stunde Schlaf beraubt. Die Funk-Uhren machen es von ganz allein, alle anderen Zeitmesser müssen an diesem..
Quelle: DPA -

News video: Von der Leyen:

Von der Leyen: "Liebe und Mitgefühl sind ansteckender als das Virus" 01:45

Von der Leyen: "Liebe und Mitgefühl sind ansteckender als das Virus"
Quelle: Euronews German -

News video: Parlamentsarbeit in Zeiten des Coronavirus

Parlamentsarbeit in Zeiten des Coronavirus 01:37

Parlamentsarbeit in Zeiten des Coronavirus
Quelle: Euronews German -

News video: Ungarische EU-Abgeordnete hilft im Krankenhaus aus

Ungarische EU-Abgeordnete hilft im Krankenhaus aus 01:42

Ungarische EU-Abgeordnete hilft im Krankenhaus aus
Quelle: Euronews German -

 

Corona-Pandemie: Ungarns Parlament gibt Orban mit Notstandsgesetz freie Hand

corona-pandemie: ungarns parlament gibt orban mit notstandsgesetz freie handBudapest (dpa) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kann künftig mit ebenso umfassenden wie umstrittenen Sondervollmachten gegen die Corona-Pandemie vorgehen. Das Parlament in Budapest billigte..
Quelle: t-online.de

Ungarn: Parlament verabschiedet Notstandsgesetze – Orban-Macht wächst

Das ungarische Parlament hat im Zuge der Corona-Krise wie erwartet die umstrittenen Notstandsgesetze verabschiedet. Sie setzen den Rechtsstaat auf unbegrenzte Zeit aus.  Die ungarische Fidesz-Partei..
Quelle: t-online.de

"Wir bezeichnen das Gesetz als Ermächtigungsgesetz"

Das ungarische Parlament hat im Zuge der Corona-Krise wie erwartet die umstrittenen Notstandsgesetze verabschiedet. Sie setzen den Rechtsstaat auf unbegrenzte Zeit aus.  Die ungarische Fidesz-Partei..
Quelle: t-online.de

Ungarn: Mehr Macht für Viktor Orban – Parlament verabschiedet Notstandsgesetze

Das ungarische Parlament hat im Zuge der Corona-Krise wie erwartet die umstrittenen Notstandsgesetze verabschiedet. Sie setzen den Rechtsstaat auf unbegrenzte Zeit aus.  Die ungarische Fidesz-Partei..
Quelle: t-online.de

Orban baut in Ungarn seine Macht massiv aus

Das ungarische Parlament hat im Zuge der Corona-Krise wie erwartet die umstrittenen Notstandsgesetze verabschiedet. Sie setzen den Rechtsstaat auf unbegrenzte Zeit aus.  Die ungarische Fidesz-Partei..
Quelle: t-online.de

Ungarns Parlament faktisch entmachtet

Das ungarische Parlament hat sich in der Coronavirus-Krise faktisch entmachtet. Das umstrittene Notstandsgesetz der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban wurde Montagnachmittag mit der..
Quelle: ORF.at

«Nach Verfassung ist das Parlament die oberste Gewalt im Bund»

Das Parlament habe auch im Ausnahmezustand mehr Macht als der Bundesrat, erklärt Hans Stöckli, der Präsident des Ständerats – und sagt, wie das Parlament jetzt staatspolitisches Neuland betritt.
Quelle: Basler Zeitung

Mali wählt trotz Corona-Krise neues Parlament

Mali verzeichnet zwei Corona-Fälle, die Regierung hat den medizinischen Notstand ausgerufen. Trotzdem sollen die Menschen am Sonntag ein neues Parlament wählen. Bedenken gibt es nicht nur aus..
Quelle: Deutsche Welle

Große Mehrheit im EU-Parlament - für das Klima und die Airlines

Klimaschädliche Geisterflüge der Airlines während der Corona-Krise fand wegen einer Slot-Regelung statt. Diese Regelung hat das EU-Parlament nun ausgesetzt.
Quelle: Tagesspiegel

Zentrale Antwort vertagt: Ergebnis des Krisengipfels stößt auf Kritik aus EU-Parlament

zentrale antwort vertagt: ergebnis des krisengipfels stößt auf kritik aus eu-parlamentZwei Wochen geben sich die EU-Staaten für ihre entscheidende Antwort auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Das kommt im Europaparlament gar nicht gut an.
Quelle: stern.de Auch berichtet bei •abendblatt.deBerliner Morgenpost

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