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Vor Referendum in Italien: Melonis Generalangriff auf die Justiz

vor referendum in italien: melonis generalangriff auf die justizDie italienische Regierungschefin plant eine Justizreform. Sie will die Macht der Staatsanwälte und Richter beschneiden. Manche Kritiker sehen die Gewaltteilung in Italien in Gefahr.
Quelle: sueddeutsche.de

Nach Herzstück-Absage: Kleinstpartei bringt Referendum gegen Basler Bahnknoten-Ausgaben zustande

Obwohl der Bund dem Herzstück eine Absage gegeben hat, bewilligte der Grosse Rat einen Millionenkredit zur Planung einer abgespeckten Variante. Das letzte Wort hat nun das Volk.
Quelle: Basler Zeitung

Olympia in Hamburg: Hamburgs Senat startet Olympia-Kampagne für Referendum

olympia in hamburg: hamburgs senat startet olympia-kampagne für referendum
Quelle: ZEIT Online

Olympia-Referendum: Warum sich Hamburgs Schicksal im Briefkasten entscheidet

olympia-referendum: warum sich hamburgs schicksal im briefkasten entscheidetAm Donnerstag startet die Olympia-Kampagne der Stadt auf der Elbphilharmonie-Plaza. Der Funke der Begeisterung soll überspringen.
Quelle: abendblatt.de

Island plant baldiges Referendum

Island strebt angesichts der dramatisch veränderten geopolitischen Lage – Stichwort Ukraine-Krieg und teilweise Abwendung der USA von Europa – nun doch in die EU. Die Regierung werde in den..
Quelle: ORF.at

Urteile gegen den Staat: Meloni will "linker Justiz" an den Kragen - und hat die perfekte Vorlage

urteile gegen den staat: meloni will linker justiz an den kragen - und hat die perfekte vorlageGiorgia Meloni gibt sich entsetzt: Nach einem Urteil soll Italien NGOs und Migranten entschädigen. Das Urteil könnte der Regierung aber auch nutzen: Im März lässt sie per Referendum über die..
Quelle: n-tv.de

19.423 Unterschriften! Hamburgs Olympia-Gegner erreichen wichtiges Zwischenziel

19.423 unterschriften! hamburgs olympia-gegner erreichen wichtiges zwischenziel10.000 Unterschriften braucht „NOlympia“, um eine kritische Stellungnahme in die Wahlunterlagen für das Referendum am 31. Mai zu bekommen. Wie es jetzt weitergeht.
Quelle: abendblatt.de

Was den Wahlen in der Ukraine noch im Weg steht

Seit Beginn der russischen Invasion der Ukraine drängt Moskau die Regierung in Kiew, Wahlen abzuhalten. Es herrsche jedoch politischer Konsens, dass „weder ein Referendum noch Wahlen unter..
Quelle: Focus Online

Selenskyj offen für Referendum zu Frontverlauf


Quelle: ORF.at

Selenskyj offen für Referendum: Witkoff meldet "bedeutende Fortschritte" bei Ukraine-Gesprächen

selenskyj offen für referendum: witkoff meldet bedeutende fortschritte bei ukraine-gesprächenDie bisherigen Ukraine-Gespräche verlaufen ohne Ergebnis. Russland bleibt bei seiner Maximalforderung, Kiew lehnt einen vollständigen Rückzug ab. Nun äußert sich Trumps Sondergesandter positiv..
Quelle: n-tv.de

Ukraine-Gespräche in Genf: Selenskyj offen für Referendum zu Frontlinie

ukraine-gespräche in genf: selenskyj offen für referendum zu frontlinieNach dem ersten Tag der Gespräche in Genf sieht Selenskyj bei Russland keine Verhandlungsbereitschaft. Dem russischen Vertreter macht er Vorwürfe.
Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •TagesspiegelZEIT Online

Ukraine-Invasion, Tag 1448: Orbán wirft EU „offene Kriegserklärung“ vor

Ukraine beginnt offenbar mit Planungen für Präsidentschaftswahl und Referendum über Abkommen, russische Verluste steigen auf mehr als eine Million. Der Überblick.
Quelle: Tagesspiegel

Nach Trump-Ultimatum: Selenskyj möchte offenbar Wahlen und Referendum über Friedensabkommen bis Mai

Trump setzt offenbar den ukrainischen Präsidenten unter Druck, Wahlen durchzuführen – sonst drohe er, zugesagte Sicherheitsgarantien einzukassieren. Wie diese Wahlen aussehen könnten bleibt..
Quelle: Tagesspiegel

Abstimmung bis Mai?: Bericht: Selenskyj plant Präsidentschaftswahlen und Referendum

abstimmung bis mai?: bericht: selenskyj plant präsidentschaftswahlen und referendumDie USA haben sich ein neues Ziel gesetzt und wollen den russischen Krieg gegen die Ukraine nun bis zum Sommer beenden. Dafür fordert Washington von Kiew einem Bericht zufolge unter anderem..
Quelle: n-tv.de

„FT“: Selenskyj will Plan für Wahl und Referendum vorlegen


Quelle: ORF.at

Geplantes Millionen-Projekt: Neues Komitee befürwortet neue Ortsdurchfahrt Birsfelden

Nach dem deutlichen Ja im Landrat folgt das Referendum. Ein Komitee will sicherere Velowege und mehr Begrünung – Gegner fürchten jahrelange Baustellen.
Quelle: Basler Zeitung

Wegweisendes Votum: Richtungswahl und wichtiges Referendum in Thailand

Reformen oder Stillstand? In Thailand kämpfen alte und neue Kräfte bei einer spannenden Wahl um die Zukunft des Landes – und um eine neue Verfassung.
Quelle: Tagesspiegel


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