Nach der Zustimmung in Brandenburg kann die Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio starten. Warum der Streit um den Rundfunkbeitrag trotzdem bleibt. Quelle: Tagesspiegel
Mexikos neuer Oberster Gerichtshof tritt trotz Legitimationsbedenken ins Amt
Mexiko hat am Montag einen neuen Obersten Gerichtshof eingeweiht, den ersten, der aus einer bahnbrechenden Justizreform.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Wieviel Handgepäck ist bei Flugreisen erlaubt? EU-Abgeordnete stimmen ab
In der europäischen Debatte über die Reform der Fluggastrechte schlägt der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Albaniens Außenminister zu euronews: Verhandlungen mit der EU bis 2027 abgeschlossen
Igli Hassani spricht mit euronews über die Reformen, die das Land im Hinblick auf den EU-Beitritt durchführt... Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Protestierende fordern Reform, während Argentinien Notstandsgesetz prüft
Aktivisten aus ganz Argentinien versammelten sich am Mittwoch vor dem Kongress. Sie forderten dringend Reformen des.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Sind die Briten für eine europäische Armee - mit Großbritannien?
Fast die Hälfte der Briten würde die Schaffung einer europäischen Armee unter Einbeziehung von Großbritannien befürworten,.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Brandenburg hat der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zugestimmt – trotz Ablehnung in Teilen der Regierungsfraktionen. Quelle: Berliner Morgenpost
Brandenburg hat als letztes Bundesland über die Rundfunkreform abgestimmt. Mit knapper Mehrheit stimmten die Abgeordneten in Potsdam für die entsprechenden Verträge. Quelle: ZEIT Online
Die Bundeswehr soll künftig im Ernstfall Drohnen im Inland abschießen dürfen. Das Bundeskabinett hat eine entsprechende Reform des Luftsicherheitsgesetzes gebilligt. Quelle: ZEIT Online
Bei der Entscheidung über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird die SPD/BSW-Koalition wohl keine eigene Mehrheit haben. Regierungschef Woidke zeigt sich dennoch zuversichtlich - warum? Quelle: Tagesspiegel
Bis auf Brandenburg haben alle Länderparlamente bereits über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entschieden. Kommt die Reform im Brandenburger Landtag trotz Bedenken des BSW durch? Quelle: Tagesspiegel
Die Debatte kreist ums Falsche. Der politische Offenbarungseid liegt darin, dass der Kanzler für ein Gesetz wirbt, weil man später mit einer großen Reform ohnehin alles wieder in Ordnung bringen.. Quelle: sueddeutsche.de
Rainer Dulger teilt die Kritik der Jungen Union am Rentenpaket. Dem BDA-Präsidenten zufolge sollte die Partei die Diskussion einfrieren. Auch das Ifo-Institut warnt vor höheren Kosten. Quelle: Spiegel
Als Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) ist die geplante Reform des Strommarktes im Sommer in Begutachtung gegangen. Mit dem neuen Entwurf wurde daraus in der Kommunikation der.. Quelle: ORF.at
Berlins Finanzbeamte sollen künftig mit weniger Bürofläche auskommen. Spezialisierung und der Einsatz von KI sollen die Ämter zudem leistungsfähiger machen. Quelle: Tagesspiegel
Das Gesetz sei »im Moment nicht zustimmungsfähig«: Die Renten-Rebellen der Jungen Union erneuern ihre Kritik an den Reformplänen von Kanzler Merz. Von einer Verschiebung der Abstimmung hält der.. Quelle: Spiegel
Unter dem Druck der rechtspopulistischen Gegner hat Großbritanniens sozialdemokratische Regierung eine drastische Verschärfung der Asylregeln angekündigt. Die Regierung veröffentlichte das.. Quelle: ORF.at
Großbritanniens sozialdemokratische Regierung wird seit Monaten von der rechtspopulistischen Partei Reform UK unter Druck gesetzt. Als Reaktion darauf kündigt Premier Starmer eine umfassende Reform.. Quelle: n-tv.de
Geplanter A1-Ausbau: Rückt der A1-Lückenschluss in der Eifel näher?
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