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Irankrieg: Koalitions-Taskforce geht Mineralölkonzerne wegen Spritpreisen hart an

irankrieg: koalitions-taskforce geht mineralölkonzerne wegen spritpreisen hart anChefs der Mineralölkonzerne BP und Shell sollten Union und SPD die hohen Spritpreise erklären. Das Ergebnis: ungenügend. Unions-Fraktionsvize Müller meint: »Hört auf, Euch die Taschen..
Quelle: Spiegel

Kritik von Regierungs-Taskforce: Ölkonzerne können Preisanstiege nicht "glaubhaft erklären"

kritik von regierungs-taskforce: Ölkonzerne können preisanstiege nicht glaubhaft erklärenDie Bundesregierung fordert Erklärungen für die deutlich gestiegenen Preise für Kraftstoff in Deutschland. Mit den Antworten zweier Konzerne in einer Sitzung einer Taskforce sind Union und SPD nicht..
Quelle: n-tv.de

Energiekrise: Koalitions-Taskforce kritisiert Mineralölkonzerne

In der Sitzung einer Koalitions-Arbeitsgruppe müssen sich Mineralölkonzerne wegen der gestiegenen Preise erklären. Danach zeigen sich Abgeordnete von Union und SPD enttäuscht.
Quelle: Tagesspiegel

Union und SPD drohen Branche mit staatlichen Eingriffen

Die Bundesregierung will als Reaktion auf Kritik an deutlichen Preissteigerungen an den Tankstellen das Kartellrecht verschärfen.
Quelle: Focus Online

Rentenpolitik: Private Altersvorsorge soll viel günstiger werden

rentenpolitik: private altersvorsorge soll viel günstiger werdenFinanzminister Klingbeil will 1,5 Prozent Jahresgebühren für Vorsorgedepots erlauben. Das würde Sparer Zehntausende Euro kosten. Nun wollen Union und SPD Korrekturen vornehmen – und die Kosten..
Quelle: sueddeutsche.de

Tanken: Koalitionspolitiker fordern zügige Umsetzung der Spritpreisbremse

tanken: koalitionspolitiker fordern zügige umsetzung der spritpreisbremseVertreter aus Union und SPD rufen Bundeswirtschaftsministerin Reiche auf, die Spritpreisbremse nächste Woche zu starten. Die Wirtschaftsweise Grimm kritisiert die Pläne.
Quelle: ZEIT Online

Spitzentreffen von dreieinhalb Stunden: Koalitionsausschuss ohne konkrete Beschlüsse

Keine Pressekonferenz, kein Ergebnispapier: Nach dem Spitzentreffen von Union und SPD gibt es diesmal wie erwartet nichts zu verkünden.
Quelle: Tagesspiegel

Teuflisches Trilemma: Verkracht sich die Koalition beim Wahlrecht?

Seit Jahren wird hitzig um das Bundestagswahlrecht gestritten. Einigen sich Union und SPD heute wieder nicht, droht der Koalitionsfrieden Schaden zu nehmen. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Quelle: Tagesspiegel

Der Kanzler, die Koalition und das Völkerrecht: Wie Trumps Iran-Krieg die Merz-Regierung vorübergehend spaltete

An diesem Mittwoch kommen die Spitzen von Union und SPD im Koalitionsausschuss zusammen. Hinter ihnen liegt eine außenpolitische Entfremdung und Wiederannäherung, die rund um die..
Quelle: Tagesspiegel

Wahlrecht und Schuldenbremse: Zwei Kommissionen, kein Ergebnis

wahlrecht und schuldenbremse: zwei kommissionen, kein ergebnisSowohl die Reform der Schuldenbremse als auch die des Wahlrechts drohen zu scheitern. Finden Union und SPD bei den beiden wichtigen Vorhaben doch noch zusammen?
Quelle: sueddeutsche.de

Sonntagsfrage: So würden die Deutschen wählen, wenn Bundestagswahl wäre

sonntagsfrage: so würden die deutschen wählen, wenn bundestagswahl wäreDie Regierungsparteien Union und SPD sind unbeliebt, AfD und Linke gewinnen an Unterstützung. Eine Übersicht zur Wählerstimmung in der Sonntagsfrage in Grafiken.
Quelle: sueddeutsche.de

Vom Ländle zur Weltpolitik: Angeschlagene Koalitionäre versuchen Befreiungsschlag

Drei Tage nach der Wahlschlappe in Baden-Württemberg kommen die Spitzen von Union und SPD zum zehnten Koalitionsausschuss zusammen. Im Fokus stehen die wirtschaftlichen Folgen des Irankriegs – und..
Quelle: Tagesspiegel

BSW: Sahra Wagenknecht wirbt für Regierungsbeteiligung der AfD

bsw: sahra wagenknecht wirbt für regierungsbeteiligung der afdSahra Wagenknecht schließt eine künftige Koalition mit Union und SPD für ihre Partei weitgehend aus. Wähler der AfD hätten vieles mit jenen ihres BSW gemeinsam.
Quelle: ZEIT Online

Heizungsgesetz: Union und SPD streiten über Gebäudemodernisierungsgesetz

heizungsgesetz: union und spd streiten über gebäudemodernisierungsgesetzDie Union will den angeblichen Zwang zur Wärmepumpe so schnell wie möglich loswerden, SPD-Umweltminister Schneider möchte ihn offenbar durch die Hintertür wieder einführen. Und nun?
Quelle: Spiegel

Plan für das neue Heizungsgesetz: "Die Grüngasquote verteuert Heizen für alle - auch Bestandskunden"

plan für das neue heizungsgesetz: die grüngasquote verteuert heizen für alle - auch bestandskundenDer Ölpreis steigt, der Gaspreis auch. Der Iran-Krieg ist ein weiterer Grund, sich mit einer Wärmepumpe zu beschäftigen. Ein anderer ist die Heizreform von Union und SPD. Die schwarz-roten Pläne..
Quelle: n-tv.de

Neue Grundsicherung: Union und SPD schaffen das Bürgergeld ab – was sich jetzt ändert

neue grundsicherung: union und spd schaffen das bürgergeld ab – was sich jetzt ändertDer Druck auf Langzeitarbeitslose soll steigen, es drohen härtere Sanktionen oder strengere Regeln für Mietkosten. Weitere Reformen sollen folgen. Fragen und Antworten zur neuen Grundsicherung.
Quelle: sueddeutsche.de

Bürgergeld vor dem Aus: Diese Regeln sollen jetzt gelten

bürgergeld vor dem aus: diese regeln sollen jetzt geltenUnion und SPD haben sich auf letzte Details der Reform verständigt. Am Donnerstag steht sie zur Abstimmung. Vor allem die SPD verhandelte auf den letzten Metern einige Punkte in die Reform.
Quelle: Augsburger Allgemeine


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