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Welten prallen aufeinander: Beim Bürgergeld droht schwarz-roter Krach

welten prallen aufeinander: beim bürgergeld droht schwarz-roter krachNoch schaffen es Union und SPD einigermaßen, drohende Konflikte kleinzuhalten. Doch bei der geplanten Bürgergeldreform könnte es erstmals krachen.
Quelle: n-tv.de

Senkung der Stromsteuer: Private Haushalte gehen leer aus

Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher versprochen. Doch jetzt wird klar: Die wird es vorerst nicht geben. Jetzt kommt heftige Kritik.
Quelle: CHIP Online

Union sieht Kosten fürs Bürgergeld aus dem Ruder laufen - Bas irritiert über „Angriffe“

Während Bayerns Ministerpräsident Söder günstigeren Strom und Einsparungen beim Bürgergeld fordert, zeigt sich SPD-Chefin Bas irritiert über die öffentlichen Einlassungen des Koalitionspartners...
Quelle: Focus Online

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

koalitionsausschuss: hier kracht es zwischen union und spdAm Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Bundesregierung: Union und SPD prüfen Strompreis-Rabatt für alle Verbraucher

bundesregierung: union und spd prüfen strompreis-rabatt für alle verbraucherIm Koalitionsausschuss soll am Mittwoch eine Entscheidung getroffen werden. Das Finanzministerium beziffert die Kosten für eine Senkung auf fünf Milliarden Euro.
Quelle: sueddeutsche.de

Ringen um die Stromsteuer: Wie gut kann Merz seine Koalition zusammenhalten?

ringen um die stromsteuer: wie gut kann merz seine koalition zusammenhalten?Bei der Regierung aus Union und SPD läuft einiges schief. Es häufen sich Konflikte und Dissonanzen. Das hat nicht nur damit zu tun, dass sie erst seit kurzem im Amt ist.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Kritik an ausbleibender Senkung: Ministerium: Stromsteuer-Entlastung würde 5,4 Milliarden kosten

kritik an ausbleibender senkung: ministerium: stromsteuer-entlastung würde 5,4 milliarden kostenDie Koalition aus Union und SPD steht in der Kritik, weil die Stromsteuersenkung nicht für alle Verbraucherinnen und Verbraucher gelten soll. Eine Umsetzung würde mehr als fünf Milliarden Euro..
Quelle: n-tv.de

Energiekosten: Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

energiekosten: kanzleramtschef offen für nachjustieren bei stromsteuerErleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort?
Quelle: wiwo.de Auch berichtet bei •Tagesspiegel

Schwarz-rote Koalition: Die gebrochenen Versprechen der Bundesregierung

schwarz-rote koalition: die gebrochenen versprechen der bundesregierungWas haben Union und SPD nicht alles zugesagt. Der Etatentwurf für 2025 zeigt nun: Manches davon wird vorerst nicht kommen, trotz Sondervermögen. Nach Ansicht von Kritikern bricht die Koalition damit..
Quelle: sueddeutsche.de

Senkung der Stromsteuer: Versprochene Entlastung für private Haushalte fällt aus

Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher versprochen. Doch jetzt wird klar: Die wird es vorerst nicht geben. Jetzt kommt heftige Kritik.
Quelle: CHIP Online

24.000 Migranten weniger: Union und SPD beschließen neue Härte gegen Geflüchtete

24.000 migranten weniger: union und spd beschließen neue härte gegen geflüchteteDer Bundestag will am Freitag auf Betreiben von CDU, CSU und SPD den Familiennachzug für Menschen mit Schutzstatus für zwei Jahre aussetzen. Die Regelung für im Ausland verbliebene Angehörige von..
Quelle: n-tv.de

DAK warnt eindringlich: Höhere Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung drohen

dak warnt eindringlich: höhere beiträge für kranken- und pflegeversicherung drohenErst zum Jahresbeginn sind die Beiträge zur Sozialversicherung mit den Zusatzbeiträgen der Krankenkassen gestiegen. Und in Zukunft drohen weitere Belastungen, wie ein Gutachten zeigt. Die DAK fordert..
Quelle: n-tv.de

Ein "Wortbruch"?: Stromsteuer ist der neue Zankapfel zwischen Union und SPD

ein wortbruch?: stromsteuer ist der neue zankapfel zwischen union und spdIm Koalitionsvertrag verspricht Schwarz-Rot vage, die Stromsteuer zu senken. Nun kommt die Umsetzung jedoch nur für einige Unternehmen. Aus CDU und Wirtschaft kommt Kritik an Finanzminister Klingbeil...
Quelle: n-tv.de

Stromsteuer-Zoff! Wüst warnt vor Koalitionsvertrag-Bruch

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die Stromsteuer für alle zu senken. Mit der Entlastung der privaten Haushalte soll es nun aber nichts werden.
Quelle: Focus Online

Stromsteuer: Hendrik Wüst und Dietmar Woidke verlangen niedrigere Strompreise für alle

stromsteuer: hendrik wüst und dietmar woidke verlangen niedrigere strompreise für alleUnion und SPD wollen laut Koalitionsvertrag die Stromsteuer für alle dauerhaft senken – doch aus Kostengründen sollen erst mal nur Industrie und Landwirte profitieren. Das sorgt für Ärger auch in..
Quelle: Spiegel

Niedrigere Energiepreise: Woidke will Entlastung bei Strompreisen auch für Mittelstand

Die Bundesregierung aus Union und SPD will die Stromsteuer für die Industrie, Land- und Forstwirtschaft senken. Brandenburgs Regierungschef Woidke befürchtet, dass manche Firmen nichts davon spüren.
Quelle: Tagesspiegel

Keine Aussage zu Northvolt im Haushaltsausschuss: Union und SPD schrieben Robert Habeck erst kurzfristig an

keine aussage zu northvolt im haushaltsausschuss: union und spd schrieben robert habeck erst kurzfristig anUnion und SPD im Haushaltsausschuss hatten Ex-Wirtschaftsminister Habeck gebeten, zu den Millionenhilfen für den insolventen Batteriehersteller Northvolt zu sprechen. Doch sie versäumten, ihn..
Quelle: Spiegel

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