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Analyse von Parteienforscher Diederich: "Es kommen spannende Zeiten"

Quelle: Euronews German - L√§nge: 02:32s - Ver√∂ffentlicht: < > Embed
Video: Analyse von Parteienforscher Diederich: &amp;amp;quot;Es kommen spannende Zeiten&amp;amp;quot;

Die Jamaika-Koalition f√ľr Deutschland ist trotz siebenw√∂chiger Gespr√§che gescheitert, jetzt steht ein politischer Neuanfang bevor.

Wie der sich gestalten könnte, ist allerdings noch unklar.

Die deutsche Kanzlerin sah die Jamaika-Gespräche bereits auf der Zielgeraden, als die FDP im Alleingang die Sondierungen abbrach.

Parteienforscher Prof. Dr. Nils Diederich von der Freien Universit√§t Berlin sagte im Interview mit Euronews-Redakteurin Sigrid Ulrich:‚ÄúIch glaube, das ist eine sehr taktische √úberlegung der FDP gewesen, weil die FDP das Gef√ľhl hatte, dass sie bei dem Ergebnis nicht gen√ľgend ihr Profil zeigen kann.

Sie ist ja angetreten mit der Forderung, wir wollen also grundlegende √Ąnderungen haben und was jetzt bei den Koalitionsgespr√§chen rauskam, das war allerdings von Anfang an zu sehen, ist eben ein Kompromiss, in dem viele Dinge sehr kleingearbeitet waren, so da√ü man eigentlich nicht mehr erkennen konnte, wessen Handschrift sich dahinter verbirgt.‚ÄĚ Bundespr√§sident Frank-Walter Steinmeier brachte zun√§chst keine Neuwahlen ins Spiel.

Er mahnte nach einem Gespr√§ch mit Kanzlerin Angela Merkel, alle Parteien sollten noch einmal ‚Äúinnehalten und ihre Haltung √ľberdenken‚ÄĚ.

Nils Diederich:“Er kann nicht Neuwahlen ausrufen.

Er muss dem Bundestag einen Kandidaten oder eine Kandidatin vorstellen ‚Äď aber‚ĶWenn er gesagt hat, alle Parteien m√ľssen in die Verantwortung gehen, dann hat er absolut auch mit verdecktem Finger auf seine eigene Partei gezeigt.

Er hat die Sozialdemokraten ermahnt, doch in sich zu gehen und zu √ľberlegen, ob die Bildung einer gew√§hlten Regierung, einer dann langfristig stabilen Regierung nicht besser ist als jetzt mit Neuwahlen zu spielen.‚ÄĚ Das politische Tagesgesch√§ft in Berlin geht vorerst weiter seinen geregelten Gang.

Merkels Regierung bleibt voll handlungsfähig.

Nils Diederich:“Mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages ist das Mandat der gewählten Kanzlerin erloschen.

Und der Bundespr√§sident kann dann, und das hat er gemacht, die bisher amtierende, gew√§hlte Kanzlerin gesch√§ftsf√ľhrend ernennen.

Und die ist so lange Kanzlerin, bis der Bundestag einen neuen Kanzler wählt.

Auch wenn es Neuwahlen g√§be, w√§re sie weiterhin gesch√§ftsf√ľhrende Kanzlerin‚Ķdas wird ja immer wieder vergessen: Frau Merkel f√ľhrt noch eine Regierung der Gro√üen Koalition fort.

Da sind die Sozialdemokraten noch beteiligt.

Also ist die Regierung voll handlungsf√§hig, wenn sie es versteht, bei den wichtigen Fragen Mehrheiten im Bundestag zusammenzubringen.‚ÄĚ Diederich sagte weiter:‚ÄúAlso ich sehe √ľberhaupt gar keine Krisensituation.

Es ist eben nur so, dass das Land im Moment eine Regierung hat, die von Fall zu Fall regieren muss und die wahrscheinlich keine großen Modernisierungsschritte machen kann.

Das ist eine neue Situation, aber sie ist in der Verfassung so vorgesehen und das Grundgesetz ist eigentlich so aufgebaut, dass wir, was das Regieren betrifft, stabile Verhältnisse haben….Frau Merkel regiert jetzt solange, bis der Bundestag eine andere Person wählt.

Auch wenn es Neuwahlen g√§be, w√§re sie weiterhin gesch√§ftsf√ľhrende Kanzlerin.‚ÄĚ Die SPD bekr√§ftigte bereits ihre ablehnende Haltung gegen√ľber einer gro√üen Koalition.

Die Prognose des Parteienforschers Diederich:‚ÄúDer Bundespr√§sident hat jetzt gesagt, er will erst mal mit allen Beteiligten sprechen ‚Äď das wird sicher noch diese und vielleicht die n√§chste Woche dauern.

Und dann werden wir sehen, welchen Weg er geht.

Meine Prognose ist, dass er dem Bundestag letztlich vorschlagen wird, Frau Merkel zur Kanzlerin zu wählen.

Und sie wird dann im 3.

Wahlgang mit einer Minderheit gewählt werden…..und mit einer Minderheitsregierung arbeiten.

Es kommen spannende Zeiten und wir k√∂nnen uns jeden Tag neu unterhalten.‚ÄĚ



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