Mietspiegel: Bundesregierung will konkrete Vorgaben machen

Berlin/München, 08.05.19: Die Bundesregierung will bis zum Jahresende konkrete Vorgaben für Mietspiegel in deutschen Städten machen.

Das sagte ein Sprecher des Justizministeriums. Unklar ist, ob es sich dabei schon um einen konkreten Gesetzesvorschlag oder eher um Eckpunkte handelt.

Schon 2015 hatte das Justizministerium Pläne für bundesweit einheitlichere Mietspiegel erarbeitet.

Weil diese aber nicht in einen Gesetzesvorschlag mündeten, wurde das Thema erneut in den aktuellen Koalitionsvertrag aufgenommen.

Mietspiegel werden von den meisten großen Städten in Deutschland erhoben, um die ortsübliche Vergleichsmiete zu ermitteln, an der sich dann Mieterhöhungen orientieren müssen.

Laut Gesetz muss ein qualifizierter Mietspiegel «nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen» erstellt werden.

Diese Grundsätze sind allerdings nicht weiter definiert.