SPD-Ablehnung von der Leyens hat Nachspiel in der Koalition

Berlin, 17.07.19: Die Ablehnung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen durch die SPD wird ein Nachspiel in der Koalition haben.

Das hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am Dienstag in den ARD-«Tagesthemen» angekündigt.

Texttafel Annegret Kramp-Karrenbauer in den ARD-«Tagesthemen» «Die Sozialdemokraten müssen jetzt den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland erklären, warum sie an diesem Tag für jemanden aus der eigenen Regierung, aus der Großen Koalition nicht die Hand heben konnten (.) Mir erschließen sich die Beweggründe nicht, ich glaube, vielen Menschen in Deutschland auch nicht.» Von der Leyen war am Dienstagabend im Europaparlament mit äußerst knapper Mehrheit als Nachfolgerin von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bestätigt worden.

Alle 16 deutschen SPD-Abgeordneten haben laut eigener Aussage gegen die CDU-Politikerin gestimmt.

Vor der Abstimmung im Straßburger Europaparlament hatte es sehr viel Unmut gegeben, weil von der Leyen keine Spitzenkandidatin bei der Europawahl war.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei von den Sozialdemokraten übergangen und stattdessen von der Leyen als Überraschungskandidatin präsentiert.

Aus diesem Grund - und auch wegen inhaltlicher Differenzen - hatten die SPD-Europaabgeordneten, die Grünen und die Linken ein Nein angekündigt.