Verfassungsbedenken gegen allgemeine Dienstpflicht

Berlin, 28.11.19: In der CDU-Zentrale befassen sich an diesem Donnerstag Experten in einem Werkstattgespräch mit einer allgemeinen Dienstpflicht.

Jugendliche sollen nach ihrer Schulzeit für ein Jahr verpflichtet werden, eine Tätigkeit in einem gesellschaftlich relevanten Bereich zu übernehmen.

Dieser könnte nicht nur bei der Bundeswehr, sondern auch in der Pflege oder bei der Feuerwehr geleistet werden.

Bereits als CDU-Generalsekretärin hat Annegret Kramp-Karrenbauer eine allgemeine Dienstpflicht ins Gespräch gebracht.

Als Parteichefin treibt sie die Idee nun voran.

Aber es gibt Vorbehalte gegen die allgemeine Dienstpflicht für junge Menschen.

Eine solche Dienstpflicht wäre ohne eine Grundgesetzänderung wohl nicht möglich.

Und die dafür nötige Zwei-Drittel-Mehrheit ist derzeit eher nicht absehbar.

2011 war in Deutschland die allgemeine Wehrpflicht und damit auch der Zivildienst abgeschafft worden.

Quasi als Ersatz für den Zivildienst wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt.