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Sorge vor Radikalisierung des Protests gegen Corona-Regeln

Quelle: DPA - Länge: 01:32s - Veröffentlicht: < > Embed
Video: Sorge vor Radikalisierung des Protests gegen Corona-Regeln

Berlin, 11.05.20: Nach den Demonstrationen gegen die staatlichen Auflagen zur Eindämmung des Coronavirus warnen führende Politiker vor einer Radikalisierung des Protests.

SPD-Chefin Sasia Esken sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, dass wer die Pandemie leugne und zum Verstoß gegen Schutzvorschriften aufrufe, die Verunsicherung der Menschen schamlos dafür ausnutze, die Gesellschaft zu destabilisieren und zu spalten.

Ähnlich äußerte sich CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak im Gespräch mit der «Augsburger Allgemeinen»: «Wir lassen nicht zu, dass Extremisten die Corona-Krise als Plattform für ihre demokratiefeindliche Propaganda missbrauchen», Die CDU nehme die Sorgen der Bürger ernst.

Aber klar sei laut Ziemiak auch, dass man konsequent gegen diejenigen vorgehe, die jetzt die Sorgen der Bürger mit Verschwörungstheorien anheizen und Fake-News in Umlauf bringen würden.

Und Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz nannte es in der Zeitung «Welt» legitim, Maßnahmen infrage zu stellen und Unmut zu äußern.

«Aber es laufen all jene mit, die das System grundsätzlich infrage stellen und Politiker insgesamt für Marionetten von George Soros und Bill Gates halten».

Obwohl zuletzt zahlreiche Auflagen aufgehoben wurden und an diesem Montag vielerorts weitere Lockerungen in Kraft treten, waren am Wochenende Tausende Menschen in vielen deutschen Städten auf die Straße gegangen.

Die Proteste lösen in der Politik zunehmend Besorgnis aus, auch weil sich mancherorts Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker unter die Demonstranten mischen.



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