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USA: Konservative Barrett zieht ins Oberste Gericht ein

Quelle: DPA - Länge: 01:02s - Veröffentlicht: < > Embed
Video: USA: Konservative Barrett zieht ins Oberste Gericht ein

Washington, 27.10.20: In einer Woche ist die US-Präsidentenwahl: Nun zieht die konservative Juristin Amy Coney Barrett ins Oberste Gericht der USA ein.

Am Montagabend (Ortszeit) legte sie den Eid auf die Verfassung im Weißen Haus ab und soll am Dienstag vom Vorsitzenden Richter vereidigt werden.

Mit Barrett bekommen die Konservativen am Obersten Gericht die dominierende Mehrheit von sechs der neun Sitze.

Es ist bereits der dritte Sitz im Supreme Court, den Trump füllt.

Die Demokraten um den Präsidentschaftskandidaten Joe Biden forderten, dass erst der Sieger der Wahl des freien Sitzes regeln sollte.

Trump wollte diesen jedoch unbedingt noch vor der Präsidentenwahl am 3.

November besetzen.

Er verwies dabei auch ausdrücklich auf mögliche Gerichtsverfahren rund um die Präsidentenwahl.

Die Demokraten waren empört, weil die Republikaner im Senat Anfang 2016 Obamas Kandidaten für das Oberste Gericht sogar eine Anhörung verweigert hatten.

Sie verwiesen dabei darauf, dass man in einem Wahljahr erst den Willen des Volkes erfahren müsse.

Jetzt nahmen sie bei Barrett wieder Abstand von dieser Position, die sie vor vier Jahren zu einer neuen Regel erklärt hatten.



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