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Trump-Impeachment: Demokraten treiben Vorbereitungen voran

Quelle: DPA - Länge: 01:15s - Veröffentlicht: < > Embed
Video: Trump-Impeachment: Demokraten treiben Vorbereitungen voran

Washington (dpa) - Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus treiben die Vorbereitungen für ein mögliches zweites Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten US-Präsidenten Donald Trump voran.

Die Vorsitzende der Kammer, Nancy Pelosi, teilte mit, man hoffe, dass der Präsident sofort zurücktrete.

Für den Fall, dass das nicht geschehe, habe sie den Geschäftsordnungsausschuss aber angewiesen, Vorbereitungen für ein Amtsenthebungsverfahren zu treffen.

Die Sender CNN und Fox News verbreiteten eine vorbereitete Resolution mit einem Anklagepunkt: «Anstiftung zum Aufruhr».

Darin wird Trump beschuldigt, bei einer Kundgebung in Washington am Mittwoch Unterstützer angestachelt zu haben, die danach das Kapitol stürmten.

Trump wäre der erste US-Präsident, gegen den zwei Amtsenthebungsverfahren eröffnet würden.

In dem von den Demokraten beherrschten Repräsentantenhaus gilt eine Zustimmung zur Eröffnung als sicher.

Entschieden würde es allerdings im US-Senat.

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit dort ist nicht absehbar.

Dass das Verfahren im Senat vor Bidens Vereidigung am 20.

Januar abgeschlossen werden könnte, ist außerdem hochgradig unwahrscheinlich.



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