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Vor Corona-Gipfel: Streit um Ausgangssperren und

Quelle: DPA - EMEA - Länge: 01:23s - Veröffentlicht: < > Embed
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Berlin, 22.03.21 Ungeachtet hoher Corona-Infektionszahlen ist vor den Bund-Länder-Beratungen im Gespräch, über Ostern die Kontaktregeln leicht zu lockern und Verwandtenbesuche zu erlauben.

Konkret liegt ein Vorschlag vor, Treffen mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen zuzüglich Kindern im Alter bis 14 Jahre aus dem engsten Familienkreis zu erlauben.

Das geht aus einem aktualisierten Beschlussentwurf hervor, der am Montagvormittag vom Kanzleramt verschickt wurde und in dem Vorschläge und Forderungen von A- und B-Ländern enthalten sind.

Sehr viele Punkte darin sind noch in eckigen Klammern, darüber dürfte es zum Teil also noch viele Diskussionen geben.

Dazu zählt auch der Vorschlag, über Ostern mehr Kontakte zu erlauben - wobei zunächst unklar war, wer diesen Vorschlag eingebracht hat.

Das besonnene Verhalten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland während der Weihnachtstage habe eindrucksvoll gezeigt, wie Familienzusammenkünfte sicher gestaltet werden könnten.

Auch noch in eckigen Klammern im vom Kanzleramt verschickten Beschlussentwurf ist das Thema nächtliche Ausgangssperren: Die Passage, die wegen des exponentiellen Wachstums weitere Verschärfungen für Landkreise mit einer Inzidenz von mehr als 100 vorsieht, ist besonders strittig.

Die Rede von einer nächtlichen Ausgangsbeschränkung bis 05.00 Uhr, «sofern dem nicht gewichtige Gründe entgegenstehen».

Die Anfangsuhrzeit ist hier offen gelassen - auch sie müsste verhandelt werden.



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