Corona-Gipfel am Montag wackelt

Berlin 09.04.2021: Im Kampf gegen die dritte Corona-Welle sind Bund und Länder uneins über den weiteren Kurs.

Die Chefs der Regierungsfraktionen sehen den Bundestag am Zug und schlagen dafür eine Regierungserklärung der Kanzlerin oder eine Corona-Debatte im Parlament vor.

Damit wird eine Verschiebung der für Montag geplanten Bund-Länder-Runde wahrscheinlich.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte bereits am Mittwoch erklärt, der Termin für die Konferenz am Montag komme möglicherweise zu früh.

Entscheidend sei, dass sich vorher klare Mehrheiten für das weitere Vorgehen abzeichneten.

Aus der Unionsfraktion im Bundestag war am Donnerstag außerdem ein Vorstoß für mehr Kompetenzen des Bundes gekommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte den Ländern bereits Ende März in einer Fernsehtalkshow vorgeworfen, trotz grassierender dritter Corona-Welle mit Lockerungen zu experimentieren.

Im Gespräch ist seither verstärkt eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, etwa mit dem Ziel, die Notbremse in Gebieten mit vielen Infektionen verpflichtend zu machen.

Dazu bräuchte es aber die Zustimmung der Länder.