Attacke auf US-Kapitol: Kein Aufklärungsgremium

Washington, 29.05.2021: Vor über vier Monaten wurde das US-Kapitol gewaltsam erstürmt.

Nun haben die Republikaner im Senat die Einsetzung einer parteiübergreifenden Untersuchungskommission verhindert.

Die große Mehrheit der republikanischen Senatoren stimmte am Donnerstag gegen ein solches Gremium.

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, hatte bereits angedeutet, dass sie bei einer Blockade im Senat ein weniger robust ausgestattetes Untersuchungsgremium auf den Weg bringen werde, für das es keines eigenen Gesetzes bedürfte.

Damit wäre die Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus ausreichend, der Senat könnte eine solche Untersuchung nicht blockieren.

Anhänger des damaligen Präsidenten Donald Trump hatten am 6.

Januar den Sitz des US-Kongresses in Washington erstürmt.

Dabei kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Kapitol-Polizist.

Trump musste sich wegen des Angriffs einem Amtsenthebungsverfahren stellen, weil er seine Anhänger zuvor in einer Rede aufgestachelt hatte.