Berlin01.06.2021: Die «Bundes-Notbremse» mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten.
Zugleich macht die Kanzlerin für den Fall bundesweit steigender Infektionszahlen aber deutlich: «Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.» Merkel betonte, dass die Notbremse «sehr zur Klarheit» beigetragen habe, um die dritte Corona-Welle zu bremsen.
Sie dankte für Vernunft und Anstrengungen der Menschen in den vergangenen Monaten, betonte aber zugleich: Corona sei noch da Die im April in Kraft getretenen bundeseinheitlichen Regeln sind im Infektionsschutzgesetz längstens bis zum 30.
Juni befristet.
Die Notbremse hatte seit 24.
April in vielen Teilen Deutschlands gegriffen.
Sie muss bisher automatisch gezogen werden, wenn an drei folgenden Tagen eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wurde.
Dazu gehören nächtliche Ausgangsbeschränkungen, Beschränkungen für Freizeit und Handel sowie Schulschließungen.
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