Bundesregierung bringt umstrittene Pflegereform auf den Weg

Berlin, 02.06.21: Höhere Löhne für dringend benötigte Pflegekräfte - Nach langem Streit bringt die große Koalition noch eine Pflegereform auf den Weg.

Das Bundeskabinett will dafür am Mittwoch Gesetzespläne von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beschließen, die voraussichtlich auch noch im Juni vom Bundestag verabschiedet werden sollen.

Damit soll die Pflege attraktiver werden, das sei eines der wichtigsten Anliegen dieser Bundesregierung», sagte Spahn.

Deswegen solle das «Pflegepaket» sicherstellen, dass künftig alle Pflegekräfte nach Tarif bezahlt werden, ohne dadurch Pflegebedürftige zu überlasten.

In der Altenpflege mit rund 1,2 Millionen Beschäftigten bekommt laut Arbeitsministerium nur knapp die Hälfte Tariflohn.

Ein Anlauf für einen Tarifvertrag, den Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für die ganze Branche verbindlich machen wollte, war zu Jahresbeginn gescheitert.