Thüringen : Landtagsauflösung droht zu scheitern

Erfurt, 16.07.21: Eine Entscheidung über die Auflösung des Thüringer Landtages steht kurz bevor.

Linke und Grüne haben ihre Fraktionen für Freitag kurzfristig zu Sondersitzungen zusammengerufen.

Dabei dürften die beiden Regierungsfraktionen besprechen, ob sie tatsächlich an der für Montag geplanten Abstimmung über die Auflösung des Parlaments festhalten wollen.

Die Auflösung des Landtags ist Voraussetzung dafür, dass wie geplant im September eine vorgezogene Landtagswahl stattfinden kann.

Notwendig dafür ist eine Zweidrittelmehrheit.

Dass die erreichbar ist, ist aber inzwischen mehr als fraglich.

Die rot-rot-grüne Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow hat keine eigene Mehrheit im Landtag.

Sie ist bei Entscheidungen auf Stimmen der CDU angewiesen.

Notwendig sind 60 Stimmen, Rot-Rot-Grün und CDU haben zusammen 63 Stimmen.

Vier CDU-Abgeordnete wollen sich aber verweigern.

Auch zwei Abgeordnete der Linken sind ausgeschert.