Berlin, 20.07.21: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gefordert, dass Betroffene in Zukunft per SMS gewarnt werden.
Er sei dafür, dass sogenannte Push-Nachrichten auch über die Mobilfunkanbieter beim Bürger ankommen.
Das sei aber immer gescheitert, weil der politische Wille an mancher Stelle gefehlt habe, sagte der CSU-Politiker am Dienstag im «Bild live»-Polittalk.
Menschen in den betroffenen Gebieten wurden letzte Woche teils über Warn-Apps wie Nina oder Katwarn vor Unwettern gewarnt.
Nun wird diskutiert, wie die Bevölkerung in Zukunft besser vor ähnlichen Katastrophen gewarnt werden kann.
Flächendeckende Warn-SMS gibt es in Deutschland bislang nicht, in anderen Ländern wie den USA sind sie üblich.
«Wir haben die Daten, aber wir müssen jetzt die rechtlichen Möglichkeiten..haben, dass unsere Institutionen auch mit diesen Informationen beim Bürger ankommen», sagte Scheuer.
Die Flutkatastrophe müsse allen ein Weckruf sein, dass man jetzt nicht nur eine Datenschutz-Diskussion führe, sondern die wirkliche Schutz-Diskussion für die Bürger vor Katastrophen.
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