Afghanistan: Söder kritisiert Agieren der Bundesregierung

München, 19.08.21: CSU-Chef Markus Söder hat im Zusammenhang mit der Situation in Afghanistan Vorwürfe gegen die Bundesregierung und die EU gerichtet.

Nach einer Sitzung des CSU-Parteipräsidiums am Donnerstag sagte er: O-Ton Markus Söder «Insgesamt gibt die Bundesregierung kein starkes Bild in dieser Situation ab.

Man spürt das zwischen Auswärtigem Amt, Geheimdienstorganisationen und anderen Ministerien, es den Versuch gibt gegenseitige Schuldzuweisungen zu machen.

Wir halten davon nichts.» Söder glaube aber nicht, dass das eine besonders souveräne Außenwirkung ergäbe, wenn die deutsche Bundesregierung den Eindruck vermittle, dass im Nachhinein über Zuständigkeitsfragen diskutiert werde.

O-Ton Markus Söder  «Das reicht nicht!

Es reicht nicht, nur zu sagen: 'Sorry, wir haben uns verschätzt.» Söder halte aber nichts von Rücktrittsforderungen.

Man gehe nämlich ohnehin davon aus, dass ein Großteil der in der in der Diskussion stehenden Personen nach der Wahl nicht mehr für neue Amtsaufgaben zur Verfügung stehe.

O-Ton Markus Söder «Jedenfalls würden wir auch darauf drängen, dass das dann so ist.

Insbesondere was den Außenminister betrifft.» Insgesamt sei Afghanistan der größte Rückschlag für westliche Bemühungen in der Welt seit Vietnam, so Söder.

Es brauche jetzt auch rasch eine gemeinsame europäische Position.

Die EU sei gegenwärtig sprachlos, vor allem was den Blick nach vorne betreffe.