Volksverhetzung: Kommt ein Gesetz, das Straftätern die Wählbarkeit entzieht?
14.01.2026 ()
In schweren Fällen von Volksverhetzung sollen Gerichte künftig Politikern die Wählbarkeit entziehen können. Die AfD wittert eine »Lex Höcke«. Experten befürchten, das Gesetz könnte mehr schaden als nutzen.
Wer mit Apps wie „Blitzer.de”, Blitzer-Warnern wie „Ooono” oder ähnlichen Warnsystemen im Auto unterwegs ist, könnte bald deutlich härter bestraft... CHIP Online - ComputerAuch berichtet bei •Spiegel •Focus Online
Eine Sonde beim Merkur, ein Teleskop, das die Milchstrasse und das Universum untersucht, eine vierköpfige Crew beim Mond: Europa forscht im Weltraum –... Basler Zeitung - Top
In einem Interview spricht Erik Engelhardt über die Gründe, weshalb Cottbus Herbstmeister wurde, und über die Torjägerkanone. Damit der Aufstieg auch... kicker - Sport
Jackie Chan ist einer der größten Action-Stars weltweit. Jetzt kommt sein neuester Film endlich nach Deutschland – und das ein Jahr nach dem Kinostart in... Focus Online - Kultur
Chemiker haben die Formel für perfekt gekochte Spaghetti gefunden. Hinter der einfachen Zubereitung steckt ein komplexes Zusammenspiel, das die Nudeln „al... CHIP Online - Computer
Auf den ersten Blick wirkt Markel wie ein klassischer US-Versicherer, der sich mit Nischenrisiken befasst. Doch Markel ist mehr als das, die Firma ist... FT Deutschland - Computer
Bei der Brandenburg-Wahl 2024 fuhr die märkische CDU ihr schlechtestes Ergebnis in der Landesgeschichte ein. Warum die Union nach dem Aus der Koalition von SPD... Tagesspiegel - Deutschland
In schweren Fällen von Volksverhetzung sollen Gerichte künftig Politikern die Wählbarkeit entziehen können. Die AfD wittert eine »Lex Höcke«. Experten befürchten, das Gesetz könnte mehr schaden als nutzen.
Feedback geben | Topmeldungen RSS Feed | Kontaktieren Sie uns | Bookmarken