Weiter Debatte über Mindestalter

02.02.2026 (vor 7 Stunden)

In der Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat der für Medien zuständige Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) einen Gesetzesentwurf bis zum Sommer angekündigt. Koalitionspartner NEOS reagierte zurückhaltend – man sei für eine EU-weite Regelung, nationale Alleingänge seien „nicht zielführend“. Die Grundrechtsplattform epicenter.works forderte ebenfalls eine europäische Lösung und warnte vor der Einführung einer Klarnamenpflicht.

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