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AfD: Niedersachsens Landtag hebt Immunität von AfD-Abgeordneter auf

afd: niedersachsens landtag hebt immunität von afd-abgeordneter aufDer Landtag in Hannover hat die Immunität der AfD-Politikerin Vanessa Behrendt aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Göttingen soll planen, Anklage gegen sie zu erheben.
Quelle: ZEIT Online

AfD-Abgeordneter lotst Bürger auf Regierungskosten in russische Botschaft

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Udo Hemmelgarn lotste nach Recherchen von FOCUS online gut 25 Bürger aus seinem Wahlkreis in die russische Botschaft. Pikant: Die Kosten trägt die Bundesregierung.
Quelle: Focus Online

„Rentenniveau auch über 2031 hinaus stabilisieren“: Bas weist Generationen-Vorwurf der Jungen Union zurück

Arbeitsministerin Bärbel Bas verteidigt das Rentenpaket gegen den Vorwurf junger CDU-Abgeordneter, es benachteilige Jüngere. Sie betont, ein festes Rentenniveau sei zentral für..
Quelle: Tagesspiegel

Bündnis Sahra Wagenknecht bestätigt Kontakte zweier Abgeordneter nach Russland

bündnis sahra wagenknecht bestätigt kontakte zweier abgeordneter nach russlandVertraute von Kremlchef Putin haben nicht nur AfD-Politiker nach Russland geladen – auch zwei BSW-Abgeordnete wurden umgarnt. Die Spitze um Parteichefin Wagenknecht spielt die Reise herunter.
Quelle: Spiegel

Abgesagtes Mobilisierungstreffen von „Studis gegen Rechts“: AfD-Abgeordneter schrieb im Vorfeld an alle Berliner Uni-Präsidenten

Zwei Berliner Unis entschieden sich dagegen, linken Studierenden Raum für ein Treffen zu geben, das sich gegen die Neugründung der AfD-Jugendorganisation richtete. Dies geschah offenbar auf Druck der..
Quelle: Tagesspiegel

Russlandreise von AfD-Politikern: Propaganda am Schwarzen Meer

russlandreise von afd-politikern: propaganda am schwarzen meerDie Russlandreise mehrerer AfD-Abgeordneter hat in der Partei neuen Streit ausgelöst. In Sotschi wurden Reden gehalten, die dem Kreml gefallen dürften.
Quelle: sueddeutsche.de

Koalitionskrise: BSW-Abgeordneter kritisiert Fraktion und wirbt für Koalition

Nach der Krisensitzung der BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag ist nicht alles im Lot. In der Fraktion schwelt weiter interne Kritik.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Jeffrey Epstein – Ghislaine Maxwell: Berichte über Extrabehandlung im Gefängnis

jeffrey epstein – ghislaine maxwell: berichte über extrabehandlung im gefängnisSie war die Komplizin von Jeffrey Epstein und rekrutierte die Mädchen, die er missbrauchte: Ghislaine Maxwell sitzt mittlerweile im Gefängnis, doch jetzt fragt ein Abgeordneter US-Präsident Trump:..
Quelle: Spiegel

Landesparlament: Grünen-Abgeordneter Altug will zur SPD wechseln

Der Grünen-Abgeordnete Turgut Altug orientiert sich um. Er will künftig bei der SPD mitarbeiten. Dort ist man von der Idee durchaus angetan.
Quelle: Tagesspiegel

„Du gehst ernsthaft zu weit“: Berliner CDU-Abgeordneter erntet mit Post zu Sinti und Roma scharfe Kritik

In einem Post über Linke-Spitzenkandidatin Eralp verwendet der CDU-Abgeordnete Timur Husein eine umstrittene Bezeichnung für Sinti und Roma. Grüne und SPD protestieren.
Quelle: Tagesspiegel

Duma-Abgeordneter droht: Putins Burewestnik-Rakete kann angeblich „ganzen US-Staat auslöschen“

Laut einem russischen Abgeordneten soll die kürzlich getestete Burewestnik-Rakete ganze US-Bundesstaaten auslöschen können. Experten bezweifeln das.
Quelle: Focus Online

Kreuzberger Grünen-Abgeordneter will Partei und Fraktion verlassen

kreuzberger grünen-abgeordneter will partei und fraktion verlassenTurgut Altug verlässt die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Wie er den Schritt begründet – und was aus seinem Mandat wird.
Quelle: Berliner Morgenpost

„Kaum Platz für Widerspruch oder Rückgrat“: Berliner Grünen-Abgeordneter Altuğ kündigt Parteiaustritt an

Der 60-Jährige äußert scharfe Kritik an den Grünen, sowohl inhaltlich als auch kulturell. Ende November will Altuğ Fraktion und Partei verlassen und einer neuen Fraktion beitreten.
Quelle: Tagesspiegel

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