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Schule mit „Hilferuf“ nach tödlichem Unfall: Neuer Ampel-Streit am Volkspark Friedrichshain

Nach einem Todesfall vor einer Schule in Prenzlauer Berg werden Rufe nach mehr Sicherheit laut. Ein SPD-Abgeordneter fordert eine Ampel - doch die Verkehrsverwaltung sieht keinen Bedarf.
Quelle: Tagesspiegel

Parlamentarische Kontrollkommission in Brandenburgs Landtag: SPD-Abgeordneter Uwe Adler scheitert in erstem Wahlgang

Damit hätte er wohl nicht gerechnet: Der SPD-Abgeordnete Uwe Adler muss bei der Wahl der Parlamentarischen Kontrollkommission für den Verfassungsschutz in einen zweiten Wahlgang.
Quelle: Tagesspiegel

Andrij Portnow: Ehemaliger ukrainischer Abgeordneter in Spanien erschossen

andrij portnow: ehemaliger ukrainischer abgeordneter in spanien erschossenNahe Madrid wurde ein prorussischer Ex-Politiker erschossen. In der Vergangenheit hatte er als Berater des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Janukowitsch gearbeitet.
Quelle: ZEIT Online

Aserbaidschan-Affäre: Ex-CSU-Abgeordneter Lintner räumt Weiterleitung von Geldzahlungen ein

Eduard Lintner hat vor Gericht zugegeben, in der sogenannten Aserbaidschan-Affäre Geld an eine Abgeordnete weitergeleitet zu haben. Er selbst spricht von "Lobbyismus".
Quelle: ZEIT Online

Korruption im Europarat: CDU-Politiker gesteht, Gelder aus Aserbaidschan bezogen zu haben

korruption im europarat: cdu-politiker gesteht, gelder aus aserbaidschan bezogen zu habenEin früherer CDU-Abgeordneter gibt zu, Gelder aus Aserbaidschan angenommen zu haben. Ein Problem sieht er darin nicht – das sei normale Lobbyarbeit. Das Gerich bewertet die Sache anders.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Aserbaidschan-Affäre: Ex-CSU-Abgeordneter will in Korruptionsprozess aussagen

aserbaidschan-affäre: ex-csu-abgeordneter will in korruptionsprozess aussagen
Quelle: ZEIT Online

Ex-Abgeordneter Marco Wanderwitz über die AfD: „Es gibt in der Partei keine Gemäßigten mehr“

Er war Mitinitiator des AfD-Verbotsantrags. Hier spricht der Christdemokrat über die Dringlichkeit eines Verbots und einen Stimmungswechsel in seiner Partei.
Quelle: Tagesspiegel

Romeo Franz: "Ich wünsche mir viele Sinti und Roma in der Politik"

Romeo Franz, Grüner Europa-Abgeordneter, ist der erste deutsche Sinto im Europäischen Parlament. Im DW-Interview spricht er über seine Familie und über seinen Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung..
Quelle: Deutsche Welle

Korruptionsprozess: Gericht: Ex-Abgeordneter gesteht in Aserbaidschan-Affäre

korruptionsprozess: gericht: ex-abgeordneter gesteht in aserbaidschan-affäre
Quelle: ZEIT Online

Olaf Scholz: Herkunft, Beruf, Familie – Der Steckbrief

olaf scholz: herkunft, beruf, familie – der steckbriefOlaf Scholz ist Bundeskanzler a. D. Der SPD-Politiker sitzt als Abgeordneter im Bundestag. Was gibt es über den Hanseaten zu wissen?
Quelle: Berliner Morgenpost

Gaza: ÖVP-EU-Abgeordneter kritisiert Fischer


Quelle: ORF.at

AfD-Abgeordneter Maximilian Krah soll Immunität verlieren

afd-abgeordneter maximilian krah soll immunität verlierenDie Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Ermittlungen gegen Krah eingeleitet. Vorgeworfen werden ihm Bestechlichkeit und Geldwäsche.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

SPD-Abgeordneter Ralf Stegner kam mit Putin-Vertraute bei Geheimtreffen in Baku zusammen

spd-abgeordneter ralf stegner kam mit putin-vertraute bei geheimtreffen in baku zusammenDer »Petersburger Dialog« von Ex-Kanzler Schröder und Kremlchef Putin ist offiziell eingestellt – doch in Baku finden laut Medienberichten weiter Treffen statt. Hochrangige Politiker von CDU und..
Quelle: Spiegel

„Parlamentarische Intervention“: Polnischer EU-Abgeordneter zündet EU-Flagge an

Aufgrund von rechtsextremen Handlungen wurde am Dienstag die Immunität des EU-Abgeordneten Grzegorz Braun aufgehoben. Dieser verbrannte daraufhin eine EU-Flagge.
Quelle: Focus Online

Friedrich Merz: Kanzler im zweiten Anlauf – Ein Fehlstart zum Fremdschämen

Anlauf: Noch nie fiel ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang durch. Der Ego-Trip einer Handvoll Abgeordneter beschädigt nicht nur Friedrich Merz, son
Quelle: Focus Online

"Gegen Merz gestimmt": Grünen-Mann postet Wahlzettel, jetzt droht dicke Strafe

Grünen-Abgeordneter Timon Dzienus veröffentlichte seinen Stimmzettel zur Kanzlerwahl – jetzt ist seine Stimme ungültig und ihm droht ein Ordnungsgeld.
Quelle: Focus Online

Kanzlerwahl: SPD-Abgeordneter: "Wir brauchen stabile Regierung"

kanzlerwahl: spd-abgeordneter: wir brauchen stabile regierung
Quelle: ZEIT Online

Gescheiterte Merz-Wahl: Opposition sieht künftige schwarz-rote Regierung beschädigt

gescheiterte merz-wahl: opposition sieht künftige schwarz-rote regierung beschädigtWährend Union und SPD keine Abweichler in den eigenen Reihen sehen, kritisiert die Opposition das schwarz-rote Chaos. Ein Abgeordneter ist "krachsauer".
Quelle: ZEIT Online


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