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Warum Wien ein Mobilitätsgesetz braucht [premium]   „Maßnahmen müssen dann auch durchgesetzt werden“   Download-Stopp in den USA ausgesetzt: Tiktok bekommt mehr Zeit   Download-Verbot ausgesetzt: Gericht gibt Tiktok mehr Zeit   Gesetze: Kinderbonus und Co.: Die wichtigsten Änderungen im Oktober   Innere Sicherheit: Neues Polizeigesetz ist „verpasste Chance“  

Lies: "Aus für Gorleben überrascht nicht"

lies: aus für gorleben überrascht nichtNiedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) ist über das Ausscheiden von Gorleben als möglichem Endlagerstandort für Atommüll nicht überrascht. "Das Aus für Gorleben ist eine Entscheidung auf..
Quelle: t-online.de

Mit dieser Strategie gehen Sie gegen ein unfaires Gehalt vor

mit dieser strategie gehen sie gegen ein unfaires gehalt vorGehalt ist in Deutschland ein Tabu-Thema. Doch wie soll man gut verhandeln, wenn man den üblichen Lohn nicht kennt? Ein Gesetz ermöglicht es Arbeitnehmern, sich ohne zwischenmenschliche..
Quelle: Welt Online

Gesetz Video Ergebnisse

News video: Bei Wohnungsnot: Städte dürfen Airbnb-Vermietung ausgesetzen

Bei Wohnungsnot: Städte dürfen Airbnb-Vermietung ausgesetzen 01:16

Bei drohender Wohnungsnot kann die Kurzzeitvermietung per Genehmigungspflicht reguliert werden. Ein entsprechendes Gesetz hat nun der Europäische Gerichtshof erlassen.
Quelle: Spot on News STUDIO -

News video: Für die Katz? Regierungskoalition in Polen vor dem Aus

Für die Katz? Regierungskoalition in Polen vor dem Aus 01:05

PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski ist Katzenliebhaber und wollte mit einem #Tierschutz-Gesetz bei jungen Leuten in #Polen punkten. Doch diese Rechnung geht nicht auf. View on euronews
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Jobs für die Lausitz: Pläne für neues Bahnwerk vorgestellt

Jobs für die Lausitz: Pläne für neues Bahnwerk vorgestellt 00:57

Cottbus, 17.09.20: Die Lausitz befindet sich durch den beschlossenen Kohleausstieg mitten im Wandel. In den kommenden Jahren werden in der Region viele Arbeitsplätze wegfallen, neue müssen geschaffen..
Quelle: DPA -

News video: Spanien: Gesetz gegen Kult um „Generalissimus“ Franco

Spanien: Gesetz gegen Kult um „Generalissimus“ Franco 01:28

Die sozialistische Regierung will den Weg für eine Regelung freimachen, die unter anderem die Umwandlung des „Tals der Gefallenen“ ermöglichen soll.
Quelle: Euronews German -

News video: Sieg für Johnson: Britisches Parlament für Gesetzesentwurf

Sieg für Johnson: Britisches Parlament für Gesetzesentwurf 01:42

Die britische Regierung will sich durch das Gesetz die Möglichkeit schaffen, die bestehende Einigung mit der Europäischen Union abzuändern.
Quelle: Euronews German -

 

Schärfere Gesetze sollen den Hass im Netz stoppen

schärfere gesetze sollen den hass im netz stoppenRassistische, diskriminierende und hetzende Inhalte sind im Netz Alltag. Die Anonymität im Internet macht ein Vorgehen dagegen leider oft schwer. Ein Gesetz soll die Nachverfolgung erleichtern.
Quelle: Welt Online

„Tatort“ aus dem Schwarzwald: Männer in der Krise

„tatort“ aus dem schwarzwald: männer in der kriseÊine Frau wird vergewaltigt und die Kommissare stehen vor einem moralischen Dilemma: Brechen sie das Gesetz, um den Täter zu finden? mehr...
Quelle: taz

Reform: Neues BND-Gesetz sieht sechsköpfigen „Kontrollrat“ vor

reform: neues bnd-gesetz sieht sechsköpfigen „kontrollrat“ vorDas Kanzleramt legt einen neuen Gesetzesentwurf vor. Ab 2022 könnte der Bundesnachrichtendienst von einem Kontrollrat beaufsichtigt werden.
Quelle: wiwo.de

Interview mit einer Klima-Aktivistin: «Wir brechen das Gesetz ganz bewusst»

Klima-Aktivistin Anaïs Tilquin erklärt, weshalb aus Ihrer Sicht illegale Aktionen legitim sind, warum die heutige Demokratie nicht taugt und wie der «Tod von Milliarden von Menschen» zu verhindern..
Quelle: Basler Zeitung

News am Wochenende: Ecuadors Präsident verhindert Gesetz für Notfall-Abtreibungen

news am wochenende: ecuadors präsident verhindert gesetz für notfall-abtreibungenTrump schürt weiter Zweifel an Machtübergabe nach Wahl +++ Über 100 Wale nach Massenstrandung in Australien gerettet +++ Suche nach Atommüll-Endlager tritt in neue Phase +++ Die Nachrichten des..
Quelle: stern.de

Experten kritisieren bayerisches Klimaschutzgesetz als zu vage

experten kritisieren bayerisches klimaschutzgesetz als zu vageSachverständige fordern verbindlichere Ziele für das bayerische Klimaschutz-Gesetz. Die SPD kritisiert „politische Homöopathie“.
Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •t-online.de

Neue Corona-Gesetze auch vom Bundesrat gebilligt

Eine türkis-grün-rote Mehrheit billigte das Gesetz, die FPÖ blieb bei ihrem Nein.
Quelle: DiePresse.com

Melzls Tatbestand: Die befohlene Staatsmeinung

Aufgrund von Fake News im Internet rufen Bundesbehörden nach einem Gesetz gegen Desinformation.
Quelle: Basler Zeitung

Kostenfalle Kabel-TV – neue Hoffnung für Millionen Verbraucher

kostenfalle kabel-tv – neue hoffnung für millionen verbraucherMehr als zehn Millionen Haushalte in Deutschland zahlen ihren Kabelanschluss über die Nebenkosten. Diesen können sie in der Regel nicht kündigen, selbst wenn sie andere Anbieter nutzen. Ein neues..
Quelle: Welt Online

Neues CO₂-Gesetz beschlossen: Das Parlament treibt den Klimaschutz sehr wohl voran

Die Klimaaktivisten werfen der Politik vor, keine Antwort auf die Klimakrise zu geben. Doch das Parlament hat nach der Schmach von 2018 die Schraube angezogen.
Quelle: Basler Zeitung

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