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Justiz: BGH: Name „Miss Moneypenny“ nicht geschützt

Der Bundesgerichtshof hat höchstrichterlich über den Schutzstatus der bekannten Figur aus den „James Bond“-Filmen entschieden. Anlass war das Angebot eines Büroservices.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Landtag: Grüne sehen Justiz durch IT-Probleme ausgebremst

landtag: grüne sehen justiz durch it-probleme ausgebremst
Quelle: ZEIT Online

Brandenburg beschleunigt Asylverfahren: 13 neue Stellen für Verwaltungsgerichte – engere Kooperation mit Berlin

Jedes Jahr gehen bei den Verwaltungsgerichten in Brandenburg 6500 neue Asyl-Klageverfahren ein. Noch immer dauern die Verfahren lange. Jetzt reagieren Justiz und Justizministerium.
Quelle: Tagesspiegel

TV-Ausblick: ARD-Film widmet sich politisch heiklem Mord an Top-Juristen

Ein Mordfall mit politischem Zündstoff: Eine Kommissarin ermittelt im Umfeld von Justiz, Religion, Extremismus und Vorurteilen. Dabei gerät sie selbst in Gefahr.
Quelle: Tagesspiegel

Deutsche Justiz: "Wir befinden uns an einem kritischen Punkt"

deutsche justiz: wir befinden uns an einem kritischen punktJuristen haben untersucht, wie eine autoritäre Regierung die deutsche Justiz schwächen könnte. Vorboten seien bereits sichtbar, sagt Projektleiterin Anna-Mira Brandau.
Quelle: ZEIT Online

Digitalisierung der Justiz: Gerichte wollen durch Digitalisierung Zeit und Wege sparen

digitalisierung der justiz: gerichte wollen durch digitalisierung zeit und wege sparen
Quelle: ZEIT Online

Justiz: Sachsen prüft Zulassung von Extremisten in Justiz erneut

justiz: sachsen prüft zulassung von extremisten in justiz erneut
Quelle: ZEIT Online

Justiz und Verfassung: Wie sich die feindliche Übernahme abwehren lässt

justiz und verfassung: wie sich die feindliche Übernahme abwehren lässtIn Thüringen hat es bereits begonnen: Justiz-Experten zeigen auf, wie autoritäre Populisten dank ihrer Wahlerfolge immer mehr Einfluss auf die Gerichte gewinnen können. Es gibt jedoch auch..
Quelle: sueddeutsche.de

Justiz: Nachbesetzung von Richterposten dauert fast zehn Monate

justiz: nachbesetzung von richterposten dauert fast zehn monate
Quelle: ZEIT Online

Justiz: Gericht prüft: Reichte das Arbeitslosengeld II im Jahr 2022?

Das Bundessozialgericht prüft, ob das Arbeitslosengeld II im Jahr 2022 trotz Preissteigerungen das Existenzminimum sicherstellte. Kläger fordern eine Nachbesserung.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

US-Justiz: US-Gericht disqualifiziert von Trump ernannte Bundesstaatsanwältin

us-justiz: us-gericht disqualifiziert von trump ernannte bundesstaatsanwältinAlina Habba, Staatsanwältin in New Jersey, hat ihr Amt seit Juli unrechtmäßig ausgeübt. Das urteilte ein US-Gericht. Habba war zuvor Trumps persönliche Anwältin gewesen.
Quelle: ZEIT Online

Gnade ohne Urteil: Netanjahu will Justiz entkommen

gnade ohne urteil: netanjahu will justiz entkommenSeit Jahren steht Israels Premier Netanjahu wegen Korruptionsverdacht vor Gericht. Nun will er den Prozess beenden lassen - mit einem überraschenden Schritt.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Justiz-Nachwuchs: Alle neuen Stellen für Rechtsreferendare in MV besetzt

justiz-nachwuchs: alle neuen stellen für rechtsreferendare in mv besetzt
Quelle: ZEIT Online

Lange Haftstrafen für Oppositionelle in Tunesien

Betroffen von dem Urteil der tunesischen Justiz sind nicht nur Oppositionspolitiker, sondern auch Geschäftsleute und Anwälte. Sie wurden zu langjähriger Haft verurteilt. Es geht um den Vorwurf der..
Quelle: Deutsche Welle

Geschäftsführer streitet ab: Französische Justiz geht gegen Sexpuppen-Anbieter vor

geschäftsführer streitet ab: französische justiz geht gegen sexpuppen-anbieter vorWegen des Angebots von kindlichen Sexpuppen gibt es enorme Kritik am chinesischen Onlinehändler Shein. Der reagiert und nimmt die umstrittenen Angebote aus dem Shop. In Frankreich richten sich die..
Quelle: n-tv.de

UN-Hochkommissar für Menschenrechte im Interview: „Ich habe in der Tat schlaflose Nächte“

Volker Türk soll die Menschenrechte verteidigen. Wie belastend ist das? Ein Gespräch über Gräueltaten im Sudan, den Haftbefehl gegen Putin, Trumps Migrationspolitik und die Macht der Justiz.
Quelle: Tagesspiegel

Kasupke ärgert sich über die Justiz

Een vaurteilte Verjewaltija darf unbejleitet ausm Jefängnis spaziern - und jreift prompt mit nem Messa seine Ex-Freundin an. Wieso wurde der rausjelassen?
Quelle: Berliner Morgenpost

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