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US-Außenpolitik: US-Präsident kündigt Lockerung von Ölsanktionen an

us-außenpolitik: us-präsident kündigt lockerung von Ölsanktionen anDie hohen Öl- und Spritpreise machen Donald Trump innenpolitisch Sorgen. Nach einem Telefonat mit Putin will er als Gegenmaßnahme einzelne Ölsanktionen aussetzen.
Quelle: ZEIT Online

Nach Telefonat mit Putin: Trump will Öl-Sanktionen gegen Russland lockern

nach telefonat mit putin: trump will Öl-sanktionen gegen russland lockernDie Ölsanktionen, die ein Ende des Kriegs in der Ukraine bewirken sollen, könnten fallen. Weil der Ölpreis wegen der Angriffe auf den Iran steigt, kündigt US-Präsident Trump eine Lockerung der..
Quelle: n-tv.de

Kampf um Volksentscheide: Parteien wollen Regeln ändern – Initiative klagt

kampf um volksentscheide: parteien wollen regeln ändern – initiative klagtMehr Transparenz bei Spenden und Lockerung des Neutralitätsgebots als Ziel. „Mehr Demokratie“ droht mit Volksinitiative gegen Änderungen.
Quelle: abendblatt.de

Kuba: Tote auf US-Schnellboot nach Schießerei

Havanna spricht von einer vereitelten Terroroperation und sichergestellten Waffen. Washington prüft den Vorfall. Der tödliche Zwischenfall ereignete sich kurz nach der teilweisen Lockerung der..
Quelle: Deutsche Welle

US-Sanktionen gegen Venezuela: USA lockern Restriktionen für Ölexporte aus Venezuela nach Kuba

us-sanktionen gegen venezuela: usa lockern restriktionen für Ölexporte aus venezuela nach kubaWegen der Wirtschaftskrise erleichtern die USA venezolanische Ölexporte nach Kuba. Die Lockerung erfolge aus Solidarität mit Kubas Bevölkerung, teilte die Regierung mit.
Quelle: ZEIT Online

Kritik an Beschluss zur Schuldenbremse: SPD-Generalsekretär Klüssendorf erinnert CDU an Koalitionsvertrag

Auf ihrem Parteitag hat die regierende CDU eine Lockerung der Schuldenbremse beschlossen. Das missfällt der SPD. Ihr Generalsekretär Klüssendorf findet klare Worte.
Quelle: Tagesspiegel

Nein zu weiterer Lockerung der Schuldenbremse : CDU geht auf Konfrontationskurs zur SPD

Beim CDU-Parteitag in Stuttgart haben die Delegierten einen Antrag angenommen, der die SPD ärgert. Er interpretiert die Passage des Koalitionsvertrags zur Neuverschuldung neu.
Quelle: Tagesspiegel

Ärzte kritisieren Entscheidung: US-Regierung senkt Umweltauflagen für Kraftwerke

Ärzte kritisieren entscheidung: us-regierung senkt umweltauflagen für kraftwerkeMit der Losung "Drill, baby, drill" gibt Präsident Trump die Richtung für die künftige Energiepolitik der USA vor. Um Kohle zu stärken und wieder lukrativer zu machen, kündigt er die Lockerung von..
Quelle: n-tv.de

Erderwärmung: US-Umweltschützer klagen gegen Kehrtwende beim Klimaschutz

US-Umweltschützer gehen gegen die geplante Lockerung der Klimaschutzregeln vor. Sie werfen der Umweltbehörde vor, ihren Auftrag zum Schutz der Gesundheit aufzugeben.
Quelle: Tagesspiegel

Konsequenzen aus Anschlag auf Stromnetz: Senat drängt auf Lockerung beim Datenschutz

Schwarz-Rot will Betreibern von Stromnetzen mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum ermöglichen und dafür das Datenschutzgesetz lockern. mehr...
Quelle: taz

Treibhausgase: Carsten Schneider kritisiert Anti-Klimaschutz-Entscheidung der USA

treibhausgase: carsten schneider kritisiert anti-klimaschutz-entscheidung der usaBundesumweltminister Carsten Schneider bezeichnet die US-Pläne zur Lockerung von Klimaregeln als ideologisch motiviert. Europa werde Entscheidungen weiter auf »wissenschaftlicher Basis« treffen.
Quelle: Spiegel

Krieg in Gaza: Entwicklungsministerin kritisiert Israels Lockerung von Siedlungsbau

krieg in gaza: entwicklungsministerin kritisiert israels lockerung von siedlungsbauAus Deutschland kommt Kritik an Israels Plänen für leichteren Siedlungsbau. Das Schifa-Krankenhaus in Gaza meldet drei Tote nach israelischen Angriffen. Das Liveblog
Quelle: ZEIT Online

Wadephul in China: Mission "Seltene Erden"

Bundesaußenminister Johann Wadephul musste bei seinem Antrittsbesuch in China die Einhaltung der Ein-China-Politik bekräftigen und hofft auf die Lockerung der Exportrestriktionen für Seltene Erden.
Quelle: Deutsche Welle

Glätte: Gericht in Berlin stoppt privaten Einsatz von Streusalz

glätte: gericht in berlin stoppt privaten einsatz von streusalzDer private Einsatz von Streusalz in Berlin war nur kurz erlaubt. Gegen eine Lockerung des Verbots hatte der Naturschutzbund geklagt – mit Erfolg.
Quelle: ZEIT Online

Achtstundentag: Gewerkschaften wollen Erhalt mit Streiks verteidigen

achtstundentag: gewerkschaften wollen erhalt mit streiks verteidigenUm Tourismus- und Gastronomiebetriebe zu stärken, will das Bundeswirtschaftsministerium eine geplante Lockerung des Arbeitszeitgesetzes schnell umsetzen. Die Gewerkschaften sehen einen »Grundpfeiler..
Quelle: Spiegel

Interesse an Öl ist groß: US-Regierung plant Lockerung von Sanktionen gegen Venezuelas Energiesektor

interesse an Öl ist groß: us-regierung plant lockerung von sanktionen gegen venezuelas energiesektorDie US-Regierung will die Ölindustrie Venezuelas mit Investitionen einiger Unternehmen auf Vordermann bringen. Das Interesse ist jedoch so groß, dass die Bearbeitung der Anträge stockt. Nun könnten..
Quelle: n-tv.de


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