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US-Sanktionen gegen Venezuela: USA lockern Restriktionen für Ölexporte aus Venezuela nach Kuba

us-sanktionen gegen venezuela: usa lockern restriktionen für Ölexporte aus venezuela nach kubaWegen der Wirtschaftskrise erleichtern die USA venezolanische Ölexporte nach Kuba. Die Lockerung erfolge aus Solidarität mit Kubas Bevölkerung, teilte die Regierung mit.
Quelle: ZEIT Online

Kritik an Beschluss zur Schuldenbremse: SPD-Generalsekretär Klüssendorf erinnert CDU an Koalitionsvertrag

Auf ihrem Parteitag hat die regierende CDU eine Lockerung der Schuldenbremse beschlossen. Das missfällt der SPD. Ihr Generalsekretär Klüssendorf findet klare Worte.
Quelle: Tagesspiegel

Nein zu weiterer Lockerung der Schuldenbremse : CDU geht auf Konfrontationskurs zur SPD

Beim CDU-Parteitag in Stuttgart haben die Delegierten einen Antrag angenommen, der die SPD ärgert. Er interpretiert die Passage des Koalitionsvertrags zur Neuverschuldung neu.
Quelle: Tagesspiegel

Ärzte kritisieren Entscheidung: US-Regierung senkt Umweltauflagen für Kraftwerke

Ärzte kritisieren entscheidung: us-regierung senkt umweltauflagen für kraftwerkeMit der Losung "Drill, baby, drill" gibt Präsident Trump die Richtung für die künftige Energiepolitik der USA vor. Um Kohle zu stärken und wieder lukrativer zu machen, kündigt er die Lockerung von..
Quelle: n-tv.de

Erderwärmung: US-Umweltschützer klagen gegen Kehrtwende beim Klimaschutz

US-Umweltschützer gehen gegen die geplante Lockerung der Klimaschutzregeln vor. Sie werfen der Umweltbehörde vor, ihren Auftrag zum Schutz der Gesundheit aufzugeben.
Quelle: Tagesspiegel

Konsequenzen aus Anschlag auf Stromnetz: Senat drängt auf Lockerung beim Datenschutz

Schwarz-Rot will Betreibern von Stromnetzen mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum ermöglichen und dafür das Datenschutzgesetz lockern. mehr...
Quelle: taz

Treibhausgase: Carsten Schneider kritisiert Anti-Klimaschutz-Entscheidung der USA

treibhausgase: carsten schneider kritisiert anti-klimaschutz-entscheidung der usaBundesumweltminister Carsten Schneider bezeichnet die US-Pläne zur Lockerung von Klimaregeln als ideologisch motiviert. Europa werde Entscheidungen weiter auf »wissenschaftlicher Basis« treffen.
Quelle: Spiegel

Krieg in Gaza: Entwicklungsministerin kritisiert Israels Lockerung von Siedlungsbau

krieg in gaza: entwicklungsministerin kritisiert israels lockerung von siedlungsbauAus Deutschland kommt Kritik an Israels Plänen für leichteren Siedlungsbau. Das Schifa-Krankenhaus in Gaza meldet drei Tote nach israelischen Angriffen. Das Liveblog
Quelle: ZEIT Online

Wadephul in China: Mission "Seltene Erden"

Bundesaußenminister Johann Wadephul musste bei seinem Antrittsbesuch in China die Einhaltung der Ein-China-Politik bekräftigen und hofft auf die Lockerung der Exportrestriktionen für Seltene Erden.
Quelle: Deutsche Welle

Glätte: Gericht in Berlin stoppt privaten Einsatz von Streusalz

glätte: gericht in berlin stoppt privaten einsatz von streusalzDer private Einsatz von Streusalz in Berlin war nur kurz erlaubt. Gegen eine Lockerung des Verbots hatte der Naturschutzbund geklagt – mit Erfolg.
Quelle: ZEIT Online

Achtstundentag: Gewerkschaften wollen Erhalt mit Streiks verteidigen

achtstundentag: gewerkschaften wollen erhalt mit streiks verteidigenUm Tourismus- und Gastronomiebetriebe zu stärken, will das Bundeswirtschaftsministerium eine geplante Lockerung des Arbeitszeitgesetzes schnell umsetzen. Die Gewerkschaften sehen einen »Grundpfeiler..
Quelle: Spiegel

Interesse an Öl ist groß: US-Regierung plant Lockerung von Sanktionen gegen Venezuelas Energiesektor

interesse an Öl ist groß: us-regierung plant lockerung von sanktionen gegen venezuelas energiesektorDie US-Regierung will die Ölindustrie Venezuelas mit Investitionen einiger Unternehmen auf Vordermann bringen. Das Interesse ist jedoch so groß, dass die Bearbeitung der Anträge stockt. Nun könnten..
Quelle: n-tv.de

Venezuela: USA geben laut Übergangspräsidentin eingefrorene Vermögenswerte frei

venezuela: usa geben laut Übergangspräsidentin eingefrorene vermögenswerte freiNach dem Sturz von Machthaber Maduro hofft die venezolanische Übergangsregierung auf eine Lockerung der US-Sanktionen. Nach Angaben der amtierenden Präsidenten Rodríguez soll ihr Land nun..
Quelle: Spiegel

Iran: Iranisches Regime kündigt Lockerung von Internetsperre ab

Seit mehr als zehn Tagen gibt es im Iran kaum Zugang zum Internet. Bis Freitag will die Regierung die Verbindung wiederherstellen – auch wegen wirtschaftlicher Verluste.
Quelle: ZEIT Online

Nach kurzer Lockerung: Internetzugang im Iran wieder eingeschränkt

nach kurzer lockerung: internetzugang im iran wieder eingeschränktZehn Tage lang verhindert eine weitreichende Kommunikationssperre, dass Bilder von den Protesten im Iran nach außen dringen. Das Regime kündigt an, die Blockade aufzuheben. Davon ist aber nichts zu..
Quelle: n-tv.de

Nach Crans-Montana: Versicherungen fordern Neustart bei Brandschutz-Reform

Angesichts der Brand­katastrophe wird die Prävention zum Politikum. Die Kantone planten eine Lockerung der Vorschriften. Doch nun wehren sich die Versicherer.
Quelle: Basler Zeitung

Trump kündigt jahrelange US-Aufsicht über Venezuela an

Präsident Donald Trump geht davon aus, dass die USA noch "viel länger" als gedacht Venezuela kontrollieren werden. Parallel dazu gibt Washington eine Lockerung von Sanktionen bekannt.
Quelle: Deutsche Welle


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