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Trotz Lockerung für Klimaziele: Der Basler Wohnschutz bleibt ein planwirtschaftlicher Murks

Die Wohnschutzregeln stehen im Widerspruch zum Klimaschutz. Um «sein» Gesetz zu retten, will der Mieterverband noch mehr staatliche Lenkung. Zeit, diesen Unsinn zu beenden.
Quelle: Basler Zeitung

EU-Staaten für weitere Lockerung des Lieferkettengesetzes


Quelle: ORF.at

Lockerung Video Ergebnisse

News video: Yanis Varoufakis:

Yanis Varoufakis: "Die Aufrüstung Europas ist die nächste Dummheit der EU" 02:15

Yanis Varoufakis: "Die Aufrüstung Europas ist die nächste Dummheit der EU" Der ehemalige griechische Finanzminister begrüßt die Lockerung der Schuldenbremse in Deutschland - allerdings mit..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: EU einigt sich auf „schrittweisen“ Fahrplan zur Lockerung der Sanktionen gegen Syrien

EU einigt sich auf „schrittweisen“ Fahrplan zur Lockerung der Sanktionen gegen Syrien 01:49

Die Aussetzung der EU-Sanktionen ist vorübergehend und hängt von den Fortschritten der neuen syrischen Behörden ab.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Freie Bahn für Russland und Belarus: Sorge um Ungarns vereinfachte Visaregelung

Freie Bahn für Russland und Belarus: Sorge um Ungarns vereinfachte Visaregelung 01:07

Die Außen- und Innenminister der baltischen und nordischen Staaten sind besorgt über Ungarns Lockerung der Einreisebestimmungen für Staatsangehörige aus Russland und Belarus.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Visa für Russsen: Brüssel fordert von Ungarn Erklärung für Lockerung

Visa für Russsen: Brüssel fordert von Ungarn Erklärung für Lockerung 01:25

Das ungarische System der Nationalen Karte vereinfacht die Visaverfahren und Sicherheitskontrollen für "Gastarbeiter" aus Russland und Belarus.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Protest in Warschau: Tausende demonstrierten für Lockerung des Abreibungsrechts

Protest in Warschau: Tausende demonstrierten für Lockerung des Abreibungsrechts 01:17

Vor knapp zwei Wochen wurde ein Gesetzesentwurf zur Lockerung des Abtreibungsrechts vom polnischen Parlament abgelehnt. Nun haben sich tausende Menschen in Warschau versammelt, um für Frauenrechte zu..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

 

EZB: Notenbanker der Euro-Länder deuten Zinspause an: „Dieser geldpolitische Zyklus kommt zum Ende“

Hat die Europäische Zentralbank ihre geldpolitische Lockerung bereits abgeschlossen? Mehrere Mitglieder des EZB-Rats schlagen vorsichtige Töne an – und die Märkte passen sich an.
Quelle: Handelsblatt

„Wir brauchen mehr Flexibilität“: Wirtschaftssenatorin Giffey kündigt Lockerung des Berliner Vergabegesetzes an

Berlins Wirtschaftssenatorin will die Grenzwerte für öffentliche Vergaben ohne Ausschreibung erhöhen. Damit widerspricht sie auch dem Regierenden Kai Wegner, der des SPD fehlenden Reformwillen..
Quelle: Tagesspiegel

Kontroverse in der Umweltpolitik: Wer Schweizer Wald abholzt, muss andernorts aufforsten – Politiker wollen das Prinzip aufweichen

Ein Vorstoss von Mitte-Ständerat Benedikt Würth fordert die Lockerung des Waldschutzes. Umweltverbände laufen Sturm. Widerstand kommt aber auch aus der eigenen Partei.
Quelle: Basler Zeitung

Kampf um Seltene Erden: USA und China erzielen wichtige Einigung im Handelskonflikt

Die USA und China einigen sich in London auf Bedingungen zur Entschärfung ihres Handelskonflikts. Besonders die geplante Lockerung von Exportkontrollen könnte globale Auswirkungen haben.
Quelle: Focus Online

SPD-Fraktion fordert Investitionsoffensive

spd-fraktion fordert investitionsoffensiveDie Lockerung der Schuldenbremse und das Sondervermögen des Bundes geben den Ländern finanziellen Handlungsspielraum. Die SPD-Fraktion im Norden hat klare Vorstellungen, was mit dem Geld zu tun ist.
Quelle: abendblatt.de

Nur 29 Prozent Wahlbeteiligung: Italiens Volksentscheid über schnellere Einbürgerung scheitert

nur 29 prozent wahlbeteiligung: italiens volksentscheid über schnellere einbürgerung scheitertEin Volksentscheid zur Lockerung von Einbürgerungen und Verschärfungen im Arbeitsrecht verfehlt in Italien die erforderliche Mindestbeteiligung von 50 Prozent. Regierungschefin Meloni rief zuvor zum..
Quelle: n-tv.de

Volksabstimmung: Italiener stimmen über Arbeitsrecht und Einbürgerung ab

volksabstimmung: italiener stimmen über arbeitsrecht und einbürgerung abEin linkes Bündnis schlägt Gesetzvorhaben zur Stärkung des Arbeitsrechts und Lockerung der Einbürgerung vor. Die italienische Regierung lehnt das Vorhaben ab.
Quelle: ZEIT Online

Agrar: Bauernverband drängt auf Gentechnik-Lockerung im Klimakampf

agrar: bauernverband drängt auf gentechnik-lockerung im klimakampf
Quelle: ZEIT Online

Nächste Lockerung: EZB stützt Konjunktur mit achter Zinssenkung seit Juni 2024

nächste lockerung: ezb stützt konjunktur mit achter zinssenkung seit juni 2024Die Inflation flaut ab, die Wirtschaft braucht im Zollstreit Unterstützung: Grund genug für die Europäische Zentralbank, Geld noch günstiger zu machen. Es könnte die vorerst letzte Zinssenkung..
Quelle: wiwo.de Auch berichtet bei •ZEIT OnlineTagesspiegel

Geldpolitik: EZB senkt Einlagensatz auf 2,0 Prozent

Die Europäische Zentralbank setzt ihre geldpolitische Lockerung erwartungsgemäß fort. Der Fokus liegt vor allem auf neuen Prognosen zu Inflation und Wachstum.
Quelle: Handelsblatt

Umbruch nach Bürgerkrieg: USA beginnen mit Lockerung der Syrien-Sanktionen

Alle US-Sanktionen gegen Syrien sollen aufgehoben werden. Das hat Präsident Trump auf seiner Reise in den Nahen Osten angekündigt. Nun kommen die ersten Erleichterungen.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Syrien-Sanktionen: Wie eine Lockerung den Libanon beträfe

Eine Lockerung der US-Sanktionen gegen Syrien könnte dem Libanon neue Chancen eröffnen. Präsident Joseph Aoun hofft auf regionalen Handel, eine wirtschaftliche Sanierung und vor allem die Rückkehr..
Quelle: Deutsche Welle

Schuldenrisiko: US-Regierung erwägt Lockerung der Bankenregulierung

Die Regeln sind nach der Finanzkrise 2008 eingeführt worden. Sie sehen vor, dass Banken ihre Risiken mit eigenem Kapital absichern. Das könnte sich bald ändern.
Quelle: Handelsblatt

Green Deal aufgeweicht: Die EU kommt den Autobauern entgegen

green deal aufgeweicht: die eu kommt den autobauern entgegenDas EU-Parlament hat sich für eine Lockerung der CO₂-Grenzwerte für Autos ausgesprochen. Den Unternehmen bleiben so drohende Bußgelder erspart.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Drohende CO2-Strafen: Autobauer bekommen mehr Zeit für EU-Klimavorgaben

Angesichts drohender CO2-Strafen bekommen Europas Autobauer mehr Zeit, um EU-Klimavorgaben einzuhalten. Das Europaparlament stimmte in Straßburg für eine entsprechende Lockerung.
Quelle: Focus Online


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