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Klima-Expertenrat äußert sich zum Treibhausgas-Ausstoß 2023

klima-expertenrat äußert sich zum treibhausgas-ausstoß 2023Die Experten-Beurteilung zur deutschen CO2-Bilanz ist ein eher formaler Schritt - doch nach der Minister-Warnung vor Wochenend-Fahrverboten hat er Bedeutung für einen Koalitionsstreit.
Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Minister: Liminski sagt nach iranischem Angriff Israel-Reise ab

minister: liminski sagt nach iranischem angriff israel-reise ab
Quelle: ZEIT Online

"Globale Front" gegen Iran: Israelischer Minister dankt Baerbock

globale front gegen iran: israelischer minister dankt baerbockPer Telefonat dankt einer der einflussreichsten israelischen Politiker Deutschland und seiner Außenministerin. Außerdem soll es darum gegangen sein, eine Front gegen den Iran zu bilden. Baerbock..
Quelle: n-tv.de

Yanis Varoufakis: Deutschland verhängt offenbar Einreiseverbot gegen Griechenlands Ex-Minister

Behörden haben den ehemaligen griechischen Finanzminister Varoufakis laut Medienberichten vom umstrittenen Palästina-Kongress in Berlin ferngehalten. Sie wollten demzufolge israelfeindliche..
Quelle: Spiegel

Palästina-Kongress: Einreiseverbot gegen griechischen Ex-Minister Yanis Varoufakis

palästina-kongress: einreiseverbot gegen griechischen ex-minister yanis varoufakisGegen geplante Redner des Palästina-Kongresses sollen Einreiseverbote verhängt worden sein – so auch gegen Yanis Varoufakis. Dieser sprach von einem "Betätigungsverbot".
Quelle: ZEIT Online

Minister begrüßt Beratungsstelle bei Hass: Online-Portal

minister begrüßt beratungsstelle bei hass: online-portalIn Brandenburg haben Angriffe auf Politiker, Abgeordnete und Parteienvertreter im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. In Brandenburg und bundesweit starten dazu mehrere Hilfsangebote.
Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •ZEIT Online

SPD-Treffen auf Norderney: Polizei bereitet Großeinsatz vor

spd-treffen auf norderney: polizei bereitet großeinsatz vorBundeskanzler Scholz und mehrere Minister kommen für ein SPD-Treffen auf Norderney zusammen. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor. Worauf müssen sich Insulaner und Urlauber..
Quelle: abendblatt.de

Justizministerkonferenz: CDU-Minister: Altersgrenze für Strafmündigkeit überprüfen

justizministerkonferenz: cdu-minister: altersgrenze für strafmündigkeit überprüfen
Quelle: ZEIT Online

Debatte über Wochenend-Fahrverbote - Kritik an Wissing

debatte über wochenend-fahrverbote - kritik an wissingDer Verkehrssektor ist weit von gesetzlichen Vorgaben beim CO2-Einsparen entfernt. Der zuständige Minister warnt vor drastischen Konsequenzen - und erntet Kritik.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner Morgenpost

"Bund verweigert Prognose": NRW befürchtet Flüchtlingswelle aus Nahost

bund verweigert prognose: nrw befürchtet flüchtlingswelle aus nahostErst auf Druck der Länder beschließt die Ampel nach heftigem Streit eine Bezahlkarte für Flüchtlinge. Die Düsseldorfer Landesregierung wirft dem Bund fortwährende Ignoranz vor. Man rechne mit..
Quelle: n-tv.de

Minister macht Druck bei Reform: Wissing sieht Fahrverbote weiter als adäquatere Notlösung

minister macht druck bei reform: wissing sieht fahrverbote weiter als adäquatere notlösungBundesverkehrsminister Volker Wissing hält an seinem Vorstoß fest, die Sektorziele beim CO2-Ausstoß im von ihm verantworteten Verkehrsbereich wenn nötig mit rabiaten Mitteln erreichen zu wollen...
Quelle: n-tv.de

Fahrverbote: Wissing ist hilflos und selbst schuld daran

fahrverbote: wissing ist hilflos und selbst schuld daranDer Minister muss sich endlich ernsthaft damit beschäftigen, wie die CO₂-Emissionen im Verkehr sinken können. Seine Flucht nach vorn zeigt vor allem eins: Seine Unfähigkeit, selbst zu handeln.
Quelle: sueddeutsche.de

„Ein kritischer Versöhner“: Letzter DDR-Bildungsminister Hans Joachim Meyer in Babelsberg beigesetzt

Prominente Würdigungen für einen gradlinigen Mahner: Zur Trauerfeier für den langjährigen Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken und früheren sächsischen Minister kamen Spitzen..
Quelle: Tagesspiegel

Minister: Warnung vor Fahrverboten sei überflüssige Debatte

minister: warnung vor fahrverboten sei überflüssige debatte1973 gab es wegen der Ölkrise „autofreie Sonntage“ in Deutschland. Im Ringen um eine Reform eines Gesetzes warnt ein Minister nun vor ähnlichen Einschränkungen - und erntet Kritik aus..
Quelle: abendblatt.de

Bayerns Minister für Debatte zu Strafmündigkeit ab 12 Jahren

bayerns minister für debatte zu strafmündigkeit ab 12 jahrenImmer häufiger tauchen in Kriminalstatistiken schwere Verbrechen mit Tätern auf, die juristisch nicht greifbar sind. Bayerns Justizminister Eisenreich fordert vom Bund eine schnelle Reaktion.
Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •ZEIT Online

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