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Neuwahlen in Japan am 8. Februar: Neue Regierungschefin Takaichi löst Parlament in Tokio auf

Ministerpräsidentin Takaichi regiert erst seit Kurzem mit knapper Mehrheit. Nun will sie ihre guten Umfragewerte nutzen, um ihre Macht zu festigen – eine gewagte Entscheidung.
Quelle: Tagesspiegel

Japan: Regierungschefin kündigt Neuwahlen an


Quelle: sueddeutsche.de Auch berichtet bei •Basler ZeitungZEIT OnlineTagesspiegel

Entscheid des Bundesgerichts: Bundesparlamentarier müssen vor Neuwahlen nicht auf Stellensuche

Weil sie während des Wahlkampfs keine ausreichenden Jobbemühungen nachweisen konnte, kürzte die Arbeitslosenkasse die Taggelder einer Genfer Nationalrätin. Zu Unrecht.
Quelle: Basler Zeitung

Japan: Japans Ministerpräsidentin kündigt vorgezogene Neuwahlen an

Sanae Takaichi will sich wenige Monate nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin von Japan erneut bestätigen lassen. Die Neuwahl soll ihre ‍Ausgabenpläne legitimieren.
Quelle: ZEIT Online

Grüne zur Regierungskrise in Brandenburg: „Es knirscht auch in der SPD“

Am Scheitern der Brombeer-Koalition ist nicht nur das BSW schuld, meint Grünen-Landeschef Clemens Rostock. Neuwahlen fordert er dennoch nicht. mehr...
Quelle: taz

Japans Premierministerin Takaichi nutzt Stimmungshoch für Neuwahlen

Die erste Regierungschefin Japans kommt bei den Wählern so gut an, dass sie ihre bisher schwache Machtposition durch eine Neuwahl verbessern will. Doch ihr Kalkül birgt Risiken.
Quelle: Deutsche Welle

Brandenburger wollen laut Umfrage Neuwahlen: Nur SPD profitiert leicht von Koalitionschaos – AfD deutlich stärkste Kraft

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) strebt eine Koalition mit der CDU an. In einer Umfrage lehnt eine Mehrheit diese Konstellation ab.
Quelle: Tagesspiegel

Neuwahlen: Japan steuert auf Neuwahlen zu

Japans erste Regierungschefin Takaichi ist erst seit Kurzem im Amt. Sie regiert nur mit knapper Mehrheit im Unterhaus. Nun will sie scheinbar die guten Umfragewerte nutzen, um ihre Macht zu festigen.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Landtag lehnt Antrag der AfD ab – keine Neuwahlen in Brandenburg

landtag lehnt antrag der afd ab – keine neuwahlen in brandenburgEin Versuch, den Landtag in Brandenburg aufzulösen, wurde nun abgelehnt. Das BSW sorgte dabei mit seiner Zustimmung für Aufmerksamkeit.
Quelle: Berliner Morgenpost

Brandenburgs Landtag lehnt Neuwahlen ab – BSW stimmt mit AfD

brandenburgs landtag lehnt neuwahlen ab – bsw stimmt mit afdEin AfD-Antrag zur Landtagsauflösung in Brandenburg wurde abgelehnt. Das BSW sorgte dabei mit seiner Zustimmung für Aufmerksamkeit.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Sondersitzung: Landtag tagt nach Koalitionsbruch in Brandenburg

Nach dem Bruch der Koalition in Brandenburg fordert die AfD Neuwahlen. Ministerpräsident Woidke lehnt das ab. Wie entscheidet das Parlament bei seiner Sondersitzung?
Quelle: Tagesspiegel

Politikexperte zum Koalitionsende in Brandenburg: „Keine Neuwahlen zu machen ist nicht undemokratisch“

Der Potsdamer Politikwissenschaftler Jan Philipp Thomeczek erklärt, warum das Aus der rot-lila Koalition in Brandenburg zu mehr Stabilität führen könnte und der Vorwurf von Sahra Wagenknecht..
Quelle: Tagesspiegel

Brandenburgs Regierungschef im Interview : Sind Sie ein Wahlbetrüger, Herr Woidke?

Dietmar Woidke feuerte das BSW, beendete die Koalition: Brandenburgs Ministerpräsident über die Vorwürfe von Sahra Wagenknecht, seine Minderheitsregierung – und sein Nein zu Neuwahlen.
Quelle: Tagesspiegel

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