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Brandenburg-Paket: Ausgaben bisher deutlich unter Milliarde

brandenburg-paket: ausgaben bisher deutlich unter milliardeDer Landtag hat vor Weihnachten als Konsequenz aus dem Karlsruher Haushaltsurteil eine Notlage für dieses Jahr noch einmal beschlossen, um Mittel aus einem Hilfspaket zu sichern. Nun steht fest, wie..
Quelle: Berliner Morgenpost

Regierungschef: Bovenschulte: Hochwasser-Geschädigte nicht alleine lassen

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte hat Anwohnerinnen und Anwohnern in dem vom Hochwasser betroffenen Ortsteilen Timmersloh und Borgfeld bei einem Besuch Hilfe zugesichert. „Dort, wo eine..
Quelle: abendblatt.de

Neue Notlagen gegen die Schuldenbremse: Der SPD fehlt der Mut für eine ernsthafte Modernisierung

Der reflexartige Versuch, durch eine weitere Notlage die Schuldenbremse aufzuweichen, legt ihre Schwächen erneut offen. Es braucht flexiblere Möglichkeiten für Investitionen in die Zukunft. Sonst..
Quelle: Tagesspiegel

Die Flut als Notlage: Wird die Schuldenbremse weggespült?

Die Schäden der Flut sind kaum abzuschätzen. Bereits jetzt fordern SPD-Haushälter die Aussetzung der Schuldenbremse. Instrumentalisieren sie die Katastrophe?
Quelle: Tagesspiegel

DDR-Unrecht: Brandenburg stellt 60.000 Euro für SED-Opfer zur Verfügung

Mit Mitteln aus einem Härtefallfonds sollen politisch Verfolgte aus der DDR in wirtschaftlicher Notlage unterstützt werden. Anträge können ab sofort gestellt werden.
Quelle: Tagesspiegel

Menschenrechtsbüro: Anzeichen für Kriegsverbrechen in Gaza

menschenrechtsbüro: anzeichen für kriegsverbrechen in gazaDie Welt beklagt die verheerende Notlage der Menschen im Gazastreifen. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte sieht Anzeichen für schwere Verbrechen. Sein Büro sammelt Beweise.
Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •abendblatt.deAugsburger Allgemeine

Umgehung wegen Notlage: USA liefern Israel Waffen am Kongress vorbei

umgehung wegen notlage: usa liefern israel waffen am kongress vorbeiEigentlich muss der US-Kongress Waffenlieferungen ins Ausland absegnen. Doch nun geht erneut ein millionenschweres Rüstungspaket ohne die übliche Überprüfung nach Israel. Denn die nationalen..
Quelle: n-tv.de

Gazastreifen: EU-Außenbeauftragter und Krisenkommissar schockiert über Notlage

gazastreifen: eu-außenbeauftragter und krisenkommissar schockiert über notlageJosepp Borell und Krisenkommissar Lenarčič haben sich extrem besorgt über die Lage in Gaza geäußert. Einen neuen Bericht sehen sie als einen "Weckruf für die Welt".
Quelle: ZEIT Online

WHO beklagt medizinische Notlage in Gaza

who beklagt medizinische notlage in gaza75 Tage nach Beginn des Gaza-Kriegs gehen die Kämpfe weiter. In Israel heulen wieder die Sirenen. Die Weltgesundheitsorganisation beklagt die katastrophale medizinische Lage im Gazastreifen. Der..
Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •ZEIT Online

Milliardenpaket gerettet : Brandenburger Landtag beschließt Haushaltsnotlage

Mit insgesamt zwei Milliarden Euro auf Pump will die Brandenburger Regierung wegen gestiegener Kosten Familien, Kommunen und Firmen stützen. Dafür musste der Landtag erneut erklären, dass das Land..
Quelle: Tagesspiegel

Explodierende Mieten: Kommission will Anfechtung missbräuchlicher Mietzinse einschränken

Anfangsmietzinse sollen nur dann als missbräuchlich angefochten werden können, wenn Wohnungsmangel oder eine Notlage für den Mieter herrscht.
Quelle: Basler Zeitung

100.000 Betrugsnachrichten bei Whatsapp: Polizei nimmt mutmaßliche Täter fest

Die Täter geben sich auf Whatsapp als Familienangehörige in Notlage aus und versuchen so, an Geld zu gelangen. Jetzt wurden zwei Verdächtige festgenommen.
Quelle: Tagesspiegel

Wirtschaftsweise Grimm im Interview - „Gut, dass keine Notlage ausgerufen wird“ – und was die Politik jetzt tun muss

wirtschaftsweise grimm im interview - „gut, dass keine notlage ausgerufen wird“ – und was die politik jetzt tun mussDie Wirtschaftsweise Veronika Grimm schaut nach vorn. Sie begrüßt die Konsolidierung im Haushalt und die Rückkehr auf den CO-Preispfad. Sorge bereiten ihr mehr die Verunsicherung der Konsumenten und..
Quelle: Focus Online

Brandenburger Haushalt: Finanzausschuss empfiehlt Erklärung der Notlage

Brandenburgs Kenia-Regierung will nach dem Karlsruhe-Urteil ihren eigenen Rettungsschirm retten. Die AfD könnte dabei erneut querschießen.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

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