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Politische Krise zur Unzeit: Parlament in Thailand aufgelöst   Parlament: AfD-Reise in die USA löst Kritik im Landtag aus   Parlament: Landtag will Verfassungsfeinde aussperren  

Brief an Parlamentarier: Über 130 Schweizer Industriebosse fordern sofortige Verhandlungen mit den USA

Die Schweizer Industrie drängt das Parlament mit einem Schreiben zum Handeln bei den US-Zöllen. Für viele Firmen gehe es um die «unternehmerische Existenz am Standort Schweiz».
Quelle: Basler Zeitung

Umstrittene Auflösung: Slowakei beschließt Umstrukturierung von Whistleblower-Schutzbehörde

Gegen den Widerstand der Opposition hat das slowakische Parlament die Auflösung einer Whistleblower-Schutzbehörde beschlossen. Im Nationalrat kam es zuvor zu Rangeleien.
Quelle: ZEIT Online

Parlament Video Ergebnisse

News video: Zwingt das Europäische Parlament die Mitgliedsstaaten, irreguläre Migration zu akzeptieren?

Zwingt das Europäische Parlament die Mitgliedsstaaten, irreguläre Migration zu akzeptieren? 01:59

Zwingt das Europäische Parlament die Mitgliedsstaaten, irreguläre Migration zu akzeptieren? In einem kürzlich auf X kursierenden Beitrag wird behauptet, das Europäische Parlament habe einen..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Bulgarien: Tausende gehen in Sofia auf die Straße, Zusammenstöße mit der Polizei

Bulgarien: Tausende gehen in Sofia auf die Straße, Zusammenstöße mit der Polizei 01:00

Bulgarien: Tausende gehen in Sofia auf die Straße, Zusammenstöße mit der Polizei In Sofia steigt die Spannung: Der Haushalts- und Finanzausschuss tagte früh und verärgerte die Opposition. Vor..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Australisches Parlament suspendiert Senatorin Pauline Hanson wegen Burka im Parlament

Australisches Parlament suspendiert Senatorin Pauline Hanson wegen Burka im Parlament 00:37

Australisches Parlament suspendiert Senatorin Pauline Hanson wegen Burka im Parlament Australiens Senat suspendierte Pauline Hanson sieben Sitzungstage. Aus Protest gegen das Aus ihres Burka-Verbots..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Brüssel bremst bei KI-Regulierung - Digital Omnibus sorgt für Streit

Brüssel bremst bei KI-Regulierung - Digital Omnibus sorgt für Streit 01:40

Brüssel bremst bei KI-Regulierung - Digital Omnibus sorgt für Streit Der "Digital Omnibus" verschiebt Regeln für risikoreiche KI um mehr als ein Jahr. Tech-Konzerne begrüßen den Schritt,..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Protestierende in Tbilisi verlangen faire Wahlen und eine europäische Zukunft

Protestierende in Tbilisi verlangen faire Wahlen und eine europäische Zukunft 01:00

Protestierende in Tbilisi verlangen faire Wahlen und eine europäische Zukunft In Tbilisi zog am 26. Oktober ein Protestmarsch mit dem Motto „Bis zum Ende, bis zum Sieg“ vom Platz der Republik..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

 

Weg für Neuwahlen in Thailand ist frei

Inmitten des wieder entbrannten Grenzkonflikts mit Kambodscha hat Thailands König das Parlament aufgelöst. Der entsprechende Antrag von Regierungschef Anutin kam früher als erwartet.
Quelle: Deutsche Welle

Mögliche weitere Zugeständnisse: Der Bundesrat will bei Zoll­verhandlungen mit Trump mehr Freiheiten

Bevor der Bundesrat neue Gespräche mit den USA anfangen kann, muss er die Aussenpolitiker im Parlament konsultieren. Künftig will er dem US-Präsidenten kurzfristiger entgegenkommen können.
Quelle: Basler Zeitung

Mehr Freiheiten bei Zoll-Verhandlungen: So will der Bundesrat flexibler auf Trumps Launen reagieren

Bevor der Bundesrat neue Gespräche mit den USA anfangen kann, muss er die Aussenpolitiker im Parlament konsultieren. Künftig will er dem US-Präsidenten kurzfristiger entgegenkommen können.
Quelle: Basler Zeitung

Politische Krise zur Unzeit: Parlament in Thailand aufgelöst

politische krise zur unzeit: parlament in thailand aufgelöstThailands König löst das Unterhaus auf, in spätestens 60 Tagen soll neu gewählt werden. Die Regierungskrise kommt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Gerade erst ist der Grenzstreit mit..
Quelle: n-tv.de

Neuwahlen in 60 Tagen: Thailands Ministerpräsident löst das Parlament auf

Mitten im Grenzkonflikt mit Kambodscha löst Thailands König das Unterhaus des Parlaments auf. Binnen 60 Tagen sollen Neuwahlen stattfinden.
Quelle: Basler Zeitung

Südostasien: Thailands Regierungschef beschließt vorgezogene Neuwahlen

südostasien: thailands regierungschef beschließt vorgezogene neuwahlenInmitten des Militärkonflikts mit Kambdoscha hat Anutin Charnvirakul das Parlament aufgelöst. Auslöser ist wachsender Widerstand gegen seine Minderheitsregierung.
Quelle: ZEIT Online

Parlament in Thailand aufgelöst


Quelle: ORF.at

Österreich beschließt Kopftuchverbot bis 14 Jahre an Schulen

Österreich beschließt kopftuchverbot bis 14 jahre an schulenMit breiter Mehrheit hat das Parlament ein Kopftuchverbot beschlossen. Bei Verstößen drohen den Eltern erheblich Geldstrafen. Es gibt aber auch Kritik.
Quelle: Berliner Morgenpost

Landeshaushalt für 2026 und 2027: Skizze einer Achterbahnfahrt

Die Linksfraktion, die 2026 die Regierungschefin stellen könnte, kritisiert den Haushalt heftig. Den soll das Parlament nächste Woche beschließen. mehr...
Quelle: taz

Verbrenner-Aus: EU-Kommission will Verbot offenbar aufweichen

verbrenner-aus: eu-kommission will verbot offenbar aufweichenDie Spitzen der EU sind sich offenbar einig, das bereits beschlossene Aus für Verbrennermotoren wieder zu kippen, das berichtet die »Bild«-Zeitung. Der Chef der Konservativen im Parlament, Weber,..
Quelle: Spiegel

Weber bestätigt: EU-Kommission will Verbrenner-Aus kippen

weber bestätigt: eu-kommission will verbrenner-aus kippenEVP-Politiker Weber bestätigt eine Einigung gegenüber der „Bild“. Allerdings müssen noch das EU-Parlament und die Mitgliedsstaaten zustimmen.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Islam: Österreich verbietet Kopftuch für Mädchen in Schulen

islam: Österreich verbietet kopftuch für mädchen in schulenEine große Mehrheit stimmt im österreichischen Parlament für die neue Regelung. Dabei ist unklar, ob sie überhaupt verfassungskonform ist.
Quelle: sueddeutsche.de

Donald Trumps Migrationspolitik: Noem im Livestream vor dem Kongress

donald trumps migrationspolitik: noem im livestream vor dem kongressSie verantwortet Donald Trumps rigorose Migrationspolitik: Kristi Noem. Im Parlament dürften ihr die oppositionellen Demokraten unbequeme Fragen stellen, unter anderem zu den brutalen Razzien der..
Quelle: Spiegel

Parlament: AfD-Reise in die USA löst Kritik im Landtag aus

parlament: afd-reise in die usa löst kritik im landtag aus
Quelle: ZEIT Online


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