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Veggiewurst-Verbot fürs Erste vom Tisch

veggiewurst-verbot fürs erste vom tischEin Verbot von Bezeichnungen wie „Soja-Schnitzel“ und „Tofu-Salami“ findet im Ausschuss des EU-Parlament auch unter Konservativen keine Mehrheit. Ganz erledigt hat sich das Thema aber noch..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Tschüss Klimaziele? Wie die EU den Green Deal schwächt

Europas Industrie soll künftig bei Umweltfragen doch weniger streng kontrolliert werden. Die EU weicht außerdem ihre Umweltziele auf. Worum es genau geht und warum das auch mit Rechtsextremen im..
Quelle: Deutsche Welle

Lex Bolsonaro soll Haft für Brasiliens Ex-Präsidenten kürzen

Eine Mehrheit im Parlament will Jair Bolsonaro schon bald in Freiheit sehen. Der brasilianische Ex-Präsident beantragte unterdessen seine Entlassung aus dem Gefängnis - für einen chirurgischen..
Quelle: Deutsche Welle

Prävention von Gewalt an Frauen: «Schafe haben mehr Priorität als Frauen»: Wie ein Appell die Budget­debatte im Parlament aufwirbelt

Der Nationalrat lehnte am Dienstag eine zusätzliche Million für den Schutz von Frauen ab. Tausende reagierten empört und forderten den Ständerat dazu auf, den Entscheid «zu korrigieren» – mit..
Quelle: Basler Zeitung

Frankreichs Politkrise: Viel Kredit genoss er nicht – nun gelingt Premier Lecornu ein kleiner Triumph

Frankreichs Regierungschef überspringt knapp die erste grosse Hürde: Sein Kompromiss zum Sozialetat passiert das Parlament. Doch ist der Preis dafür zu hoch?
Quelle: Basler Zeitung

Effizientere Landwirtschaft: Die Schweiz könnte weit mehr Menschen ernähren – wenn sie wollte

Während das Parlament über die Initiative für eine sichere Ernährung streitet, zeigt eine neue Studie: Mit mehr Effizienz liessen sich Lebensmittel für über 10 Millionen Menschen produzieren.
Quelle: Basler Zeitung

Frankreich: Lecornu gelingt ein kleiner Triumph

frankreich: lecornu gelingt ein kleiner triumphFrankreichs Premier überspringt knapp die erste große Hürde: Sein Kompromiss zum Sozialetat passiert die Abstimmung im Parlament.  Doch ist der Preis dafür zu hoch?
Quelle: sueddeutsche.de

Ukrainekrieg: Wolodymyr Selenskyj erklärt sich zu Wahlen während des Krieges bereit

ukrainekrieg: wolodymyr selenskyj erklärt sich zu wahlen während des krieges bereitDer ukrainische Präsident kommt Donald Trump erneut entgegen: Unter Bedingungen könne er sich Wahlen im Krieg vorstellen, sagt Selenskyj. Das Parlament solle dies prüfen.
Quelle: ZEIT Online

Vernünftiger Radioentscheid: Gut, hat das Parlament ein Machtwort für UKW gesprochen

Die SRG hielt den UKW-Rundfunk für veraltet – und verlor durch den Ausstieg Hunderttausende Hörer. Nun sagt nach dem Nationalrat auch der Ständerat Ja zur Weiterführung der UKW-Verbreitung.
Quelle: Basler Zeitung

Kita-Finanzierung: Jetzt ist klar, wie viel Kita-Geld Eltern künftig erhalten

Nach jahrelangem Ringen hat das Parlament entschieden. Unser Überblick zeigt, wer Anspruch hat, wie hoch die Unterstützung ist und wer dafür aufkommen muss.
Quelle: Basler Zeitung

Sieg für Privatradios: Parlament will UKW beibehalten: SRG erwägt ein Zurückkrebsen

Nun also doch: Die Schweizer Radios können bis auf weiteres via UKW senden. Die SRG will bald darüber informieren, ob sie ihre abgeschalteten Sender wieder in Betrieb nehmen will.
Quelle: Basler Zeitung

Landtagswahl: Linke in Sachsen-Anhalt vor Umbruch im Parlament

landtagswahl: linke in sachsen-anhalt vor umbruch im parlament
Quelle: ZEIT Online

Brisanter Vorschlag: Wer ungerechtfertigt gegen Bauvorhaben einspricht, soll künftig gebüsst werden

Die Bauwirtschaft klagt über blockierte Wohnbauprojekte. Nun werden im Parlament zwei Vorschläge mit Zündstoff debattiert. Der Heimatschutz sieht die Baukultur in Gefahr.
Quelle: Basler Zeitung

Breaking News: Einigung auf abgeschwächtes EU-Lieferkettengesetz erzielt

breaking news: einigung auf abgeschwächtes eu-lieferkettengesetz erzieltDie EU will das europäische Lieferkettengesetz zum Schutz von Menschenrechten abschwächen, noch bevor es angewendet wird. Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments einigen sich in..
Quelle: n-tv.de

Migration und Flucht: EU-Innenminister sprechen sich für Rückführungszentren außerhalb Europas aus

migration und flucht: eu-innenminister sprechen sich für rückführungszentren außerhalb europas ausEuropas Innenminister haben sich auf eine Verschärfung des EU-Asylrechts geeinigt. Sie machen unter anderem den Weg frei für Abschiebezentren in Drittstaaten. Das EU-Parlament muss den Plänen noch..
Quelle: Spiegel

„Deutsche Wohnen & Co enteignen“: Parlament diskutiert Gesetzentwurf

„deutsche wohnen & co enteignen“: parlament diskutiert gesetzentwurfIm Berliner Abgeordnetenhaus wurde über die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne diskutiert. Dabei ging es um Finanzierung und Folgekosten.
Quelle: Berliner Morgenpost

Parlament: Linke verliert Ausschusssitz – CDU gewinnt bei Verteilung

parlament: linke verliert ausschusssitz – cdu gewinnt bei verteilung
Quelle: ZEIT Online


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