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Streit um Einstufung der AfD: AfD gegen Verfassungsschutz: Gericht verhandelt im Januar

Anfang 2026 verhandelt das Verwaltungsgericht Potsdam über Klagen der AfD gegen den Verfassungsschutz. Es geht zunächst um die Frage, ob die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall Bestand hat.
Quelle: Tagesspiegel

Verwaltungsgerichtshof Kassel: Hessen-AfD darf als Verdachtsfall eingestuft werden


Quelle: sueddeutsche.de Auch berichtet bei •SpiegelTagesspiegelZEIT Online

Gericht bestätigt Verdachtsfall: Hessischer Verfassungsschutz darf Landes-AfD beobachten

gericht bestätigt verdachtsfall: hessischer verfassungsschutz darf landes-afd beobachtenZahlreiche Landesverbände der AfD werden vom jeweiligen Verfassungsschutz als Verdachtsfall geführt - auch in Hessen. Die Partei geht dagegen vor, unterliegt aber vor Gericht. Ermittler können nun..
Quelle: n-tv.de Auch berichtet bei •ZEIT Online

Bestrebungen gegen die Grundordnung: Hessische AfD darf als Verdachtsfall von Verfassungsschutz beobachtet werden

Der Verfassungsschutz in Hessen darf den Landesverband der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen und beobachten. Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel bestätigte eine entsprechende..
Quelle: Tagesspiegel

Umgang mit unerwünschten Besuchern: Asiatische oder einheimische Hornissen? Vorsicht ist so oder so angebracht

Zuerst eine, dann immer mehr: Hat sich die Asiatische Hornisse bei unserem Autor eingenistet? So sollten Sie bei einem Verdachtsfall vorgehen – und was danach geschieht.
Quelle: Basler Zeitung

AfD: Klage vor dem Bundesgerichtshof gegen Einstufung als Verdachtsfall

afd: klage vor dem bundesgerichtshof gegen einstufung als verdachtsfallSeit drei Jahren liefert sich die AfD einen Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz über ihre Einstufung als Verdachtsfall. Nach Niederlagen vor diversen Instanzen klagt die Partei nun vor dem..
Quelle: Spiegel

AfD zieht vor Verfassungsgericht – wegen Verdachtsfall-Einstufung

afd zieht vor verfassungsgericht – wegen verdachtsfall-einstufungDie AfD legt in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde ein, weil die rechte Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wurde.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Nach Abweisung der Beschwerden in Leipzig: AfD legt Verfassungsbeschwerde wegen Verdachtsfall-Einstufung ein

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte Beschwerden der Partei in dem Fall abgewiesen. Die AfD wolle daher „alle ihr in einem Rechtsstaat zur Verfügung stehenden Mittel ausnutzen“, so die..
Quelle: Tagesspiegel

Staatsanwaltschaft: Termine gegen Entgelt? Ermittlungen bei Einwanderungsamt

Erst kürzlich waren wegen des Verdachts der Bestechlichkeit beim Landesamt für Einwanderung Wohnungen durchsucht worden. Nun gibt es einen weiteren Verdachtsfall.
Quelle: Tagesspiegel

Gebrauchtwagencheck: Volvo XC60 - schwer, robust und fast unverwüstlich

gebrauchtwagencheck: volvo xc60 - schwer, robust und fast unverwüstlichDer Volvo XC60 ist allein aufgrund seiner Masse ein Verdachtsfall, doch Mängel am Fahrwerk treten kaum auf - bei der Hauptuntersuchung gibt er sich "kaum eine Blöße". Dafür zeigt das schwedische..
Quelle: n-tv.de

Gericht: Einstufung von AfD als Verdachtsfall rechtskräftig


Quelle: ORF.at

AfD: Bundesverwaltungsgericht weist AfD-Beschwerden zurück

afd: bundesverwaltungsgericht weist afd-beschwerden zurückDer Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Die Partei geht dagegen vor. Mit der aktuellen Entscheidung sind nun drei Urteile aus dem Vorjahr rechtskräftig.
Quelle: Spiegel

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