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AfD zieht vor Verfassungsgericht – wegen Verdachtsfall-Einstufung

afd zieht vor verfassungsgericht – wegen verdachtsfall-einstufungDie AfD legt in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde ein, weil die rechte Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wurde.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Nach Abweisung der Beschwerden in Leipzig: AfD legt Verfassungsbeschwerde wegen Verdachtsfall-Einstufung ein

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte Beschwerden der Partei in dem Fall abgewiesen. Die AfD wolle daher „alle ihr in einem Rechtsstaat zur Verfügung stehenden Mittel ausnutzen“, so die..
Quelle: Tagesspiegel

Staatsanwaltschaft: Termine gegen Entgelt? Ermittlungen bei Einwanderungsamt

Erst kürzlich waren wegen des Verdachts der Bestechlichkeit beim Landesamt für Einwanderung Wohnungen durchsucht worden. Nun gibt es einen weiteren Verdachtsfall.
Quelle: Tagesspiegel

Gebrauchtwagencheck: Volvo XC60 - schwer, robust und fast unverwüstlich

gebrauchtwagencheck: volvo xc60 - schwer, robust und fast unverwüstlichDer Volvo XC60 ist allein aufgrund seiner Masse ein Verdachtsfall, doch Mängel am Fahrwerk treten kaum auf - bei der Hauptuntersuchung gibt er sich "kaum eine Blöße". Dafür zeigt das schwedische..
Quelle: n-tv.de

Gericht: Einstufung von AfD als Verdachtsfall rechtskräftig


Quelle: ORF.at Auch berichtet bei •ZEIT Online

AfD: Bundesverwaltungsgericht weist AfD-Beschwerden zurück

afd: bundesverwaltungsgericht weist afd-beschwerden zurückDer Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Die Partei geht dagegen vor. Mit der aktuellen Entscheidung sind nun drei Urteile aus dem Vorjahr rechtskräftig.
Quelle: Spiegel

Extremismus: AfD scheitert vor Bundesverwaltungsgericht

extremismus: afd scheitert vor bundesverwaltungsgerichtDamit sind Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Münster rechtskräftig. Darin ging es um die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Der Rechtsstreit über die..
Quelle: sueddeutsche.de

Beschwerden gescheitert: AfD rechtskräftig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft

Die Partei war dagegen vorgegangen, dass der Bundesverfassungsschutz sie als extremistischen Verdachtsfall eingestuft hat. Nun setzt es eine weitere Schlappe vor Gericht.
Quelle: Tagesspiegel

Erster Verdachtsfall auf Afrikanische Schweinepest in NRW

Im Sauerland wird derzeit ein Verdachtsfall auf Afrikanische Schweinepest untersucht. Ein Jäger hat ein totes Wildschwein gefunden.
Quelle: Focus Online Auch berichtet bei •ZEIT Online

Myanmar: General getötet – sechsjähriges Mädchen festgenommen

myanmar: general getötet – sechsjähriges mädchen festgenommenMyanmar versinkt seit dem Militärputsch in Chaos und Gewalt: Bewaffnete Gruppen wehren sich gegen die Junta und verüben Anschläge. In einem Verdachtsfall gehen Ermittler nun sogar gegen ein Kind..
Quelle: Spiegel

Berliner Senat will Gesetz ändern: Verfassungsschutz soll über Extremismusverdacht reden dürfen – auch über die AfD

In Berlin gilt die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Nur konnte der Verfassungsschutz nicht darüber reden. Das will der Senat jetzt per Gesetz ändern. Passend dazu wird am Dienstag der..
Quelle: Tagesspiegel

Ebola-Verdachtsfall in Tschechien nicht bestätigt


Quelle: ORF.at

AfD: Verfassungsschutz erklärt in AfD-Eilverfahren Stillhaltezusage

Die AfD hat Klage gegen ihre Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch« eingereicht. Bis über den Eilantrag entschieden ist, will der Verfassungsschutz sich nicht mehr öffentlich äußern –..
Quelle: Spiegel

AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft

afd in brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuftVom Verdachtsfall zu rechtsextrem: Der Verfassungsschutz hat die AfD im April hochgestuft. Die Ministerin erhielt erst jetzt Kenntnis.
Quelle: Berliner Morgenpost


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