Deutschland  

“Deutschlands schnellstes Nachrichtenportal”
News Deutschland

Verfahren gegen die AfD: Warum das Gericht nur ein Nebenkriegsschauplatz sein kann

Die Entscheidung über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall wurde vertagt. Die Politik sollte das zum Anlass nehmen, sich nicht länger auf juristischen Verfahren auszuruhen.
Quelle: Tagesspiegel

Einstufungs-Prozess vertagt: AfD macht migrantische Mitglieder zu Zeugen

einstufungs-prozess vertagt: afd macht migrantische mitglieder zu zeugenDer Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Die Partei wehrt sich dagegen vor dem Oberverwaltungsgericht. Der zweite Verhandlungstag ist durch häufige..
Quelle: n-tv.de

Verdachtsfall Video Ergebnisse

News video: Omikron in Deutschalnd, zwei Fälle in München

Omikron in Deutschalnd, zwei Fälle in München 01:40

Zei infizierte Reisende kamen bereits am 24. November aus Südafrika in München an. 50 Passagiere sind in Bayern in Quarantäne. In Hessen gibt es einen weiteren Verdachtsfall.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als Verdachtsfall einstufen

Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als Verdachtsfall einstufen 01:31

Der Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als Verdachtsfall einstufen. Das hat das Kölner Verwaltungsgericht entschieden.
Quelle: Euronews German -

News video: Viel Lob für Verfassungsschutz: AfD wird jetzt bundesweit beobachtet

Viel Lob für Verfassungsschutz: AfD wird jetzt bundesweit beobachtet 01:36

Der AfD steht ein schwieriges Wahljahr bevor. Mit der Einstufung als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" könnte sie weitere Mitglieder und Wähler verlieren.
Quelle: Euronews German -

News video: Die gesamte AfD könnte demnächst vom Verfassungsschutz beobachtet werden

Die gesamte AfD könnte demnächst vom Verfassungsschutz beobachtet werden 01:24

Der Verfassungsschutz in Deutschland könnte demnächst die gesamte AfD ins Visier nehmen - nicht nur einzelne Landesverbände. Laut dem Spiegel wird sie womöglich im Januar zum..
Quelle: Euronews German -

News video: Schweinepest: Verdachtsfall in Brandenburg

Schweinepest: Verdachtsfall in Brandenburg 01:12

Berlin/Potsdam, 10.09.20: Eine weitere Laboruntersuchung soll Gewissheit über den ersten Fall eines amtlichen Verdachts auf Afrikanische Schweinepest in Deutschland bringen. Bundesagrarministerin..
Quelle: DPA -

 

AfD-Klage gegen Bundesverfassungsschutz: Verfassungsschutz weist Einfluss von V-Leuten auf AfD zurück

afd-klage gegen bundesverfassungsschutz: verfassungsschutz weist einfluss von v-leuten auf afd zurückIm Berufungsverfahren um die Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall wirft die Partei dem Verfassungsschutz Manipulation vor. Der widerspricht.
Quelle: ZEIT Online

Wie rechtsextrem ist die AfD? +++ Immer mehr Spätis machen in Augsburg zu

In dieser Folge: Der Verfassungsschutz schätzt die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Vor Gericht wird gerade verhandelt, ob der Verfassungsschutz z.B. die AfD mit nachrichtendienstlichen..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Münster: Das ist die Stadt, in der sich die Zukunft der AfD entscheidet

münster: das ist die stadt, in der sich die zukunft der afd entscheidetIst die AfD ein rechtsextremer Verdachtsfall? Darüber entscheidet ein Gericht – ausgerechnet in Münster, wo die Partei bei der Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis einfuhr. Ein Stadtporträt.
Quelle: Spiegel

AfD gegen Verfassungsschutz vor Gericht: Der Verdachtsfall gibt sich unverdächtig

Vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen wehrt sich die Partei gegen ihre Einstufung – mit einem Bombardement von Anträgen. So läuft das Verfahren.
Quelle: Tagesspiegel

Oberverwaltungsgericht Münster: AfD-Anwalt will Verhandlung gegen Verfassungsschutz vertagen

oberverwaltungsgericht münster: afd-anwalt will verhandlung gegen verfassungsschutz vertagenDas OVG Münster verhandelt über die Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Die Partei forderte mehr Zeit, um die Fülle an Material sichten zu können.
Quelle: ZEIT Online

Partei vor Gericht: Die AfD will Stufe zwei verhindern und könnte Stufe drei bekommen

partei vor gericht: die afd will stufe zwei verhindern und könnte stufe drei bekommenSeit Jahren wehrt sich die AfD dagegen, vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall oder gar als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft zu werden. In einem Berufungsverfahren vor dem..
Quelle: n-tv.de

AfD: Richtungsweisende Tage für die AfD

In Münster klagt die AfD gegen die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Wie stehen ihre Chancen? Außerdem: Kann eine Schlichtung die Bahnstreiks beenden?
Quelle: ZEIT Online

Vor dem Verfahren in Münster: "Die AfD inszeniert sich als verfolgte und diffamierte Partei"

vor dem verfahren in münster: die afd inszeniert sich als verfolgte und diffamierte parteiDas Oberverwaltungsgericht Münster entscheidet in Kürze, ob die AfD vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf. Rechtsextremismus-Experte Axel Salheiser..
Quelle: n-tv.de

„AfD gegen Bundesrepublik Deutschland“: Darum geht es in der Verhandlung vor dem OVG Münster

AfD und Junge Alternative klagen gegen ihre Einstufung als Verdachtsfall des Verfassungsschutzes. Das Verfahren birgt sowohl Chancen als auch Risiken für die Rechten.
Quelle: Tagesspiegel

AfD sogar mehr als ein rechtsextremer Verdachtsfall?

Die Partei klagt gegen den Verfassungsschutz, weil sie 2021 als Verdachtsfall eingestuft wurde. Das Oberverwaltungsgericht in Münster wird in Kürze ein Urteil fällen.
Quelle: Deutsche Welle

Kryptokriminalität: Jihad-Helfer an Schweizer Bancomat – und die Bitcoins landen bei al-Qaida

Kriminelle nutzen immer öfter Kryptowährungen. Fast jeder siebte Geldwäscherei-Verdachtsfall hat einen Bezug dazu. Zum Beispiel jener eines hiesigen Jihad-Helfers.
Quelle: Basler Zeitung

Gesichert rechtsextrem?: Verfassungsschutz plant neues AfD-Gutachten

Bislang wird die AfD als Verdachtsfall geführt. Nun könnte ein neues Gutachten die Partei als „gesichert rechtsextrem“ ausweisen. Was sind die Voraussetzungen dafür und was hätte das für..
Quelle: Tagesspiegel

Ein Sozialdemokrat, der mit der AfD diskutiert?: Warum dieser Versuch politisch nicht bestraft werden sollte

In Brandenburg ist die AfD ein „rechtsextremer Verdachtsfall“. In Panketal wollte der SPD-Bürgermeister dennoch mit der Partei sprechen. Das ging nach hinten los. Das Bemühen war trotzdem nicht..
Quelle: Tagesspiegel

Baldige Einstufung als „gesichert extremistisch“?: Verfassungsschutz will AfD offenbar neu bewerten

Bislang wird die Partei als Verdachtsfall des Rechtsextremismus geführt. Doch einem Bericht zufolge ist ein neues Gutachten fast fertig. Demnach will das Amt nur noch einen Gerichtsentscheid abwarten.
Quelle: Tagesspiegel


 |<  Seite 1  >> 
Umweltfreundlich: News Deutschland wird ausschließlich mit sauberem Strom aus erneuerbaren Quellen betrieben
© 2024 News Deutschland. Alle Rechte vorbehalten.  |  Über uns  |  Impressum  |  Nutzungsbedingungen  |  Datenschutz  |  Inhalt Akkreditierung
Anregungen oder Ideen? Feedback geben  |   Topmeldungen RSS Feed  |  Kontaktieren Sie uns  |  Bookmarken