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Bundesverfassungsgericht Nachrichten 
FAQ zum Rundfunkbeitrag vor dem Bundesverfassungsgericht   Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Rundfunkbeitrag ist rechtens   Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Keinen Rundfunkbeitrag für die Zweitwohnung   Bundesverfassungsgericht: Rundfunkbeitrag ist im Wesentlichen verfassungskonform   Bundesverfassungsgericht: Rundfunkbeitrag weitgehend verfassungsgemäß   Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Rundfunkbeitrag im Wesentlichen verfassungsgemäß  

Urteil zu Rundfunkbeitrag: Nicht an zwei Orten zugleich

urteil zu rundfunkbeitrag: nicht an zwei orten zugleichDas Bundesverfassungsgericht hat die an die Wohnung geknüpfte Abgabenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestätigt. Nur ein bestimmter Personenkreis muss entlastet werden.
Quelle: Spiegel

Erich Sixt: Acht Jahre führte der Sixt-Chef einen Feldzug gegen den Rundfunkbeitrag

Jahrelang kämpfte der Chef der Autovermietung Sixt juristisch gegen den Rundfunkbeitrag. Nun ist er vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
Quelle: Handelsblatt

bundesverfassungsgericht Video Ergebnisse

News video: Urteil: Der Rundfunkbeitrag bleibt - aber es gibt eine Ausnahme

Urteil: Der Rundfunkbeitrag bleibt - aber es gibt eine Ausnahme 01:15

17,50 Euro! Soch hoch sind die monatlichen "GEZ"-Gebühren pro Haushalt. Ob die Zwangsgebühr rechtens ist, darüber hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden.
Quelle: Spot on News STUDIO -

News video: Puigdemont will Verfassungsbeschwerde einlegen

Puigdemont will Verfassungsbeschwerde einlegen 01:31

Nach der Entscheidung der deutschen Justiz zur Rechtmäßigkeit der Auslieferung des ehemaligen katalanischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont an Spanien wollen dessen Anwälte vor das..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Puigdemonts Auslieferung

Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Puigdemonts Auslieferung 01:40

Sie demonstrieren weiter für seine Freilassung. Wieder haben sich Sympathisanten des katalanischen Ex-Regionalpräsidenten Carles Puigdemont vor der Haftanstalt in Neumünster versammelt. Eine Umfrage..
Quelle: Euronews German -

News video: "NoGroKo": Jusos wollen auf Tour gehen

"NoGroKo": Jusos wollen auf Tour gehen 01:11

Heute ist der letzte Tag in die SPD einzutreten und gegen die Koalitions-Neuauflage von Union und SPD zu stimmen. Die Aktion der Jusos unter Kevin Kühnert brachte den Sozialdemokraten Tausende neue..
Quelle: Euronews German -

News video: Oskar Gröning (96) muss in Haft

Oskar Gröning (96) muss in Haft 00:38

Der 96-jährige, ehemalige SS-Mann Oskar Gröning muss in Haft. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies die wegen Gesundheitsgründen eingelegte Beschwerde ab. Gröning hatte ausgesagt, im..
Quelle: Euronews German -

 

Urteile: Extra Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen verfassungswidrig

Karlsruhe (dpa) - Menschen mit zwei oder mehr Wohnungen werden künftig beim Rundfunkbeitrag nur einmal zur Kasse gebeten. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe entschieden, das..
Quelle: t-online.de

"GEZ": Rundfunkbeitrag ist rechtens - bis auf ein Detail

Seit Jahren wehren sich Kritiker der Öffentlich-Rechtlichen gegen den neuen Rundfunkbeitrag. Jetzt gibt das Bundesverfassungsgericht dem Modell seinen Segen.
Quelle: Augsburger Allgemeine

FAQ zum Rundfunkbeitrag vor dem Bundesverfassungsgericht

faq zum rundfunkbeitrag vor dem bundesverfassungsgerichtDas Bundesverfassungsgericht hat den Rundfunkbeitrag, mit dem die öffentlich-rechtlichen Sender finanziert werden, in weiten Teilen bestätigt. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam erläutert das..
Quelle: tagesschau.de

Bundesverfassungsgericht: Rundfunkbeitrag ist im Wesentlichen verfassungskonform

bundesverfassungsgericht: rundfunkbeitrag ist im wesentlichen verfassungskonformDer Rundfunkbeitrag ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht beanstandete jedoch, dass Personen mit zwei Wohnungen den Beitrag doppelt zahlen.
Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •tagesschau.deDeutsche Wellesueddeutsche.de

Urteil in Karlsruhe: Rundfunkbeitrag in wesentlichen Teilen verfassungsgemäß

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Der Rundfunkbeitrag ist weitgehend verfassungskonform. Nur Zweitwohnungen dürfen nicht doppelt belastet werden.
Quelle: Handelsblatt Auch berichtet bei •sueddeutsche.detagesschau.deWelt Online

Urteil zum Rundfunkbeitrag: Sind 17,50 Euro pro Haushalt im Monat gerecht?

urteil zum rundfunkbeitrag: sind 17,50 euro pro haushalt im monat gerecht?Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil zum Rundfunkbeitrag. In der Verhandlung im Mai hatten die Richter kritisch hinterfragt, ob der Beitrag alle Zahler in gleichem Maße belastet.
Quelle: wiwo.de

News des Tages: Kleinflugzeuge stoßen zusammen - mindestens drei Tote in den USA

news des tages: kleinflugzeuge stoßen zusammen - mindestens drei tote in den usaWaldbrand bedroht berühmten Yosemite-Nationalpark +++ Neuseeländisches Unternehmen will Vier-Tage-Woche einführen +++ Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zum Rundfunkbeitrag +++ Die..
Quelle: stern.de

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