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Bundesverfassungsgericht: Stephan Harbarth soll Andreas Voßkuhle ablösen   Bundesverfassungsgericht: Unionsfraktionsvize Harbarth soll Vizepräsident werden  

Neuer Verfassungsrichter Harbarth: Nachfolger von Kirchhof und Voßkuhle

neuer verfassungsrichter harbarth: nachfolger von kirchhof und voßkuhleEin Wirtschaftsanwalt und CDU-Politiker soll bald das Bundesverfassungsgericht repräsentieren. Die Wahl wird noch im November erfolgen. mehr...
Quelle: taz Auch berichtet bei •abendblatt.deBerliner Morgenpost

Bundesverfassungsgericht: Stephan Harbarth soll Andreas Voßkuhle ablösen

bundesverfassungsgericht: stephan harbarth soll andreas voßkuhle ablösenDer CDU-Politiker wird als neuer Richter in Karlsruhe nominiert - 2020 könnte er dort dem scheidenden Präsidenten nachfolgen.
Quelle: sueddeutsche.de Auch berichtet bei •ZEIT Onlineabendblatt.deBerliner Morgenpost

bundesverfassungsgericht Video Ergebnisse

News video: Seehofer schießt gegen das Bundesverfassungsgericht zurück

Seehofer schießt gegen das Bundesverfassungsgericht zurück 01:14

Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt sich nicht gerne den Mund verbieten. Also wehrte er sich gegen die Kritik von Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle.
Quelle: Spot on News STUDIO -

News video: Urteil: Der Rundfunkbeitrag bleibt - aber es gibt eine Ausnahme

Urteil: Der Rundfunkbeitrag bleibt - aber es gibt eine Ausnahme 01:15

17,50 Euro! Soch hoch sind die monatlichen "GEZ"-Gebühren pro Haushalt. Ob die Zwangsgebühr rechtens ist, darüber hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden.
Quelle: Spot on News STUDIO -

News video: Puigdemont will Verfassungsbeschwerde einlegen

Puigdemont will Verfassungsbeschwerde einlegen 01:31

Nach der Entscheidung der deutschen Justiz zur Rechtmäßigkeit der Auslieferung des ehemaligen katalanischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont an Spanien wollen dessen Anwälte vor das..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Puigdemonts Auslieferung

Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Puigdemonts Auslieferung 01:40

Sie demonstrieren weiter für seine Freilassung. Wieder haben sich Sympathisanten des katalanischen Ex-Regionalpräsidenten Carles Puigdemont vor der Haftanstalt in Neumünster versammelt. Eine Umfrage..
Quelle: Euronews German -

News video: "NoGroKo": Jusos wollen auf Tour gehen

"NoGroKo": Jusos wollen auf Tour gehen 01:11

Heute ist der letzte Tag in die SPD einzutreten und gegen die Koalitions-Neuauflage von Union und SPD zu stimmen. Die Aktion der Jusos unter Kevin Kühnert brachte den Sozialdemokraten Tausende neue..
Quelle: Euronews German -

 

Bundesverfassungsgericht: Unionsfraktionsvize Harbarth soll Vizepräsident werden

bundesverfassungsgericht: unionsfraktionsvize harbarth soll vizepräsident werdenUnionskreise berichten, dass Stephan Harbarth Vizepräsident im Bundesverfassungsgericht wird. Möglicherweise könnte er dort 2020 den Vorsitz übernehmen.
Quelle: wiwo.de

Nach AfD-Äußerung des Innenministers: Antrag gegen Seehofer abgelehnt

nach afd-Äußerung des innenministers: antrag gegen seehofer abgelehntHorst Seehofer nannte die AfD „staatszersetzend“. Die Partei forderte eine einstweilige Verfügung. Der Antrag scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht. mehr...
Quelle: taz

AfD-Antrag gegen Seehofer scheitert vor Bundesverfassungsgericht

afd-antrag gegen seehofer scheitert vor bundesverfassungsgerichtWeil Innenminister Seehofer die AfD als „staatszersetzend“ bezeichnete hatte, wandte sich diese an das Bundesverfassungsgericht. Der Antrag wurde abgelehnt.
Quelle: Tagesspiegel

AfD scheitert vor Verfassungsgericht mit Eilantrag

afd scheitert vor verfassungsgericht mit eilantragDie AfD ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag gegen die Äußerung von Innenminister Seehofer gescheitert, die Partei sei "staatszersetzend". Von Gigi Deppe.
Quelle: tagesschau.de

Bundesverfassungsgericht: Regelungen zu Taxigenehmigungen müssen nachgebessert werden

bundesverfassungsgericht: regelungen zu taxigenehmigungen müssen nachgebessert werdenEin Fall in Mannheim aus dem Jahr 2010 zeigt Lücken bei der Genehmigungsvergabe für Taxis auf. Das Bundesverfassungsgericht muss nun entscheiden.
Quelle: wiwo.de

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