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Debatte um das Sportfördergesetz: Im Zerreden hat Deutschland Gold sicher - ein Kommentar   Mordkommission eingesetzt: Autofahrer fährt Ordnungsdienst-Mitarbeiter um   Gesetzesentwurf: Bundesregierung verabschiedet Recht auf Reparatur für Verbrauchende   Regierungsbefragung: Kanzler kündigt IP-Adressen-Gesetz zum Schutz vor digitaler Gewalt an   Neues Sportfördergesetz: Fragen und Antworten zum Vorhaben der Bundesregierung   Förderung: Meilenstein: Kabinett beschließt neues Sportfördergesetz  

Nationalrat stimmt für Spritpreisbremse

Mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP, SPÖ, NEOS und den oppositionellen Grünen ist am Mittwoch die Spritpreisbremse beschlossen worden. Grünen-Chefin Eleonore Gewessler hatte erst am Mittwoch..
Quelle: ORF.at

Altersvorsorge: Diese Reform ist unvollständig

altersvorsorge: diese reform ist unvollständigUnion und SPD haben die Riester-Reform von Finanzminister Klingbeil deutlich verbessert. Doch sie scheuen die letzten Schritte, das neue Gesetz zum Erfolgsmodell gegen Altersarmut zu machen.
Quelle: sueddeutsche.de

gesetz Video Ergebnisse

News video: Brandmauer im EU-Parlament gefallen? EVP hat offenbar eng mit AfD kooperiert

Brandmauer im EU-Parlament gefallen? EVP hat offenbar eng mit AfD kooperiert 01:20

Brandmauer im EU-Parlament gefallen? EVP hat offenbar eng mit AfD kooperiert Recherchen legen nahe, dass die EVP-Fraktion im Europaparlament bei einem Gesetz zur Verschärfung der..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Italien: Streit um Sexualkundeunterricht

Italien: Streit um Sexualkundeunterricht 05:33

In Palermo kämpfen Schülerinnen und Schüler gegen ein neues Gesetz der rechtskonservativen Regierung, das Sexualkunde für unter 14jährige verbietet.
Quelle: DW (Deutsch) -

News video: Bringt die neue EU-Migrationsreform Praktiken der ICE-Behörde nach Europa?

Bringt die neue EU-Migrationsreform Praktiken der ICE-Behörde nach Europa? 02:00

Bringt die neue EU-Migrationsreform Praktiken der ICE-Behörde nach Europa? Ein vorgeschlagenes Gesetz, das die Rückführung von Migranten aus der EU vereinfachen soll, steht in der Kritik. NGOs..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Neues Abschiebungsgesetz: EVP und rechte Fraktionen machen sich für strengere Regeln stark

Neues Abschiebungsgesetz: EVP und rechte Fraktionen machen sich für strengere Regeln stark 01:31

Neues Abschiebungsgesetz: EVP und rechte Fraktionen machen sich für strengere Regeln stark Hausdurchsuchungen, Festnahmen und Abschiebezentren außerhalb der EU - das neue EU-Gesetz, das die..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Macron drängt auf schnelles Gesetz für Social-Media-Verbot für Kinder

Macron drängt auf schnelles Gesetz für Social-Media-Verbot für Kinder 01:02

Macron drängt auf schnelles Gesetz für Social-Media-Verbot für Kinder Laut dem Regierungsbericht verbringt jeder zweite Teenager zwischen zwei und fünf Stunden pro Tag mit seinem..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

 

Regierungsbefragung: Kanzler kündigt IP-Adressen-Gesetz zum Schutz vor digitaler Gewalt an

regierungsbefragung: kanzler kündigt ip-adressen-gesetz zum schutz vor digitaler gewalt anDer Kanzler sieht ein allgemeines Gewaltproblem in Deutschland. Als Hauptursache nennt er die Zuwanderung. Gesetzentwurf zu IP-Adressen sei noch im April geplant.
Quelle: ZEIT Online

Grüne ebnen Weg für Spritpreisbremse

Die Grünen machen den Weg für die Spritpreisbremse frei. Das kündigte Parteichefin Leonore Gewessler am Mittwoch im Parlament an. Man werde dem Gesetz, das eine Margenbeschränkung ermöglicht, die..
Quelle: ORF.at

ZDF-Reportage: Trotz vieler Erfolge im Beruf fühlt Klemens sich mit 58 „unsichtbar“

Altersdiskriminierung ist in Deutschland per Gesetz verboten. Aber davon spüren die Protagonisten der ZDF-Reportage „37°: Zu jung fürs Abstellgleis“ wenig.
Quelle: Focus Online

Regierung verschärft Gesetz: Für Deepfakes soll es künftig bis zu zwei Jahre Haft geben

regierung verschärft gesetz: für deepfakes soll es künftig bis zu zwei jahre haft gebenJustizministerin Hubig will mit einem neuen Gesetz gegen digitale Gewalt vorgehen. Nach Bekanntwerden des Falls Collien Fernandes gilt dabei der Ahndung pornografischer Deepfakes ein besonderes..
Quelle: n-tv.de

Kommerzielle Drohnen: Schnieder kündigt Luftraum-Gesetz für Drohnen an

Ob dringliche Medikamente oder Organspenden, solche Sendungen müssen möglichst schnell ankommen. Also ab in die Drohne? Möglich ist das, doch Drohneneinsätze haben Hürden. Die sollen niedriger..
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Rücksichtnahme geboten: Darf ich auf dem Balkon rauchen? Das sagt das Gesetz

rücksichtnahme geboten: darf ich auf dem balkon rauchen? das sagt das gesetzWer auf seinem Balkon rauchen möchte, dem darf das in der Regel nicht einfach verboten werden. Wird die Belästigung für Nachbarn allerdings unerträglich, kann es anders aussehen.
Quelle: n-tv.de

Das Auto hat eine Panne und steht im Parkverbot: Was das Gesetz dann zum Abschleppen sagt

Manchmal gibt es keine andere Möglichkeit, als ein Pannenfahrzeug zurückzulassen. Doch was passiert, wenn es dann im Parkverbot steht?
Quelle: CHIP Online

Sportliche Leistung kein Faktor: Die UFC folgt nur noch dem Gesetz des Geldes

Die UFC ist sportlich wie der Olymp für MMA-Kämpfer. Wer dort um den Titel kämpft, bestimmen aber mittlerweile weniger sportliche Faktoren. Der Branchenprimus will abkassieren, wo es nur geht.
Quelle: n-tv.de

Deepfakes: "Digitale Gewalt" – was strafbar ist und was nicht

deepfakes: digitale gewalt – was strafbar ist und was nichtDie Justizministerin legt rasch ein Gesetz zum "Digitalen Gewaltschutz" vor. Dabei sind Deepfakes schon jetzt strafbar. Wie genau, erklärt ein Fachanwalt für Strafrecht.
Quelle: ZEIT Online

Bitmine Immersion Technologies (BMNR) gibt bekannt, dass sich der ETH-Bestand auf 4,661 Millionen Token beläuft und die Gesamtbestände an Kryptowährungen und Barmitteln 11,0 Milliarden US-Dollar betragen

Bitmine Immersion Technologies, Inc. / Schlagwort(e): Produkteinführung Bitmine Immersion Technologies (BMNR) gibt bekannt, dass sich der ETH-Bestand auf 4,661 Millionen Token beläuft und die..
Quelle: EQS Group

Neues Rettungsdienstgesetz für Berlin soll kommen: Das ändert sich jetzt

neues rettungsdienstgesetz für berlin soll kommen: das ändert sich jetztDer Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr ist überlastet. Ein neues Gesetz soll das ändern. Warum die Reform auch Sorgen bereitet.
Quelle: Berliner Morgenpost

Missbräuchliche Vaterschaft: "Binationale Familien geraten unter Generalverdacht"

missbräuchliche vaterschaft: binationale familien geraten unter generalverdachtEin neues Gesetz soll sogenannte Scheinvaterschaften verhindern. Es greift massiv in Grundrechte von Kindern und Eltern ein, warnt die Familienrechtlerin Lucy Chebout.
Quelle: ZEIT Online

FutureGen Industries kündigt Investitionen am offenen Markt an

Emittent / Herausgeber: MCS Market Communication Service GmbH / Schlagwort(e): Expansion/Ankauf FutureGen Industries kündigt Investitionen am offenen Markt an 23.03.2026 / 07:20 CET/CEST Für den..
Quelle: EQS Group

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: SPD in Rheinland-Pfalz: Das Ende einer Ära

landtagswahl in rheinland-pfalz: spd in rheinland-pfalz: das ende einer ÄraNach 35 Jahren verliert die SPD die Macht in Rheinland-Pfalz. Warum konnte Alexander Schweitzer nicht punkten? Und: Schärfere Gesetz gegen digitale Gewalt
Quelle: ZEIT Online

Sportpolitik: Sitz der geplanten Sportagentur soll nach Leipzig kommen

Leipzig soll zum neuen Herzstück der deutschen Sportförderung werden. Das verkündete Sport-Staatsministerin Schenderlein. Doch zunächst muss das geplante Gesetz erst einmal verabschiedet werden.
Quelle: Tagesspiegel

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