Es scheint ein ungeschriebenes Gesetz zu sein, dass Paare den Jahreswechsel gemeinsam feiern. Ein Experte zeigt: Es geht auch anders. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost
Wegen fehlender Mehrheiten konnte 2025 kein einziges Gesetz verabschiedet werden. Nun hat die Partei von Ministerpräsident Albin Kurti unerwartet klar gewonnen. Quelle: Basler Zeitung Auch berichtet bei •sueddeutsche.de
Venezuela kontert US-Druck mit Gesetz gegen "Piraterie" und Blockaden
Das Parlament hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. US-Botschafter Mike Waltz warnte vor dem UN-Sicherheitsrat, die USA.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Tausende protestieren in Litauen gegen Änderungen am Gesetz für den öffentlichen Rundfunk
Vor dem litauischen Parlament protestierten rund 10.000 Menschen gegen Änderungen am Rundfunkgesetz... Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Trotz EU-Verbot bleibt Einwegplastik im Alltag präsent. Ein Selbstversuch zeigt, wie Händler Schlupflöcher nutzen – und das Gesetz oft ins Leere läuft. Quelle: DW (Deutsch) -
In Nigeria haben Hunderte für mehr politische Mitsprache von Frauen demonstriert: Ein Gesetz soll eine Frauenquote in nigeriansichen Parlamenten schaffen - bislang sind sie dort kaum vertreten. Quelle: DW (Deutsch) -
Kann die EU ihr neues Gesetz zur Pressefreiheit umsetzen?
Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler der Demokratie, doch in mehreren EU-Mitgliedstaaten ist sie rückläufig. Seit August müssen die.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Thomas Massie gilt als treibende Kraft hinter dem Gesetz zur Offenlegung der Epstein-Akten. Eine öffentliche Attacke von Donald Trump nutzt der Abgeordnete politisch – und finanziell – zu seinen.. Quelle: Basler Zeitung
Als Freizeitdroge ist Lachgas längst kein harmloser Spaß mehr – dennoch war es bisher leicht zugänglich, auch für Minderjährige. Ein neues Gesetz soll das nun bundesweit verhindern. Quelle: CHIP Online
Neue Zahlen zu Gewalt gegen Polizei zeigen: Es wird nicht besser. Die Koalition hat sich eine Gesetzesänderung vorgenommen. Es geht auch darum, potenzielle Täter abzuschrecken. Ob das funktioniert? Quelle: Tagesspiegel
Teile der SPD-Basis lehnen die von der schwarz-roten Bundesregierung geplanten Bürgergeld-Sanktionen ab. Doch deren dreimonatiges Mitgliederbegehren wird voraussichtlich erst enden, wenn das Gesetz.. Quelle: n-tv.de
SPD-Mitglieder wollen Verschärfungen bei Sozialleistungen verhindern. Doch bis der parteiinterne Prozess ein Ergebnis liefert, dürfte das Gesetz bereits beschlossen sein. Quelle: ZEIT Online
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie ist die treibende Kraft hinter dem Gesetz, das die Herausgabe der Epstein-Akten erzwungen hat. Donald Trump beschimpfte ihn deswegen im Netz – und schoss.. Quelle: Spiegel
Italien nimmt 2025 Femizid als eigenen Straftatbestand in das Strafgesetzbuch auf. Das Gesetz "Nur ja heißt Ja" schafft es aber nicht durchs Parlament. Zu tief sind patriarchale Muster in der.. Quelle: n-tv.de
Eine klare Mehrheit spricht sich für ein bundesweites Böllerverbot aus. Ein Blick in die Niederlande zeigt: Von der alljährlichen Scheindebatte bis zum Gesetz ist es ein langer Weg. Quelle: n-tv.de
Die iranischen Gesetzgeber treiben die Diskriminierung von Frauen weiter voran. Eine Reform des Brautgeldgesetzes schwächt ihre Rechte erneut, ein Gesetz gegen häusliche Gewalt wird seit 14 Jahren.. Quelle: Deutsche Welle
Das Gesetz gegen «arabischen Terrorismus» wird von israelischen Menschenrechtsorganisationen deutlich kritisiert. Es verstosse gegen das Völkerrecht und das Recht auf einen fairen Prozess. Quelle: Basler Zeitung
Algerien fordert von der früheren Kolonialmacht Frankreich Reparationszahlungen und eine Entschuldigung. Das Parlament in Algier beschloss am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz und nannte als Grund.. Quelle: ORF.at
Der neue Wehrdienst ist kaum beschlossen, da bezeichnet ihn ein führender CDU-Politiker bereits als unzureichend. Er prophezeit eine baldige Rückkehr zur Wehrpflicht. Für die Auswahl der Rekruten.. Quelle: n-tv.de
Berlins Gastro-Gesetz ist veraltet. Nun soll es modernisiert werden. Berlins Wirtschaftssenatorin erklärt, was sich alles verbessern soll. Quelle: Berliner Morgenpost
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