Einige SPD-Abgeordnete, darunter Innenexperte Sebastian Fiedler, äußern Bedenken gegenüber dem geplanten Gesetz. Vor allem verfehle das Vorhaben ein Kernziel. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine •Berliner Morgenpost
Die Straßen sind frei, der Radweg nicht. In jedem Winter mit Schnee ärgern sich Radfahrer darüber. Immerhin sind jetzt 62 Fahrradstraßen in der höchsten Reinigungsklasse. Quelle: Tagesspiegel
Mehrere Nichtregierungsorganisationen vertreten die Ansicht, dass Rechte von Migrantinnen und Migranten durch das geplante Gesetz beschnitten werden könnten. Auch Einschnitte bei der medizinischen.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Die Entscheidung der nigrischen Junta, ein acht Jahre altes Gesetz aufzuheben, mit dem gegen Migrantenschmuggler vorgegangen werden soll, könnte nach Ansicht der EU-Innenbeauftragten Ylva Johansson zu.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Die Emotionen überschlugen sich am Mittwoch im Europäischen Parlament in Straßburg. Das Gesetz war Teil eines Abkommens zwischen Ministerpräsident Sanchez und katalanischen Separatisten. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Bis zum Ende des Jahrzehnts soll 20 Prozent Europas re-naturiert sein: mit 3 Milliarden zusätzlichen Bäumen und 25.000 km Flüsse wieder zu freien Strömen werden. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Im September, als die meisten Schüler wieder in die Schulen zurückkehrten, begannen etwa 60.000 Kinder in Frankreich ein neues Jahr des Homeschoolings. Doch für einige Eltern scheiterte das.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
auto-schweiz / Schlagwort(e): Sonstiges
Dem Auto-Markt droht erneut ein teurer «Swiss Finish»
04.12.2023 / 17:00 CET/CESTNeue Personenwagen November 2023
Bern, 4. Dezember 2023
*Mit 22'005.. Quelle: EQS Group
Die Regelungsaufforderung des Bundessozialgerichts zu Operationen bei nicht-binären trans Personen macht eine Gesetzeslücke sichtbar. Quelle: Tagesspiegel
Die Bundesregierung möchte keine Regeln für KI-Grundlagenmodelle ins europäische KI-Gesetz schreiben. Das könnte gefährlich werden – und der Innovation sogar schaden. Quelle: ZEIT Online
Das Ausspähen verschlüsselter Privatunterhaltungen im digitalen Raum bezeichnen Kritiker als „Chatkontrolle“. Ein EU-Gesetz dazu kam bisher nicht zustande – auch, weil Deutschland dies.. Quelle: Tagesspiegel
Die Kulturwelt kritisiert Habeck, Wissing und Scholz für ihre Big-Tech-Politik bei den Verhandlungen um das weltweit erste KI-Gesetz. Quelle: sueddeutsche.de
Benachteiligung durch den Staat? Mehr als meckerwürdig! Eine frohe Botschaft ist es, wenn ein neues Gesetz dazu beiträgt, dass das besser werden kann. mehr... Quelle: taz
Das Behindertengesetz fordert bis Ende 2023 hindernisfreien Zugang zum ÖV. Das wird in Basel nur teilweise erreicht. Ausgerechnet in der Innenstadt herrscht Misere. Quelle: Basler Zeitung
Das Bürgergeld soll steigen – wie das Gesetz es fordert. CSU und FDP wollen die Erhöhung trotzdem gestrichen sehen, um Geld zu sparen. Für die SPD ist das "Populismus". Quelle: ZEIT Online
Die Diskussion darüber, ob nonbinäre und trans Personen auch im Gesetz abgebildet werden sollen, geht weiter – und wird noch emotionaler. Quelle: Basler Zeitung
Menschen mit Behinderungen in Brandenburg sollen aus Sicht der Landesbehindertenbeauftragten Janny Armbruster in Werkstätten bessere Chancen zur Vorbereitung auf den regulären Arbeitsmarkt bekommen... Quelle: Berliner Morgenpost
Millioneneinnahmen aus der Flächenversteigerung für Offshore-Windparks sollen nach dem Willen der Industrie künftig stärker in den Aufbau von Produktionskapazitäten und Hafenanlagen fließen, um.. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •ZEIT Online
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