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Gesetz Nachrichten 
Elektromobilität: Auf den richtigen Antrieb gesetzt   Urteil: Gilt auch bei Probearbeit der gesetzliche Unfallschutz?   Eine Nadel gesetzt bekommen: Nada überprüft den Fall Hinteregger   Bundesverfassungsgericht: Mietpreisbremse verstößt nicht gegen Grundgesetz   Verfassungsgericht über Mietpreisbremse: Kein Verstoß gegen das Grundgesetz  

Gute-Kita-Gesetz: Länder investieren in bessere Betreuungsschlüssel

Acht Bundesländer haben sich festgelegt, wie sie das Geld aus dem Gute-Kita-Gesetz ausgegeben wollen. Die Prioritäten sind gleich - mit einer Ausnahme.
Quelle: sueddeutsche.de

Landratsamt weist Kritik im Tierschutz-Skandal zurück

landratsamt weist kritik im tierschutz-skandal zurückIm Tierschutz-Skandal hat das Landratsamt Unterallgäu Vorwürfe zurückgewiesen, nicht konsequent gegen mutmaßliche Tierquälerei vorgegangen zu sein. "Verstöße haben unsere Veterinäre nach..
Quelle: t-online.de

gesetz Video Ergebnisse

News video: Bundesliga-Auftakt: Talente, Transfers und die Bayern

Bundesliga-Auftakt: Talente, Transfers und die Bayern 01:37

Berlin, 14.08.19: Die Bundesliga steht in den Startlöchern. Hertha BSC und der FC Bayern München eröffnen am Freitag die Saison 2019/20. Aber wer ist Meisterschaftsfavorit? Für wen wird es..
Quelle: DPA -

News video: Rom führt Sitzverbot auf der Spanischen Treppe ein

Rom führt Sitzverbot auf der Spanischen Treppe ein 01:15

Rom hat ein Gesetz erlassen, das es untersagt, sich auf die Spanische Treppe und andere Monumente zu setzen. Bei Verstoß droht die Stadt mit Geldstrafen bis zu 400 Euro.
Quelle: Spot on News STUDIO -

News video: Hongkong: mit Steinen gegen die Polizei

Hongkong: mit Steinen gegen die Polizei 00:50

Seit Monaten gehen Einwohner der chinesischen Sonderwirtschaftszone gegen ein zunächst geplantes Gesetz zur Auslieferung an China auf die Straße. Das ist mittlerweile vom Tisch - die Demonstrationen..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Bildungsförderung und Bundeswehr: Das ändert sich im August

Bildungsförderung und Bundeswehr: Das ändert sich im August 02:07

Berlin, 31.07.19: Ab dem 1. August wird es einige Änderungen geben. Eine Zusammenfassung, für wen sich was verbessert BILDUNGSPAKET Mehr Geld für Kinder aus Hartz-IV- und Geringverdiener-Haushalten...
Quelle: DPA -

News video: Burka-Verbot in den Niederlanden

Burka-Verbot in den Niederlanden 01:10

Am 1. August tritt in den Niederlanden ein kontrovers diskutiertes Gesetz in Kraft. Wer es missachtet, muss hohe Geldstrafen zahlen.
Quelle: Zoomin.TV Deutschland -

 

Kabinett billigt Vertrag für Millionenzahlungen an Kitas

kabinett billigt vertrag für millionenzahlungen an kitasMainz (dpa/lrs) - Das Landeskabinett in Mainz hat am Dienstag den Vertrag für das sogenannte Gute-Kita-Gesetz gebilligt. Die Vereinbarung mit dem Bund wird nun an den Landtag weitergeleitet, wie eine..
Quelle: t-online.de

Telekom, Vodafone & O2: Warum Ein-Euro-Handys wohl bald Geschichte sind

Bereits im März dieses Jahres hatte das Verbraucherschutzministerium ein Gesetz gegen Kostenfallen bei Verträgen - unter anderem auch im Mobilfunk - angekündigt. Nun nimmt die Regelung Gestalt an...
Quelle: CHIP Online

Geplantes Gesetz zur Intensivpflege: Spahns Unheil

geplantes gesetz zur intensivpflege: spahns unheilSpahns Entwurf sieht vor, dass es nur „in Ausnahmefällen“ ein Anspruch auf Intensivpflege zu Hause besteht. Diese Passage muss einfach weg. mehr...
Quelle: taz

Verbraucherschutz: Handyvertrag-Abzocke: Neues Gesetz soll Kunden schützen

verbraucherschutz: handyvertrag-abzocke: neues gesetz soll kunden schützenDie Justizministerin plant ein Gesetz gegen Kostenfallen und Abzocke bei Handyverträgen. Auch die Dauer soll künftig begrenzt werden.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Handy-Vertrag bei Telekom & Co.: Neues Gesetz bringt Verbrauchern mehr Freiheiten

Bereits im März dieses Jahres hatte das Verbraucherschutzministerium ein Gesetz gegen Kostenfallen bei Verträgen - unter anderem auch im Mobilfunk - angekündigt. Nun nimmt die Regelung Gestalt an.
Quelle: CHIP Online

Lambrechts Gesetz gegen Kostenfallen nimmt Form an

lambrechts gesetz gegen kostenfallen nimmt form anGas und Strom, Handy, Fitnessstudio - bei all den Verträgen kann man schon mal den Überblick verlieren. Ein neues Gesetz von Justizministerin Lambrecht soll es Verbrauchern einfacher machen,..
Quelle: Welt Online

Kostenfallen-Gesetz soll Verträge auf ein Jahr befristen

Berlin - Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht will mit ihrem geplanten Gesetz gegen Kostenfallen die Laufzeit von Verträgen für Dienstleistungen wie Mobilfunk und Fitnessstudios auf ein..
Quelle: stern.de

Handy, Zeitung, Fitnessstudio: Gesetz will die Zwei-Jahres-Verträge beenden

handy, zeitung, fitnessstudio: gesetz will die zwei-jahres-verträge beendenWer den Kündigungstermin für den Handyvertrag oder das Fitnessstudio verschwitzt, soll künftig nicht mehr so teuer dafür zahlen müssen. Ein Gesetz soll Verbraucher vor mehrjährigen..
Quelle: n-tv.de

SZ-Podcast "Auf den Punkt": Hilft ein Gesetz gegen die Wirtschaftskrise?

sz-podcast auf den punkt: hilft ein gesetz gegen die wirtschaftskrise?Die Konjunktur in Deutschland schwächelt, viele Firmen entlassen bereits Mitarbeiter oder stellen auf Kurzarbeit um. Die SPD will sich mit einem neuen Gesetz für eine mögliche Krise wappnen...
Quelle: sueddeutsche.de

US-Regierung lockert historisches Gesetz für bedrohte Arten

Das Gesetz war 1973 von Richard Nixon unterzeichnet worden. Umweltschützern zufolge verhinderte es das Aussterben etlicher Tierarten. Nun will die Trump-Regierung die Vorschriften lockern. Das ruft..
Quelle: t-online.de

Protest in Hongkong: Regierungschefin verteidigt Polizei

Hongkong - Trotz schwerer Kritik von Demonstranten und Vorwürfen von ausufernder Polizeigewalt hat sich Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hinter die Sicherheitskräfte der Stadt gestellt. Die..
Quelle: stern.de

Gesetz von 1973: Jetzt geht's dem US-Wappenvogel an den Kragen: Trump-Regierung weicht den Artenschutz auf

gesetz von 1973: jetzt geht's dem us-wappenvogel an den kragen: trump-regierung weicht den artenschutz aufWährend in vielen Ländern das Verschwinden von Tierarten beklagt wird, sieht die Regierung von US-Präsident Donald Trump darin offenbar kein Problem. Sie hat nun das Artenschutzgesetz von 1973..
Quelle: stern.de

Jobs: Heil will Arbeitnehmer vor möglicher Konjunkturkrise schützen

jobs: heil will arbeitnehmer vor möglicher konjunkturkrise schützenDer Arbeitsminister sorgt vor: Für den Herbst hat er ein Gesetz angekündigt, das vor Jobabbau schützen und den Einsatz von Kurzarbeitergeld erleichtern soll.
Quelle: sueddeutsche.de


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