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News Deutschland
Experte Niklas Höhne - Mit dem neuen Klimaschutzgesetz drohen jetzt wirklich Fahrverbote   Neues Gesetz beschlossen: Solarpaket soll Balkonkraftwerken Schub bringen   Bundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes   Deutsches Grundgesetz: Die Blaupause aus Bonn   Klimaschutz: Bundestag stimmt über Klimaschutzgesetz ab  

TikTok in USA unter Druck: Einer liberalen und selbstbewussten Demokratie unwürdig

Das Gesetz, mit dem TikTok zum Verkauf gezwungen oder aus den App-Stores geworfen wird, zeigt: Die US-Politik versteht weder vom Internet noch von Jugendlichen besonders viel.
Quelle: Spiegel

Neues Gesetz beschlossen: Solarpaket soll Balkonkraftwerken Schub bringen

neues gesetz beschlossen: solarpaket soll balkonkraftwerken schub bringenNach langem Ringen im Bundestag ist der Weg frei für das Solarpaket der Ampel. Profitieren soll die breite Masse: Privathaushalte müssen künftig weniger Auflagen für Mini-Kraftwerke erfüllen,..
Quelle: n-tv.de

gesetz Video Ergebnisse

News video: Trotz Gesetz 194: Abtreibungsgegner in Italien erhalten Zugang zu Kliniken

Trotz Gesetz 194: Abtreibungsgegner in Italien erhalten Zugang zu Kliniken 01:40

In Italien ist ein neues Gesetz verabschiedet worden, das es Schwangerschaftsgegnern erlaubt, Frauen in Kliniken aufzusuchen. Gegner befürchten, dass das Gesetz die Autonomie der Frauen gefährden..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: EU-Parlament beschließt Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten

EU-Parlament beschließt Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten 02:05

Das Europaparlament hat sich darauf geeinigt, keine Produkte mehr auf dem Binnenmarkt zuzulassen, die aus Zwangsarbeit stammen. Obwohl die Regeln für Produkte gelten, die überall auf der Welt..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: US-Repräsentantenhaus billigt Gesetz zum Verbot von TikTok

US-Repräsentantenhaus billigt Gesetz zum Verbot von TikTok 00:35

Das Repräsentantenhaus hat einen Gesetzesentwurf gebilligt, der den chinesischen TikTok-Eigentümer zwingt, seine US-Operationen zu verkaufen oder den US-Markt vollständig zu verlassen. Mit 150..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: State of the Union: Vetternwirtschaft und antidemokratischer Zorn

State of the Union: Vetternwirtschaft und antidemokratischer Zorn 07:00

Diese Ausgabe von State of the Union konzentriert sich auf drei Themen, die den Zorn der Bürger über das Establishment nähren: mögliche Vetternwirtschaft in der EU-Kommission, Verletzung der..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: 14 Festnahmen: Wütender Protest gegen das

14 Festnahmen: Wütender Protest gegen das "Russische-Gesetz" in Georgien 02:10

Trotz Massenkundgebungen hat der georgische Parlamentsausschuss einen Gesetzesentwurf über die „Einflussnahme ausländischer Agenten“ verabschiedet.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

 

Solarenergie: Bundestag beschließt Paket zur Förderung von Solarenergie

Mehr Geld, weniger Bürokratie: Künftig soll es attraktiver werden, Photovoltaik-Anlagen zu installieren. Wirtschaft und Verbraucherschützer begrüßten das neue Gesetz.
Quelle: ZEIT Online

Solarpaket I: Das ändert sich jetzt für Vermieter und Mieter bei Solaranlagen

Weniger Bürokratie für mehr eigenen Solarstrom: Der Bundesrat hat einem neuen Gesetz für Solaranlagen zugestimmt. Mieter und Vermieter können sie künftig leichter installieren und betreiben als..
Quelle: wiwo.de

Erneuerbare Energien - Solarpaket in Bundestag beschlossen - weniger Hürden bei Balkonkraftwerken

erneuerbare energien - solarpaket in bundestag beschlossen - weniger hürden bei balkonkraftwerkenDer Bundestag hat neue Regeln für die Produktion von Solarenergie in Deutschland verabschiedet. Das Gesetz sollte noch am Nachmittag auch im Bundesrat beraten werden.
Quelle: Focus Online

Bis zu drei Jahre Gefängnis: Bestechlichkeit und Bestechung von Abgeordneten wird schärfer bestraft

Bei den Corona-Maskenaffären gingen viele Hauptakteure straffrei aus, eine Verurteilung war nicht möglich. Durch ein neues Gesetz ändert sich das nun. Doch das gefällt nicht allen im Bundestag.
Quelle: Tagesspiegel

Augsburger Polizei registriert erste Verstöße gegen neues Cannabis-Gesetz

Kiffen ist erlaubt, doch weiter gelten Auflagen – und gegen die wird in Augsburg verstoßen. Zwei Bereiche fallen auf.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Erste Verstöße gegen Cannabis-Gesetz in Augsburg +++ Alt-OB Gribl wird Ehrenbürger +++ Das geht am Wochenende

Heute geht es um grünen Rauch: Augsburgs Polizei hat die ersten Verstöße gegen das neue Cannabis-Gesetz registriert. Außerdem ist Reporterin Sarah Ritschel der Frage nachgegangen, warum die..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Kohle und Gas betroffen: US-Gesetz: Kraftwerke sollen 90 Prozent weniger CO2 ausstoßen

kohle und gas betroffen: us-gesetz: kraftwerke sollen 90 prozent weniger co2 ausstoßenIn den USA wird nicht nur versucht, die erneuerbaren Energien zu fördern, sondern auch den CO2-Ausstoß zu begrenzen. Ein Gesetz macht nun klar, wohin die Reise geht. Langlaufende Kohle- und..
Quelle: n-tv.de

US-Senat verabschiedet neues Gesetz: Steht TikTok jetzt vor dem Aus?

US-Politiker stehen der beliebten App TikTok schon lange kritisch gegenüber. Ein neu verabschiedetes Gesetz könnte jetzt sogar das Aus der App bedeuten.
Quelle: CHIP Online

Biden unterzeichnet Gesetz: Countdown für Zwangsverkauf von Tiktok läuft

biden unterzeichnet gesetz: countdown für zwangsverkauf von tiktok läuftMit der Unterzeichnung durch US-Präsident Biden tritt das Gesetz zum Besitzerwechsel bei Tiktok in Kraft. Der chinesische Konzern Bytedance hat nun ein Jahr Zeit für den Verkauf. Sollte dies nicht..
Quelle: n-tv.de

Soziale Medien: Die Zukunft von TikTok in den USA – Verkauf oder Verbot?

Das US-Repräsentantenhaus will TikTok per Gesetz verbieten. Nun hat das Gesetz eine bessere Chance, schnell den Senat zu passieren. Das sind die Gründe
Quelle: wiwo.de

Tiktok-Gesetz auch vom US-Senat gebilligt

tiktok-gesetz auch vom us-senat gebilligtFür Tiktok wird es ernst in den USA: Der populären Kurzvideo-App droht eine Verbannung aus amerikanischen App Stores. Ein US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel erzwingen soll, könnte in Kürze in..
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine

Zwangsehen: EU-Parlament beschließt verschärftes Gesetz gegen Menschenhandel

zwangsehen: eu-parlament beschließt verschärftes gesetz gegen menschenhandelKünftig sollen Zwangsehen und illegale Adoptionen unter das EU-Gesetz gegen Menschenhandel fallen. Das hat das EU-Parlament mehrheitlich beschlossen.
Quelle: ZEIT Online

Parlament billigt Asylpakt mit Ruanda

Nach langen Verhandlungen hat das britische Parlament in der Nacht auf Dienstag ein Gesetz, das den umstrittenen Asylpakt mit Ruanda rechtlich absichern soll, verabschiedet. Die regierende Tory-Partei..
Quelle: ORF.at

News: Wahlrechtsreform, Gesetz gegen TikTok, antisemitische Proteste an US-Universitäten

Karlsruhe verhandelt über die Wahlrechtsreform der Ampel. Die USA könnten über ein Anti-TikTok-Gesetz abstimmen. Und an US-Eliteunis eskaliert der Streit über den Gazakrieg. Das ist die Lage am..
Quelle: Spiegel


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