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Energie: Weil fordert Überarbeitung des Heizungsgesetzes   KI-Gesetz und Kultur: Verstörend kultur- und bürgerfeindlich   KI-Gesetz der EU: Regulierung oder Innovation? Beides!   Nachtragshaushalt im Bundestag: Packen Sie das Heizungsgesetz ein, dann haben Sie genug Geld   „Gesellschafterinnenversammlung“ - Gesetz in Österreich enthält nur weibliche Formulierungen und passiert Ausschuss   Klimaschutzgesetz: Die nächste Ampeltrickserei ist aufgeflogen  

Drogen: Cannabis-Legalisierung: Vorbehalte bei SPD-Innenexperten

Einige SPD-Abgeordnete, darunter Innenexperte Sebastian Fiedler, äußern Bedenken gegenüber dem geplanten Gesetz. Vor allem verfehle das Vorhaben ein Kernziel.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner Morgenpost

Gesetz sieht Räumung vor: Berliner Radfahrer ärgern sich über verschneite Wege

Die Straßen sind frei, der Radweg nicht. In jedem Winter mit Schnee ärgern sich Radfahrer darüber. Immerhin sind jetzt 62 Fahrradstraßen in der höchsten Reinigungsklasse.
Quelle: Tagesspiegel

gesetz Video Ergebnisse

News video: Paris: Marsch gegen

Paris: Marsch gegen "rassistische Untertöne" im Gesetzentwurf 00:35

Mehrere Nichtregierungsorganisationen vertreten die Ansicht, dass Rechte von Migrantinnen und Migranten durch das geplante Gesetz beschnitten werden könnten. Auch Einschnitte bei der medizinischen..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: EU warnt Niger vor

EU warnt Niger vor "Konsequenzen" des Endes von Anti-Schmuggel-Gesetz 01:28

Die Entscheidung der nigrischen Junta, ein acht Jahre altes Gesetz aufzuheben, mit dem gegen Migrantenschmuggler vorgegangen werden soll, könnte nach Ansicht der EU-Innenbeauftragten Ylva Johansson zu..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: EU-Parlament: spanisches Amnestie-Gesetz sorgt für hitzige Debatte

EU-Parlament: spanisches Amnestie-Gesetz sorgt für hitzige Debatte 02:04

Die Emotionen überschlugen sich am Mittwoch im Europäischen Parlament in Straßburg. Das Gesetz war Teil eines Abkommens zwischen Ministerpräsident Sanchez und katalanischen Separatisten.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Europäisches Gesetz zur Wiederherstellung der Natur nach Verhandlungsmarathon fast am Ziel

Europäisches Gesetz zur Wiederherstellung der Natur nach Verhandlungsmarathon fast am Ziel 02:27

Bis zum Ende des Jahrzehnts soll 20 Prozent Europas re-naturiert sein: mit 3 Milliarden zusätzlichen Bäumen und 25.000 km Flüsse wieder zu freien Strömen werden.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Frankreich: Anti-Separatismus-Gesetz führt zu Spannungen über Homeschooling

Frankreich: Anti-Separatismus-Gesetz führt zu Spannungen über Homeschooling 02:40

Im September, als die meisten Schüler wieder in die Schulen zurückkehrten, begannen etwa 60.000 Kinder in Frankreich ein neues Jahr des Homeschoolings. Doch für einige Eltern scheiterte das..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

 

Dem Auto-Markt droht erneut ein teurer «Swiss Finish»

auto-schweiz / Schlagwort(e): Sonstiges Dem Auto-Markt droht erneut ein teurer «Swiss Finish» 04.12.2023 / 17:00 CET/CESTNeue Personenwagen November 2023 Bern, 4. Dezember 2023 *Mit 22'005..
Quelle: EQS Group

Geschlechtsansgleichung: Gesetz soll Erstattung für trans Menschen sichern

Die Regelungsaufforderung des Bundessozialgerichts zu Operationen bei nicht-binären trans Personen macht eine Gesetzeslücke sichtbar.
Quelle: Tagesspiegel

KI-Gesetz der EU: Regulierung oder Innovation? Beides!

ki-gesetz der eu: regulierung oder innovation? beides!Die Bundesregierung möchte keine Regeln für KI-Grundlagenmodelle ins europäische KI-Gesetz schreiben. Das könnte gefährlich werden – und der Innovation sogar schaden.
Quelle: ZEIT Online

Umstrittene Pläne der EU-Kommission: Buschmann will „Chatkontrolle“ weiter verhindern

Das Ausspähen verschlüsselter Privatunterhaltungen im digitalen Raum bezeichnen Kritiker als „Chatkontrolle“. Ein EU-Gesetz dazu kam bisher nicht zustande – auch, weil Deutschland dies..
Quelle: Tagesspiegel

KI-Gesetz und Kultur: "Verstörend kultur- und bürgerfeindlich"

ki-gesetz und kultur: verstörend kultur- und bürgerfeindlichDie Kulturwelt kritisiert Habeck, Wissing und Scholz für ihre Big-Tech-Politik bei den Verhandlungen um das weltweit erste KI-Gesetz.
Quelle: sueddeutsche.de

Adventskalender „Kannste nicht meckern“ (4): Kein Untergang des Abendlands

Benachteiligung durch den Staat? Mehr als meckerwürdig! Eine frohe Botschaft ist es, wenn ein neues Gesetz dazu beiträgt, dass das besser werden kann. mehr...
Quelle: taz

Gesetz-Verstoss des Kantons: Rollstuhlfahrer haben es in Basel schwer

Das Behindertengesetz fordert bis Ende 2023 hindernisfreien Zugang zum ÖV. Das wird in Basel nur teilweise erreicht. Ausgerechnet in der Innenstadt herrscht Misere.
Quelle: Basler Zeitung

Bürgergeld: Bundestagspräsidentin Bas warnt in Haushaltsdebatte vor Populismus

Das Bürgergeld soll steigen – wie das Gesetz es fordert. CSU und FDP wollen die Erhöhung trotzdem gestrichen sehen, um Geld zu sparen. Für die SPD ist das "Populismus".
Quelle: ZEIT Online

Streit unter Basler Feministinnen: Alt-SP-Nationalrätin als «konservative Hard­linerin» kritisiert

Die Diskussion darüber, ob nonbinäre und trans Personen auch im Gesetz abgebildet werden sollen, geht weiter – und wird noch emotionaler.
Quelle: Basler Zeitung

Bessere Rahmenbedingungen in Werkstätten

bessere rahmenbedingungen in werkstättenMenschen mit Behinderungen in Brandenburg sollen aus Sicht der Landesbehindertenbeauftragten Janny Armbruster in Werkstätten bessere Chancen zur Vorbereitung auf den regulären Arbeitsmarkt bekommen...
Quelle: Berliner Morgenpost

Energie: Offshore-Windkraft-Branche: Reform von Wind-See-Gesetz

Millioneneinnahmen aus der Flächenversteigerung für Offshore-Windparks sollen nach dem Willen der Industrie künftig stärker in den Aufbau von Produktionskapazitäten und Hafenanlagen fließen, um..
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •ZEIT Online

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