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Proteste: Lauter Protest gegen Kita-Gesetz - Schäffer setzt auf Dialog   Strafgesetzbuch erweitert: Bundestag knöpft sich Wegwerf-Agenten vor   Noch von der Ampel vorbereitet: Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz kritischer Infrastruktur   Reform für Arbeitszeitgesetz geplant – als Teil neuer Tourismus-Strategie   Geld: Verbände fordern Gesetz zum Schutz von Barzahlungen   Kritische Infrastruktur: Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz wichtiger Anlagen  

EU nimmt Groks "Ausziehfunktion" unter die Lupe

Es ist die bislang größte Herausforderung für das Gesetz über digitale Dienste: Die EU geht gegen die Entkleidungsfunktion von Grok vor, mit der Millionen sexualisierte Bilder von Frauen und..
Quelle: Deutsche Welle

Trump unterschreibt: US-Regierung gibt Epstein-Akten frei

Auch nach der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump muss die Regierung indes nicht alle Dokumente zugänglich machen: Das Freigabe-Gesetz sieht mehrere Ausnahmen vor.
Quelle: Deutsche Welle

gesetz Video Ergebnisse

News video: Macron drängt auf schnelles Gesetz für Social-Media-Verbot für Kinder

Macron drängt auf schnelles Gesetz für Social-Media-Verbot für Kinder 01:02

Macron drängt auf schnelles Gesetz für Social-Media-Verbot für Kinder Laut dem Regierungsbericht verbringt jeder zweite Teenager zwischen zwei und fünf Stunden pro Tag mit seinem..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Protest in Rumänien: Gefährdet ein neues Gesetz die Meinungsfreiheit?

Protest in Rumänien: Gefährdet ein neues Gesetz die Meinungsfreiheit? 02:00

Protest in Rumänien: Gefährdet ein neues Gesetz die Meinungsfreiheit? Tausende sind in Bukarest auf die Straße gegangen, um gegen ein Gesetz zu protestieren, das ihrer Meinung nach die..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Politischer Druck durch Zölle: Könnte die EU erstmals ihr Anti-Coercion-Gesetz gegen die USA nutzen?

Politischer Druck durch Zölle: Könnte die EU erstmals ihr Anti-Coercion-Gesetz gegen die USA nutzen? 01:26

Politischer Druck durch Zölle: Könnte die EU erstmals ihr Anti-Coercion-Gesetz gegen die USA nutzen? Da Washington Zölle an geopolitische Forderungen wegen Grönland knüpft, denken die..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Eskalation? EU-Steuer auf Waren der Schwerindustrie tritt in Kraft

Eskalation? EU-Steuer auf Waren der Schwerindustrie tritt in Kraft 01:20

Eskalation? EU-Steuer auf Waren der Schwerindustrie tritt in Kraft Stahl- und Aluminiumimporteure, die ihre Waren in die EU einführen, müssen ab dem 1. Januar 2026 für die mit ihrer Produktion..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Venezuela kontert US-Druck mit Gesetz gegen

Venezuela kontert US-Druck mit Gesetz gegen "Piraterie" und Blockaden 01:00

Venezuela kontert US-Druck mit Gesetz gegen "Piraterie" und Blockaden Das Parlament hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. US-Botschafter Mike Waltz warnte vor dem UN-Sicherheitsrat, die USA..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

 

US-Senat: Gesetz zur Abwendung eines längeren Shutdowns


Quelle: ORF.at

US-Justiz veröffentlicht neue Epstein-Akten

Das US-Justizministerium hat am Freitag etliche weitere Ermittlungsakten zum Fall des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein veröffentlicht. Enthalten sind dem Ministerium zufolge mehr als drei Millionen..
Quelle: ORF.at

Proteste: Lauter Protest gegen Kita-Gesetz - Schäffer setzt auf Dialog

proteste: lauter protest gegen kita-gesetz - schäffer setzt auf dialog
Quelle: ZEIT Online

Venezuelas Parlament billigt Reform der Ölindustrie

Nach dem US-Angriff auf Venezuela haben beide Regierungen nun den Weg für Erdöl-Geschäfte freigemacht. Venezuela beschloss ein Gesetz, die USA lockerten Sanktionen.
Quelle: Deutsche Welle

Lästiges E-Bike-Problem behoben: Neues Gesetz gilt seit Anfang 2026

Seit dem Jahreswechsel gelten neue Regeln für alte E‑Bike‑Akkus. Verbraucher können ausgediente Batterien nun bundesweit kostenlos abgeben. Was sich geändert hat und worauf Sie achten müssen,..
Quelle: CHIP Online

Klima- und wirtschaftspolitisch fatal: auto-schweiz kritisiert Verzicht auf Flexibilisierung der CO2-Emissionsvorschriften scharf

Bern, 30. Januar 2026 *auto-schweiz, die Vereinigung Schweizer Automobil-Importeure, nimmt mit grosser Verwunderung zur Kenntnis, dass die enormen Transformationslasten ihrer Mitgliederunternehmen..
Quelle: EQS Group

LIR Life Sciences meldet positive vorläufige präklinische Ergebnisse einer vergleichenden Tierstudie zur neuartigen “CPP”-gestützten transdermalen Verabreichung von “GLP/GIP”-basierten Therapien

Emittent / Herausgeber: MCS Market Communication Service GmbH / Schlagwort(e): Expansion/Studienergebnisse LIR Life Sciences meldet positive vorläufige präklinische Ergebnisse einer vergleichenden..
Quelle: EQS Group

Bargeld unter Druck: Verbände schlagen Alarm und fordern jetzt ein Gesetz

Der Zugang zu Bargeld wird schwieriger, die Akzeptanz an der Kasse sinkt. Verbraucherschützer und Sozialverbände fordern jetzt ein Bargeldschutzgesetz.
Quelle: Focus Online

Noch von der Ampel vorbereitet: Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz kritischer Infrastruktur

noch von der ampel vorbereitet: bundestag verabschiedet gesetz zum schutz kritischer infrastrukturDas sogenannte Kritis-Dachgesetz soll die kritische Infrastruktur besser vor Sabotage, Extremismus und Cyberangriffen schützen. Für betroffene Unternehmen bedeutet dies strengere Vorgaben und mehr..
Quelle: n-tv.de Auch berichtet bei •ZEIT Online

Geld: Verbände fordern Gesetz zum Schutz von Barzahlungen

geld: verbände fordern gesetz zum schutz von barzahlungenVerbrauchervertreter warnen vor größeren Schwierigkeiten, problemlos bar zu bezahlen – und mahnen zum Gegensteuern.
Quelle: sueddeutsche.de

Kritische Infrastruktur: Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz wichtiger Anlagen

kritische infrastruktur: bundestag verabschiedet gesetz zum schutz wichtiger anlagenStromleitungen, Krankenhäuser, Wasserwerke: Diese wichtigen Anlagen können leicht Ziel von Anschlägen werden. Ein neues Gesetz soll die Risiken verringern.
Quelle: Spiegel Auch berichtet bei •ZEIT OnlineTagesspiegel

Landtag: Gesetz zum Sondervermögen verabschiedet

landtag: gesetz zum sondervermögen verabschiedet
Quelle: ZEIT Online

Linke spricht von „Dilettantismus“: Berliner Koalition vertagt Abstimmung über Charité-Gesetz

Die Universitätsklinik braucht neue Krankenhaus-Software. Weil der Senat auf die Schuldenbremse verweist, sollte die Charité selbst Kredite aufnehmen. Doch ist das rechtlich sauber?
Quelle: Tagesspiegel

Eisglatte Fußwege in Berlin: Senatorin fordert Gesetzesänderung

eisglatte fußwege in berlin: senatorin fordert gesetzesänderungIn Berlin sorgt Glatteis für Diskussionen: Anders als in Hamburg verbietet das Gesetz den Tausalz-Einsatz. Wird sich das bald ändern?
Quelle: Berliner Morgenpost

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