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Photovoltaik: Was Hausbesitzer machen können, wenn ihre Förderung ausläuft

photovoltaik: was hausbesitzer machen können, wenn ihre förderung ausläuftFür Zehntausende Photovoltaik-Anlagen endet zum Jahresende die Vergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz. Die Betreiber haben dann mehrere Optionen. Lukrativ ist nur eine, eine andere kreativ.
Quelle: Spiegel

Ende eines Kartellkönigs: Drogenboss "El Mayo" Zambada bekennt sich schuldig

ende eines kartellkönigs: drogenboss el mayo zambada bekennt sich schuldigNach Jahrzehnten auf der Flucht hat das Gesetz den Sinaloa-Boss eingeholt. Ismael "El Mayo" Zambada bekennt sich in den USA schuldig und wird den Rest seines Lebens hinter Gittern verbringen. 15..
Quelle: n-tv.de

Bundesregierung: Außenminister macht Weg für neues Wehrdienst-Gesetz frei

bundesregierung: außenminister macht weg für neues wehrdienst-gesetz freiVielen in der CDU geht der auf Freiwilligkeit beruhende Vorschlag von Verteidigungsminister Pistorius eigentlich nicht weit genug. Doch Außenminister Wadephul zieht seinen Vorbehalt nun trotzdem..
Quelle: sueddeutsche.de

Wehrdienstgesetz: Union dringt auf Änderungen

wehrdienstgesetz: union dringt auf ÄnderungenVerteidigungsminister Pistorius hat einen Entwurf für das Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes vorgelegt. Außenminister Wadephul kassiert zwar seinen Vorbehalt, aber das Thema wird Bundestag..
Quelle: Spiegel

„Nur ein Pflaster“: Große Kritik an Klingbeils Sondervermögen

In einer Anhörung im Haushaltsausschuss zerpflücken Sachverständige Teile von Lars Klingbeils wichtigstem Gesetz. Die Kritikpunkte: mangelnde Zusätzlichkeit, unklare Ziele und begrenzte kommunale..
Quelle: Tagesspiegel

Umstrittenes Gesetz zu Passentzug in Kambodscha beschlossen


Quelle: ORF.at

Geschlechtseintrag beim Amt: Hunderte nutzen Gesetz zur Änderung von Geschlechtseintrag

geschlechtseintrag beim amt: hunderte nutzen gesetz zur Änderung von geschlechtseintrag
Quelle: ZEIT Online

Gesetz-Entwurf "genügt nicht": Union will bei Wehrdienst-Modell nachbessern

gesetz-entwurf genügt nicht: union will bei wehrdienst-modell nachbessernVerteidigungsminister Pistorius hofft auf Zehntausende freiwillige Wehrdienstleistende. Erreichen will er das in Anlehnung an das in Schweden praktizierte Modell. In der Union gibt es Zweifel, ob das..
Quelle: n-tv.de

Dänemark: Grönländischer Mutter wurde Baby nach »Elternkompetenztest« entzogen

Dänische Behörden nahmen den Säugling an sich, obwohl ein Gesetz seit diesem Jahr verbietet, Menschen mit grönländischem Hintergrund zu testen. Proteste in Grönland, Dänemark, Island und Irland..
Quelle: Spiegel

Mehr als Moral – warum Religion auch heute noch unverzichtbar ist

mehr als moral – warum religion auch heute noch unverzichtbar istWer schummelt, kennt das Gesetz: Betrug ist verboten. Aber das verhindert nicht den Gedanken. Religion hingegen setzt früher an.
Quelle: abendblatt.de

Tod von Eldin Babic in Hamburg-Mümmelmannsberg: »Das ist Gangsterkodex«

tod von eldin babic in hamburg-mümmelmannsberg: »das ist gangsterkodex«Im Dezember 2024 fallen in einem Hamburger Brennpunktviertel fünf Schüsse. Der 20-jährige Eldin stirbt. Seine Freunde schweigen – Gesetz der Straße. Die Eltern suchen nach Antworten in einem..
Quelle: Spiegel

Barrierefreie Webseiten: „Die meisten Nutzer dürften die Änderungen gar nicht merken“

barrierefreie webseiten: „die meisten nutzer dürften die Änderungen gar nicht merken“Seit Kurzem müssen große Firmen ihre Digitalangebote barrierefrei gestalten. Wie Kleinanzeigen.de, eine der reichweitenstärksten Webseiten Deutschlands, das Gesetz umgesetzt hat.
Quelle: wiwo.de

Justizministerin plant Gesetz: Elektronische Fußfessel soll Opfer häuslicher Gewalt schützen

justizministerin plant gesetz: elektronische fußfessel soll opfer häuslicher gewalt schützenAlle zwei Minuten wird in Deutschland ein Mensch misshandelt. Oft kennen die Opfer ihre Peiniger, teils liegen sogar Näherungsverbote vor. Doch bis das Opfer einen Verstoß erkennt, kann es oft zu..
Quelle: n-tv.de

Unternehmen: Trump will Gnadenfrist für Tiktok immer weiter verlängern

unternehmen: trump will gnadenfrist für tiktok immer weiter verlängernQua Gesetz droht Tiktok in den USA eigentlich das Aus. Aber Präsident Trump will der App und ihrer chinesischen Mutter so lange Aufschub gewähren, bis sich ein Käufer für deren US-Ableger findet.
Quelle: wiwo.de

Exklusiv: Gesetz sieht Fußfessel für gewalttätigen Ex vor

exklusiv: gesetz sieht fußfessel für gewalttätigen ex vorSchutz vor Männern: Täter sollen auf Schritt und Tritt überwacht werden können. Kommen sie ihren Opfern zu nah, wird Alarm geschlagen.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Verurteilter Rechtsextremist soll in Frauenknast - Union will Gesetz ändern

Wegen des Falls Marla-Svenja Liebich wollen CDU und CSU das Selbstbestimmungsgesetz ändern – oder gleich ganz abschaffen.
Quelle: Focus Online

SRG-Umfrage: Mehrheit für Abschaffung des Eigenmietwerts und Ja zum E-ID-Gesetz

In der ersten SRG-Umfrage erreicht die Abschaffung des Eigenmietwerts 58 Prozent Zustimmung. Die E-ID-Vorlage wollen 60 Prozent annehmen.
Quelle: Basler Zeitung

Nebenbei zum Krypto-Milliardär: Trump kaufte seit Januar Anleihen für über 100 Millionen Dollar

nebenbei zum krypto-milliardär: trump kaufte seit januar anleihen für über 100 millionen dollarLaut Gesetz muss der US-Präsident regelmäßig bestimmte Transaktionen an eine US-Behörde melden. Donald Trump tätigt kurz nach seinem Amtsantritt Hunderte Finanzgeschäfte - und investiert in..
Quelle: n-tv.de

Rückläufige Zahlen nach Cannabis-Gesetz: Brandenburger CDU will härteres Vorgehen gegen Dealer

Bedingt durch die Cannabis-Legalisierung im Bund ist die Zahl der Strafverfahren wegen Drogendelikten in Brandenburg rückläufig gewesen. Die CDU fordert dennoch „null Toleranz gegenüber..
Quelle: Tagesspiegel

Augsburg: Warum es plötzlich mehr Geld für die Ausbildung von Pflegekräften gibt

augsburg: warum es plötzlich mehr geld für die ausbildung von pflegekräften gibtQuereinsteiger sind besonders wertvoll in Pflegeberufen - doch sie können sich oft die Ausbildung nicht leisten. Arbeitslosigkeit hingegen ist teuer, für den Staat und die Menschen. Damit sie gar..
Quelle: sueddeutsche.de


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