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Berlin ändert Gesetz für Universitätsmedizin: Charité soll Millionen-Kredite für neue Technik aufnehmen

Die landeseigene Charité braucht neue Krankenhaus-Software. Der Senat zahlt nicht dafür, die Universitätsklinik soll selbst Kredite aufnehmen. Vielen wäre ein anderer Weg lieber gewesen.
Quelle: Tagesspiegel

Antisemitismus in Italien: «Viele Italiener haben noch nie in ihrem Leben einen Juden gesehen»

Ein Angriff auf eine Synagoge, problematische Banner bei Demonstrationen: Judenfeindliche Vorfälle häufen sich in Italien. Die rechte Regierung reagiert mit einem Gesetz, das viele kritisch sehen.
Quelle: Basler Zeitung

Altkleidercontainer völlig überfüllt – weil ein Gesetz zu früh kam?

altkleidercontainer völlig überfüllt – weil ein gesetz zu früh kam?Auf den Recyclinghöfen der Stadtreinigung türmen sich Säcke voller Kleidung. Das DRK spricht von einem Problem für die soziale Arbeit.
Quelle: abendblatt.de

Autofahrer werden braver: Pilotversuch in Australien zeigt Wirkung, jetzt soll Gesetz kommen

Ein Jahr lang ohne Verkehrsverstoß fahren und dafür einen Punkt zurückbekommen: In Australien soll ein erfolgreich getestetes Bonus-System für Autofahrer nun dauerhaft Gesetz werden.
Quelle: CHIP Online

Verbio konkretisiert Prognose nach starkem H1 2025/26

Verbio SE / Schlagwort(e): Halbjahresergebnis Verbio konkretisiert Prognose nach starkem H1 2025/26 12.02.2026 / 08:00 CET/CEST Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber..
Quelle: EQS Group

Migration: Italienische Regierung plant Seeblockaden gegen Flüchtlingsboote

migration: italienische regierung plant seeblockaden gegen flüchtlingsbooteItaliens rechte Regierung unter Giorgia Meloni will die Migrationspolitik weiter verschärfen. Ein neues Gesetz soll Seeblockaden und Asylverfahren im Ausland ermöglichen.
Quelle: ZEIT Online

Medaro Mining Corp. betont positive Aussichten für den Abbau von kritischen Mineralien in der EU

Emittent / Herausgeber: Medaro Mining Corp. / Schlagwort(e): Sonstiges Medaro Mining Corp. betont positive Aussichten für den Abbau von kritischen Mineralien in der EU 11.02.2026 / 18:45..
Quelle: EQS Group

Nach dem 7. Oktober: Der Antisemitismus in Italien nimmt zu

Ein Angriff auf eine Synagoge, problematische Banner bei Demonstrationen: Judenfeindliche Vorfälle häufen sich auch in Italien. Die rechte Regierung reagiert mit einem Gesetz, das viele kritisch..
Quelle: sueddeutsche.de

EcoGraf unterzeichnet Kooperationsvereinbarung mit der Europäischen Investitionsbank

EcoGraf Limited / Schlagwort(e): Sonstiges EcoGraf unterzeichnet Kooperationsvereinbarung mit der Europäischen Investitionsbank 11.02.2026 / 11:30 CET/CEST Für den Inhalt der Mitteilung ist der..
Quelle: EQS Group

Justiz: Gesetz erlaubt elektronische Fußfesseln bei Freigang

Mehr Kontrolle, neue Regeln bei Drogen und Arbeit: Der Berliner Senat will mit einem Gesetzesvorstoß den Justizvollzug modernisieren. Was sich bald für Gefangene und Bedienstete ändert.
Quelle: Tagesspiegel

Venezuelas Parlament billigt Reform der Ölindustrie

Nach dem US-Angriff auf Venezuela haben beide Regierungen nun den Weg für Erdöl-Geschäfte freigemacht. Venezuela beschloss ein Gesetz, die USA lockerten Sanktionen.
Quelle: Deutsche Welle

Pass nur bei "ehrbarem Leben": Schweden führt Einbürgerungstest nach US-Vorbild ein

pass nur bei ehrbarem leben: schweden führt einbürgerungstest nach us-vorbild einMigranten mit Vorstrafen warten in Schweden künftig bis zu 17 Jahre, bis sie die Staatsbürgerschaft beantragen dürfen. Doch auch Einwanderer, die nicht mit dem Gesetz in Konflikt stehen, müssen..
Quelle: n-tv.de

Kolmar Korea gewinnt Rechtsstreit gegen Intercos Korea wegen der Weitergabe von Sonnenschutztechnologien

Kolmar Korea / Schlagwort(e): Rechtssache Kolmar Korea gewinnt Rechtsstreit gegen Intercos Korea wegen der Weitergabe von Sonnenschutztechnologien 09.02.2026 / 09:05 CET/CEST Für den Inhalt der..
Quelle: EQS Group

Green Bridge Metals kann zur Sicherung der US-Produktion des kritischen Minerals Titan beitragen

Emittent / Herausgeber: MCS Market Communication Service GmbH / Schlagwort(e): Expansion/Bohrergebnis Green Bridge Metals kann zur Sicherung der US-Produktion des kritischen Minerals Titan..
Quelle: EQS Group

Mobilität: Fünf Jahre Mobilitätsgesetz in Berlin - Kritik am Senat

Mit dem Gesetz hat Berlin im Jahr 2018 bundesweit etwas Besonderes geschaffen. Doch wie sieht es inzwischen aus? Sind die Ziele erreicht?
Quelle: Tagesspiegel

Katherina Reiche: Wirtschaftsministerin plant massive Einschnitte für erneuerbare Energien

katherina reiche: wirtschaftsministerin plant massive einschnitte für erneuerbare energienWirtschaftsministerin Reiche arbeitet nach SPIEGEL-Informationen an einem Gesetz, das den Bau neuer Ökostromanlagen an mehreren Stellen verteuert. Die Branche fürchtet einen »Energiewende-Stopp..
Quelle: Spiegel

Nach Glatteis-Chaos in Berlin: CDU und SPD schreiben neue Regeln für Streusalz und Winterdienst ins Gesetz

Nach den Problemen mit Glatteis in Berlin haben sich CDU und SPD verständigt, wann künftig Streusalz auch auf Gehwegen eingesetzt werden darf. Auch für den Winterdienst soll es neue Zuständigkeiten..
Quelle: Tagesspiegel

USA: Was tun mit all den Milliardären in Kalifornien?

usa: was tun mit all den milliardären in kalifornien?Kalifornien könnte im Herbst über ein Gesetz abstimmen, das die Vermögen von Milliardären besteuert. Doch die wehren sich. Selbst Gavin Newsom, der demokratische Gouverneur und..
Quelle: sueddeutsche.de


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