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Urheberrecht: KI-Konzern Anthropic nach Sammelklage zu Milliardenzahlung bereit   Verfassungsgericht weist AfD-Klage ab – Grote macht klare Ansage   Hamburgs Verfassungsgericht weist AfD-Klage gegen Andy Grote ab   Hamburg: Verfassungsgericht weist AfD-Klage gegen Andy Grote ab   A20 bei Bad Segeberg: Eine Klage gegen den Weiterbau ist vom Tisch   Niederlage für Zalando: EU-Gericht weist Klage gegen strengere Regulierung ab  

Verfassungsgericht weist AfD-Klage ab – Grote macht klare Ansage

verfassungsgericht weist afd-klage ab – grote macht klare ansageFür Andy Grote gehört die Relativierung des Holocaust zur Grunderzählung der AfD. Verfassungsgericht erklärt das für zulässig. So reagiert die Partei.
Quelle: abendblatt.de

Hamburgs Verfassungsgericht weist AfD-Klage gegen Andy Grote ab

hamburgs verfassungsgericht weist afd-klage gegen andy grote abFür Hamburgs Innensenator gehört die Relativierung des Holocaust zur Grunderzählung der AfD. Die hält das für unzulässig. Nun gibt es ein Urteil.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Spiegel

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News video: Cook verklagt Trump: Fed-Gouverneurin geht gegen ihre Entlassung vor

Cook verklagt Trump: Fed-Gouverneurin geht gegen ihre Entlassung vor 00:45

Cook verklagt Trump: Fed-Gouverneurin geht gegen ihre Entlassung vor Der Fall könnte zu einem Wendepunkt für die 112 Jahre alte Federal Reserve werden, die vom Kongress so konzipiert wurde, dass..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Verschwörung? Elon Musks xAI verklagt Apple und OpenAI wegen

Verschwörung? Elon Musks xAI verklagt Apple und OpenAI wegen "Monpol" im KI-Wettbewerb 01:10

Verschwörung? Elon Musks xAI verklagt Apple und OpenAI wegen "Monpol" im KI-Wettbewerb "In einem verzweifelten Versuch, sein Smartphone-Monopol zu schützen, hat sich Apple mit dem Unternehmen..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Belgisches Gericht verbietet den Transit von Militärgütern nach Israel

Belgisches Gericht verbietet den Transit von Militärgütern nach Israel 02:02

Belgisches Gericht verbietet den Transit von Militärgütern nach Israel Vereinigungen hatten im Juni Klage gegen die flämische Regierung eingereicht, nachdem im Hafen von Antwerpen eine Ladung mit..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: WTO: China verklagt EU wegen

WTO: China verklagt EU wegen "unangemessener" Zölle auf Elektroautos 01:37

Die Handelskonflikte zwischen der EU und China eskalieren, da Peking wegen der auf seine Elektroautos erhobenen Zölle eine WTO-Klage einreicht.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Elon Musk erhält 9 Beschwerden wegen Verletzung der EU-Datenschutzvorschriften

Elon Musk erhält 9 Beschwerden wegen Verletzung der EU-Datenschutzvorschriften 01:47

Die Beschwerden kommen weniger als eine Woche, nachdem die irischen Behörden eine ähnliche Klage gegen Musk wegen einer Änderung der Dateneinstellungen angestrengt haben.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

 

A20 bei Bad Segeberg: Eine Klage gegen den Weiterbau ist vom Tisch

a20 bei bad segeberg: eine klage gegen den weiterbau ist vom tischParkplatz eines Edeka-Marktes sollte genutzt werden, dagegen hatte der Besitzer geklagt. Jetzt hat man sich außergerichtlich geeinigt.
Quelle: abendblatt.de

Nach OpenAI-Klage: Wie können Chatbots kindersicher werden?

Trägt ChatGPT Mitschuld am Suizid eines 16-Jährigen in den USA? Das werfen die Eltern dem Entwickler OpenAI vor Gericht vor. Was macht Chatbots eigentlich so gefährlich?
Quelle: Deutsche Welle

Rotlicht-Betreiber scheitert mit Klage gegen Auflagen der Stadt Augsburg

rotlicht-betreiber scheitert mit klage gegen auflagen der stadt augsburgDie Stadt macht den Bordellen in Augsburg teils strenge Auflagen. Das soll dem Schutz der Prostituierten dienen. Es sorgt aber auch für Clinch – und Gerichtsverfahren.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Zalando scheitert mit Klage gegen Einstufung als »sehr große Onlineplattform«

zalando scheitert mit klage gegen einstufung als »sehr große onlineplattform«Sehr große Onlineplattformen sind in der EU strengeren Regeln unterworfen. Der Modehändler Zalando hat sich gegen diese Einstufung vor Gericht gewehrt und nun vorerst verloren.
Quelle: Spiegel

Digital Services Act: Gericht weist Klage von Zalando gegen strengere Regulierung ab

Der Modehändler hatte gegen die Einstufung als sehr große Onlineplattform geklagt. Nun wurde die Klage abgewiesen. Doch Zalando will in Berufung gehen.
Quelle: Handelsblatt Auch berichtet bei •wiwo.de

Klage gegen Entlassung: Fed-Gouverneurin Cook wehrt sich gegen Trump-Vorwürfe

klage gegen entlassung: fed-gouverneurin cook wehrt sich gegen trump-vorwürfeDonald Trump will eine wichtige Notenbankerin loswerden. Zur Begründung führt er angebliche Falschangaben im Zusammenhang mit Immobilienkrediten an. Die Fed-Gouverneurin wehrt sich.
Quelle: n-tv.de

Versichungsbranche: Richtig beschweren über Versicherer

versichungsbranche: richtig beschweren über versichererWenn der Versicherer nicht zahlen will, resignieren viele Betroffene. Andere denken an Anwalt und Klage. Dabei gibt es Beschwerdemöglichkeiten, die Verbraucher vorher nutzen sollten. Und sie kosten..
Quelle: sueddeutsche.de

Neuer Ärger für PayPal: Verbraucherzentrale droht mit Klage

neuer Ärger für paypal: verbraucherzentrale droht mit klageNoch bis Mitte nächster Woche kann es dauern, bis die Folgen der PayPal-Panne behoben sind. Verbraucherschützer warnen den US-Dienstleister.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Stader Surfpark: Welche Klage dem Mega-Projekt als nächstes droht

stader surfpark: welche klage dem mega-projekt als nächstes drohtIm Juni gab's wieder grünes Licht für das Surferparadies – trotzdem herrscht Stillstand. Was BUND und Behörden jeweils aushecken.
Quelle: abendblatt.de

US-Regierung schlägt Widerstand entgegen

Die Linie von US-Präsident Donald Trump, ihm nicht genehme hochrangige Beamte zu feuern, hat sich zuletzt fortgesetzt: Nach Fed-Gouverneurin Lisa Cook ließ der Republikaner am Mittwoch (Ortszeit) die..
Quelle: ORF.at

ChatGPT: Klage gegen OpenAI nach Suizid von US-Teenager

Der Chatbot ChatGPT soll bessere Vorkehrungen zur Suizid-Prävention bekommen. Der Schritt folgt auf eine Klage von Eltern, die ChatGPT für den Tod ihres Sohnes verantwortlich machen.
Quelle: Tagesspiegel

Umwelthilfe siegt vor Gericht: Apple darf Produkte nicht als klimaneutral bewerben

umwelthilfe siegt vor gericht: apple darf produkte nicht als klimaneutral bewerbenApple gibt mehrere seiner Smartwatches als klimaneutral aus. Die Deutsche Umwelthilfe wirft dem US-Konzern eine Irreführung der Verbraucher vor und reicht Klage ein - mit Erfolg. Das Landgericht..
Quelle: n-tv.de

Klinikum Lippstadt: Arzt geht nach Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen in Berufung

klinikum lippstadt: arzt geht nach verbot von schwangerschaftsabbrüchen in berufungDas Arbeitsgericht Hamm wies die Klage des Gynäkologen in Lippstadt gegen ein Verbot seines Arbeitgebers von Schwangerschaftsabbrüchen ab. Nun legte er Berufung ein.
Quelle: ZEIT Online

Künstliche Intelligenz: Elon Musk klagt gegen Apple und ChatGPT-Entwickler OpenAI

künstliche intelligenz: elon musk klagt gegen apple und chatgpt-entwickler openaiDass sein Chatbot Grok nicht die Download-Charts in Apples App Store anführt, ärgert Elon Musk. In einer Klage macht er den iPhone-Konzern und die ChatGPT-Macher dafür verantwortlich und wirft ihnen..
Quelle: Spiegel

Künstliche Intelligenz: Musk verklagt Apple und OpenAI wegen mutmaßlicher Wettbewerbsverstöße

Der reichste Mann und das drittwertvollste Unternehmen der Welt dürften sich bald vor Gericht duellieren. Musk fühlt sich im KI-Wettbewerb von Apple benachteiligt und hat Klage eingereicht.
Quelle: Handelsblatt

"Signal digitaler Souveränität": GMX feiert Teilerfolg in Google-Klage

signal digitaler souveränität: gmx feiert teilerfolg in google-klageÜber Jahre ist es nicht möglich, eine andere Mail als eine Google-Mail zu nutzen, um auf wichtige Google-Dienste zuzugreifen. 1&1 verbucht nun einen ersten Erfolg in einer Klage gegen Google um..
Quelle: n-tv.de

Gericht: Mohrenstraße in Berlin kann doch umbenannt werden

Seit Jahren gibt es Streit über die Umbenennung der "Mohrenstraße" in Berlin. Nun hat ein Gericht die Klage eines Anwohners abgewiesen - und gab dem Vorhaben im Eilverfahren kurz vor dem geplanten..
Quelle: Deutsche Welle

Marketing: Streit im Snackregal

marketing: streit im snackregalDas Mannheimer Unternehmen Wacker hat es gewagt, einen Haferriegel in quadratischer Form anzubieten. Das kann sich Ritter Sport natürlich nicht gefallen lassen – und reagiert mit einer Klage.
Quelle: sueddeutsche.de


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