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Klage gegen Böhmermann-Satire: Ex-BSI-Chef Schönbohm bekommt Recht, aber kein Geld

klage gegen böhmermann-satire: ex-bsi-chef schönbohm bekommt recht, aber kein geldArne Schönbohm verlor 2022 nach einer Satire-Sendung von Jan Böhmermann seinen Job als Behördenchef. Er geht rechtlich gegen das ZDF vor - kann seine Forderungen aber nicht vollständig durchsetzen.
Quelle: n-tv.de

Pro und Contra: Sollten Berliner Eltern einen Platz an der Wunschschule einklagen?

Rund 2800 künftige Siebtklässler haben in diesem Jahr keine ihrer Wunschschulen bekommen. Viele Eltern denken nun über eine Klage nach. Die Frage ist, ob das wirklich hilft oder nur das Problem..
Quelle: Tagesspiegel

Polizeibeauftragter: Klage erfolglos – Keine Herausgabe von Bodycam-Videos

polizeibeauftragter: klage erfolglos – keine herausgabe von bodycam-videos
Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •Tagesspiegel

Berliner Polizeibeauftragter Oerke verliert Klage auf Bodycam-Einsichtnahme

berliner polizeibeauftragter oerke verliert klage auf bodycam-einsichtnahmeAlexander Oerke verlangte unter anderem die Einsicht in polizeiliche Bodycam-Aufnahmen. Das verweigerte die Polizei. Nun entschieden die Richter.
Quelle: Berliner Morgenpost

Verwaltungsgericht Berlin: AfD-Politiker hat keinen Anspruch auf Einstellung bei Kriminalpolizei

verwaltungsgericht berlin: afd-politiker hat keinen anspruch auf einstellung bei kriminalpolizeiWegen seiner Stelle als AfD-Fraktionschef einer Brandenburger Gemeindevertretung hat ein Berliner Polizist eine Jobzusage verloren. Ein Gericht wies seine Klage zurück.
Quelle: ZEIT Online

"America's Next Top Model"-Doku: Tyra Banks verklagt Netflix wegen Verleumdung

america's next top model-doku: tyra banks verklagt netflix wegen verleumdungIn einer Klage wirft Tyra Banks Netflix vor, sie in der Doku über "America's Next Top Model" durch selektive Schnitte falsch dargestellt zu haben. Die Produktion habe eine "verzerrte und diffamierende..
Quelle: n-tv.de

Klage gegen Recherche: Palantir scheitert mit Klage gegen Schweizer Onlinemagazin «Republik»

Der US-Datenkonzern klagte gegen eine «Republik»-Recherche über seine Lobbying-Versuche bei Schweizer Behörden. Das Zürcher Handelsgericht gibt dem Magazin in fast allen Punkten recht.
Quelle: Basler Zeitung

Klage von Medienunternehmen: Dieser Gerichtsentscheid könnte weitreichende Folgen haben: Google haftet für KI-Übersichten

Google muss für fehlerhafte Antworten in den Suchergebnissen geradestehen, entschied ein Gericht in München. Das Urteil könnte die Spielregeln für KI-Suchmaschinen grundlegend verändern.
Quelle: Basler Zeitung

USA: US-Gericht erlaubt Kampfsportevent an Trumps Geburtstag

usa: us-gericht erlaubt kampfsportevent an trumps geburtstagZum 80. Geburtstag von US-Präsident Donald Trump dürfen Ringkämpfe vorm Weißen Haus stattfinden. Gegner des Events scheiterten vor Gericht mit einer Klage.
Quelle: ZEIT Online

Klage gegen UFC-Event abgewiesen: Nur Petrus könnte Trumps Käfigspektakel noch stoppen

klage gegen ufc-event abgewiesen: nur petrus könnte trumps käfigspektakel noch stoppenDas "Public Integrity Project" will die Kampfsportveranstaltung vor dem Weißen Haus mit juristischen Mitteln stoppen. Ein Gericht weist den Antrag zurück. Einen Gegenspieler hat Trump aber weiterhin..
Quelle: n-tv.de

Dämpfer für Verkehrsberuhigung an Berliner Stadtgrenze: Gericht weist Klage ab

dämpfer für verkehrsberuhigung an berliner stadtgrenze: gericht weist klage abEin juristischer Rückschlag bremst die Hoffnungen von Anwohnern auf verkehrsberuhigte Straßen im hohen Berliner Norden – wie geht es nun weiter?
Quelle: Berliner Morgenpost

TSV 1860 München: Die Spieler ohne Regionalligavertrag sind jetzt „im Urlaub“

tsv 1860 münchen: die spieler ohne regionalligavertrag sind jetzt „im urlaub“1860 hat den Lizenzentzug schwarz auf weiß – aber eine Beschwerde dagegen, die Investor Ismaik anstrebt, kann sich über drei Instanzen ziehen. Verlässt sich KGaA-Geschäftsführer Paula auf eine..
Quelle: sueddeutsche.de

Heizungsgesetz: Linke prüft Klage gegen Heizungsgesetz nach Debatte im Bundestag

heizungsgesetz: linke prüft klage gegen heizungsgesetz nach debatte im bundestagDie Kontroverse um das Heizungsgesetz geht weiter: Bei der ersten Lesung im Bundestag zeigt sich die Opposition unzufrieden. Die Linke erwägt sogar eine Klage.
Quelle: ZEIT Online

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