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Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nach AfD-Klage: Städte dürfen in Initiativen gegen Rechtsextremismus mitarbeiten

Die AfD wollte der Stadt Nürnberg die Mitarbeit in einer Initiative gegen Rechtsextremismus verbieten – und bekam Recht. Doch dann landete die Sache beim Bundesverwaltungsgericht.
Quelle: Tagesspiegel

Musks X scheitert mit Klage gegen abtrünnige Werbekunden

Kann man Werbekunden verklagen, weil sie keine Anzeigen mehr schalten wollen? Elon Musk versuchte es - und musste eine Niederlage einstecken.
Quelle: Focus Online Auch berichtet bei •SpiegelTagesspiegelZEIT Online

Kein Herausgabeanspruch: Sachbuchautor scheitert mit Klage wegen Stasi-Unterlagen zu Angela Merkel

kein herausgabeanspruch: sachbuchautor scheitert mit klage wegen stasi-unterlagen zu angela merkelFür ein Buch über das Zusammenspiel von DDR-Institutionen will ein Sachbuchautor die Herausgabe aller Stasi-Unterlagen zu Angela Merkel erreichen. Doch ein Gericht urteilt gegen ihn. Die..
Quelle: n-tv.de

Bundesarchiv: Bundesarchiv muss Stasi-Unterlagen zu Merkel nicht herausgeben

bundesarchiv: bundesarchiv muss stasi-unterlagen zu merkel nicht herausgebenEin Autor wollte die Herausgabe aller Stasi-Unterlagen zur Altkanzlerin durch das Bundesarchiv einklagen. Das Gericht sah dafür keine Grundlage und wies die Klage ab.
Quelle: ZEIT Online

Merkels Stasi-Akte bleibt unter Verschluss – Klage abgewiesen

merkels stasi-akte bleibt unter verschluss – klage abgewiesenDas Bundesarchiv lehnte die Herausgabe von Merkels Stasi-Unterlagen ab. Ein Politiker klagte. Nun hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Klage gegen Tesla-Betriebsratswahl: Keine demokratische Wahl

IG Metall zieht wegen der Betriebsratswahl bei Tesla in Grünheide vor Gericht. Sie wirft dem US-Elektroautobauer Drohungen und Einschüchterungen vor. mehr...
Quelle: taz

Jay-Z über Vergewaltigungsvorwürfe: Rapper fühlte »unkontrollierbare Wut«

jay-z über vergewaltigungsvorwürfe: rapper fühlte »unkontrollierbare wut«Eine Frau hat Jay Z 2024 beschuldigt, sie vergewaltigt zu haben. Nach widersprüchlichen Aussagen zog sie die Klage zurück. Der Rapper sprach nun über diese Zeit: »Diese Scheiße hat mich viel Kraft..
Quelle: Spiegel

Klage gegen Meta und YouTube: Von diesem Urteil könnten wir alle profitieren

klage gegen meta und youtube: von diesem urteil könnten wir alle profitierenSoziale Medien schaden Kindern. Ein historisches US-Urteil könnte unseren Blick auf die Plattformen grundlegend ändern. Doch die entscheidende Frage beantwortet es nicht.
Quelle: ZEIT Online

Weil eine Nutzerin süchtig von Facebook und YouTube wurde, müssen die Konzerne Millionen zahlen

Diese Klage in den USA könnte große Wellen schlagen: Meta und Google haben einen Prozess verloren, der sehr teuer werden könnte.
Quelle: CHIP Online

Zaun um den Görlitzer Park: Sicherheit am falschen Ort

Neue Zahlen zeigen: Ein Großteil der Straftaten passiert in der Umgebung des Görlitzer Parks, nicht im Park selbst. Das gibt einer Klage von An­woh­ne­r:in­nen Rückenwind. mehr...
Quelle: taz

Kommunen: Bundesverwaltungsgericht verhandelt AfD-Klage gegen Nürnberg

kommunen: bundesverwaltungsgericht verhandelt afd-klage gegen nürnberg
Quelle: ZEIT Online

US-Rapper: Jay-Z fühlte „unkontrollierbare Wut“ nach Vorwürfen

Ende 2024 erhebt eine Unbekannte schwere Vorwürfe gegen Jay-Z. Es geht um sexuelle Übergriffe. Dann wird die Klage fallengelassen. Das Thema beschäftigt den Rapper nach eigenen Worten bis heute.
Quelle: Tagesspiegel

Prozess um soziale Medien: US-Geschworene: Meta und Youtube warnten nicht über Risiken

Eine junge Frau warf Online-Plattformen in einer US-Klage vor, deren Dienste machten süchtig. Geschworene in Los Angeles sprachen ihr einen Millionenbetrag zu.
Quelle: Tagesspiegel

Nach Kontroverse um Trump: Ehemaliger Google-Manager wird neuer BBC-Senderchef

Der frühere Google-Präsident für Europa übernimmt im Mai die Leitung der BBC. Er tritt das Amt inmitten einer Führungskrise und einer Milliarden-Klage von Donald Trump an.
Quelle: Basler Zeitung


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