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BGH befreit Opfer von Schneeballsystemen von Beweispflicht   Stormarn: Geflügelpest: Stallpflicht wird aufgehoben – mit Ausnahmen   Anlagebetrug: BGH befreit Opfer von Schneeballsystemen von Beweispflicht   Düsseldorfer EG verpflichtet Verteidiger Zitterbart   Eintracht verpflichtet Nationalstürmerin Nicole Anyomi  

Ganz nebenbei und umsonst: Supermarkt muss Elektroschrott abnehmen

ganz nebenbei und umsonst: supermarkt muss elektroschrott abnehmenEgal, ob Smartphones, Rasierapparate oder Taschenlampen - Supermärkte und Discounter sind in Zukunft in der Pflicht, kleinere Elektrogeräte kostenlos zurückzunehmen. Unter ein paar Bedingungen.
Quelle: n-tv.de

Rechte-Chaos! - Jetzt gelten wieder neue Regeln beim Shoppen: Fällt die Einkaufswagen-Pflicht weg?

Genesene und Geimpfte erhalten ab diesem Wochenende mehr Rechte. Erste Bundesländer machen es vor. Mit der neuen Verordnung ändern sich erneut die Regeln beim Einkaufen. Grundsätzlich gilt: Alle..
Quelle: Focus Online

pflicht Video Ergebnisse

News video: Darum dürfen Chefs keine Corona-Impfung ihrer Mitarbeiter verlangen

Darum dürfen Chefs keine Corona-Impfung ihrer Mitarbeiter verlangen 01:25

In Deutschland gibt es keine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus. Arbeitgeber dürfen sie generell auch nicht von ihren Mitarbeitern fordern - mit einigen Ausnahmen.
Quelle: Spot on News STUDIO -

News video: Noch diese Woche Entscheidung über mehr Rechte für Geimpfte

Noch diese Woche Entscheidung über mehr Rechte für Geimpfte 01:14

Berlin, 03.05.21: Noch in dieser Woche soll die Entscheidung fallen, ob vollständig Geimpfte und Genesene in der Corona-Krise wieder mehr Rechte bekommen. Darauf verständigten sich Union und SPD nach..
Quelle: DPA - EMEA -

News video: Mehr Rechte für Geimpfte: Justizministerin macht Vorschlag

Mehr Rechte für Geimpfte: Justizministerin macht Vorschlag 01:01

Berlin, 30.04.21: Vollständig Geimpfte und Genesene sollen in der Corona-Krise wieder mehr Rechte bekommen. Insbesondere von Auflagen für private Treffen und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen..
Quelle: DPA - EMEA -

News video: Nach Tod von Prinz Philip: Hier strahlt die Queen wieder

Nach Tod von Prinz Philip: Hier strahlt die Queen wieder 01:20

Erst vor wenigen Tagen musste Queen Elizabeth II. ihren Ehemann Prinz Philip zu Grabe tragen. Doch jetzt kann die britische Monarchin nach seinem wieder strahlen. Der Grund dafür war ihr Job und der..
Quelle: Freshclip GmbH & Co. KG -

News video: Werden Corona-Beschränkungen für Geimpfte gelockert?

Werden Corona-Beschränkungen für Geimpfte gelockert? 01:14

Berlin, 26.04.21: Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern in Berlin und die Forderungen nach Lockerungen für Geimpfte und Genesene werden lauter. Angela Merkel und die Ministerpräsidenten kommen am..
Quelle: DPA - EMEA -

 

Gericht weist erneut AfD-Antrag gegen Maskenpflicht

gericht weist erneut afd-antrag gegen maskenpflichtDie Maskenpflicht für Abgeordnete auch an ihren Sitzplätzen im Plenarsaal und die Testanordnung für von der Pflicht befreite Parlamentarier bleiben in Kraft. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof..
Quelle: t-online.de

Mehrweg-Pflicht: Coffee-to-go soll endlich nachhaltig werden

mehrweg-pflicht: coffee-to-go soll endlich nachhaltig werdenDer Bundestag hat eine neue Mehrweg-Pflicht für Gastronomen beschlossen. Auch das Flaschenpfand wird ausgeweitet und gilt künftig für alle Arten von Getränken. Umweltschützer kritisieren..
Quelle: Spiegel

Trotz Verstößen breite Akzeptanz der Schutzmasken

trotz verstößen breite akzeptanz der schutzmaskenSeit Beginn der Corona-Maskenpflicht vor gut einem Jahr hat die rheinland-pfälzische Polizei rund 16 100 Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung registriert. Nicht in dieser..
Quelle: t-online.de

ADAC-Umfrage: So viele trauen sich keine Erste Hilfe zu

Verletzten Verkehrsteilnehmern zu helfen, ist Pflicht. Allerdings fühlen sich viele selbst nicht in der Lage dazu. Das zeigt eine aktuelle ADAC-Umfrage. Der Erste-Hilfe-Kurs liegt teils lang zurück...
Quelle: t-online.de

Gericht: Pflicht von Lehrern zur Aufsicht von Tests rechtens

gericht: pflicht von lehrern zur aufsicht von tests rechtensLehrerinnen und Lehrer dürfen verpflichtet werden, an Schulen Corona-Tests zu beaufsichtigen. Dies hat das Verwaltungsgericht Münster in einem Donnerstag veröffentlichten Eilbeschluss entschieden..
Quelle: t-online.de Auch berichtet bei •ZEIT Online

Blümel ignorierte Richter: VfGH ruft Van der Bellen zur Hilfe

Das Finanzministerium unter Gernot Blümel (ÖVP) habe seine Pflicht, die angeforderten E-Mails an den U-Ausschuss zu liefern, nicht ausreichend erfüllt, so der Verfassungsgerichtshof.
Quelle: DiePresse.com

VfGH beantragt bei Van der Bellen Exekution im Finanzministerium

vfgh beantragt bei van der bellen exekution im finanzministeriumDas Finanzministerium unter Gernot Blümel (ÖVP) habe seine Pflicht, die angeforderten E-Mails an den U-Ausschuss zu liefern, nicht ausreichend erfüllt, so der Verfassungsgerichtshof.
Quelle: DiePresse.com

Droht nun die große Pleitewelle?: Insolvenzanträge sind seit Mai wieder Pflicht

droht nun die große pleitewelle?: insolvenzanträge sind seit mai wieder pflicht2020 einigt sich die Regierungskoalition aus Union und SPD unkompliziert auf die Aussetzung der Antragspflicht für Firmeninsolvenzen bis Ende April dieses Jahres. Viele Unternehmen können bisher so..
Quelle: n-tv.de

Wo Blumen kaufen? - Regel-Chaos zum Muttertag: Das müssen Sie über Test- und Termin-Pflicht wissen

Sonntag ist Muttertag - und dann werden wieder viele bunte Blumensträuße verschenkt. Durch die Bundesnotbremse kommt es allerdings zu einem Regel-Chaos. Weil viele den Überblick verloren haben,..
Quelle: Focus Online

Formel 1 - Formel 1, Alpine: Anschluss an McLaren und Ferrari geschafft?

Alpine erlebte in Portugal eine kleine Auferstehung. Der Rennstall konnte einen großen Schritt machen. Fernando Alonso nimmt sich selbst in die Pflicht.
Quelle: Motorsport-Magazin

Außengastronomie: Wirtshauskultur-Verein gegen Negativtests

außengastronomie: wirtshauskultur-verein gegen negativtestsIm Fall einer baldigen Öffnung der Außengastronomie hat der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK) gefordert, dort auf die Pflicht für Negativ-Coronatests zu verzichten. "Wer..
Quelle: t-online.de

Baselbieter Corona-Strategie: Impfen muss Arbeitszeit sein

Der Kanton sollte mit gutem Beispiel vorangehen und impfwilligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern entgegenkommen. In Zeiten der Pandemie ist es kein Geschenk, sondern Pflicht.
Quelle: Basler Zeitung

„Ein Klima-Lockdown nach dem Corona-Lockdown wäre falsch“

„ein klima-lockdown nach dem corona-lockdown wäre falsch“Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer lehnt Verbote oder Vorschriften als Reaktion auf das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ab. Deutschland solle leisten, was es kann, übrige..
Quelle: Welt Online

Altenpflege: Minister Heil dringt auf höhere Löhne per Gesetz

altenpflege: minister heil dringt auf höhere löhne per gesetzArbeitsminister Heil will die Löhne in der Altenpflege per Gesetz erhöhen. Tarifgehälter sollen Pflicht werden. Der SPD-Politiker legte einen Gesetzentwurf vor - eigentlich eine Sache von..
Quelle: tagesschau.de


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