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NSU, RAF, 9/11 – Verfassungsschutz feiert Jubiläum mit Ausstellung

nsu, raf, 9/11 – verfassungsschutz feiert jubiläum mit ausstellungMikrofon im Füller, Kamera in einer Zigarettenschachtel: Das Landesamt für Verfassungsschutz gewährt im Rathaus einen Blick hinter die Kulissen.
Quelle: abendblatt.de

Von Cyberangriffen bis Sabotage: Verfassungsschutz richtet Fokus verstärkt auf russische Bedrohung

von cyberangriffen bis sabotage: verfassungsschutz richtet fokus verstärkt auf russische bedrohung"Unsere Rolle als Abwehrdienst gewinnt zunehmend an Bedeutung", sagt der Vize des Bundesverfassungsschutzes. Er meint damit vor allem die Bedrohung aus Russland, gegen die sich der Dienst wappnen will...
Quelle: n-tv.de

Es geht um Fake-Profile des Verfassungsschutzes: Brandenburger Politiker von BSW und AfD verklagen Regierung

Der Verfassungsschutz Brandenburg betreibt 287 sogenannte Fake-Accounts in den sozialen Netzwerken. Ein Abgeordneter des BSW und drei AfD-Politiker fordern mehr Informationen – auf juristischem Weg.
Quelle: Tagesspiegel

Landesförderung: Brandenburg fördert AfD-nahe Stiftung - Debatte über Gesetz

Der Brandenburger Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingeordnet. Eine AfD-nahe Stiftung bekommt aber weiter Geld. Im Gespräch ist ein Gesetz, das solche Mittel stoppen könnte.
Quelle: Tagesspiegel

China: Westliche Sicherheitsbehörden warnen vor chinesischen Staatshackern

china: westliche sicherheitsbehörden warnen vor chinesischen staatshackernIm vergangenen Jahr wurde ein groß angelegter Angriff chinesischer Hacker auf US-Politiker bekannt. Nun machen neben dem FBI und der NSA auch der Verfassungsschutz und weitere deutsche Behörden auf..
Quelle: Spiegel

Johann Wadephul: Aktivisten besetzen CDU-Büro in Rendsburg aus Solidarität mit Maja T.

johann wadephul: aktivisten besetzen cdu-büro in rendsburg aus solidarität mit maja t.Sie nennen sich TKKG, »TurboKlimaKampfGruppe Kiel«, der Verfassungsschutz nennt sie linksextrem. Mitglieder der Gruppe halten ein Ortsbüro von Außenminister Wadephul besetzt. Ihr Ziel: Freiheit..
Quelle: Spiegel

AfD: Klage vor dem Bundesgerichtshof gegen Einstufung als Verdachtsfall

afd: klage vor dem bundesgerichtshof gegen einstufung als verdachtsfallSeit drei Jahren liefert sich die AfD einen Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz über ihre Einstufung als Verdachtsfall. Nach Niederlagen vor diversen Instanzen klagt die Partei nun vor dem..
Quelle: Spiegel

„Schutzauftrag zugunsten der demokratischen Grundordnung“: Geheimdienst-Experte fordert Vorbereitung für AfD-Verbot

Der Staatsrechtler Markus Ogorek sieht Grundlagen für einen Verbotsantrag. In einem Gutachten plädiert er aber dafür, zunächst die Urteile über AfD-Klagen gegen den Verfassungsschutz abzuwarten.
Quelle: Tagesspiegel

Rechtsexperte bewertet Einstufung der AfD: Gutachten des Verfassungsschutzes könnte Grundlage für Verbotsverfahren sein

Laut einem Medienbericht zeigt eine Analyse, dass zahlreiche Belege des Bundesamts für Verfassungsschutz gegen die AfD in einem Parteiverbotsverfahren verwertet werden könnten.
Quelle: Tagesspiegel

AfD Brandenburg: Extrem rechts, extrem loyal

afd brandenburg: extrem rechts, extrem loyalDer Verfassungsschutz stuft die AfD in Brandenburg nun offiziell als rechtsextremistisch ein – und der Innenminister rätselt, was er dagegen tun kann, dass die Partei immer beliebter wird.
Quelle: sueddeutsche.de

Nach Gutachten: AfD-Fraktionschef: Vermerk als rechtsextrem „pure Willkür“

Brandenburgs AfD-Landespartei ist rechtsextremistisch und stellt sich teilweise gegen die Menschenwürde - zu diesem Ergebnis kommt der Verfassungsschutz. Nun äußert sich die Partei.
Quelle: Tagesspiegel

Brandenburg: Brandenburger AfD verstößt laut Verfassungsschutz gegen Menschenwürde

brandenburg: brandenburger afd verstößt laut verfassungsschutz gegen menschenwürdeIm April hat der Verfassungsschutz die Brandenburger AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Nun ist die Begründung bekannt geworden.
Quelle: ZEIT Online

Gesichert rechtsextremistisch: Behörde: Brandenburger AfD verstößt gegen Menschenwürde und Verfassung

gesichert rechtsextremistisch: behörde: brandenburger afd verstößt gegen menschenwürde und verfassungDer Brandenburger Verfassungsschutz veröffentlicht sein Gutachten zur Landes-AfD. Zur Begründung verweisen die Behörden auf die Missachtung der Menschenwürde durch die Partei. Mit Sorge blickt der..
Quelle: n-tv.de

AfD in Brandenburg: So begründet der Verfassungsschutzchef die Einstufung als gesichert rechtsextrem

afd in brandenburg: so begründet der verfassungsschutzchef die einstufung als gesichert rechtsextremDie AfD-Landespartei in Brandenburg gilt als gesichert rechtsextrem. Verfassungsschutz und Innenministerium sehen eine zunehmende Radikalisierung und Fanatismus.
Quelle: Spiegel

AfD Brandenburg: Landtagsabgeordnete Lena Kotré auch gesichert rechtsextremistisch

Bislang waren fünf der 30 AfD-Abgeordneten im Brandenburger Landtag vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. Inzwischen ist die Anwältin Lena Kotré dazugekommen.
Quelle: Tagesspiegel

Wilke und Peters informieren: Innenminister stellt Gutachten zur Einstufung der AfD vor

Der Verfassungsschutz bewertet die AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem. Nun will der Innenminister nach langen Streitereien bekannt machen, welche Gründe der Nachrichtendienst dafür hat.
Quelle: Tagesspiegel

News des Tages: 100 Tage schwarz-rote Koalition, Selenskyj in Berlin, AfD in Brandenburg

Friedrich Merz ist seit 100 Tagen im Amt. Der ukrainische Präsident reist für wichtige Gespräche nach Berlin. Und der Verfassungsschutz erklärt, wieso er die Brandenburger AfD als rechtsextrem..
Quelle: Spiegel

Sieben Gründe für die Hochstufung: Darum nennt der Verfassungsschutz die Brandenburger AfD gesichert rechtsextrem

Angriffe auf Demokratie und Rechtsstaat, Verstöße gegen die Menschenwürde und keine Abgrenzung von radikalen Akteuren: Auf gut 140 Seiten listet der Verfassungsschutz auf, warum er die märkische..
Quelle: Tagesspiegel

Einstufung der Brandenburger AfD: Verfassungsschutz-Gutachten an rechtes Portal geleakt

Der Verfassungsschutz stuft Brandenburgs AfD als gesichert rechtsextrem ein. Das entsprechende Gutachten hat jetzt ein rechtes Online-Medium vorab veröffentlicht. mehr...
Quelle: taz


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