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Umstrittene Wählervereinigung bei Bezirkswahl 2024 zugelassen

umstrittene wählervereinigung bei bezirkswahl 2024 zugelassenVerfassungsschutz bezeichnete „Die Deutschen Konservativen“ einst als rechtsextremistisch. Welche Initiative ebenfalls anerkannt wurde.
Quelle: abendblatt.de

Sachsen-Anhalt erlässt Verfügung: Waffenbehörden sollen AfD-Mitglieder unter die Lupe nehmen

sachsen-anhalt erlässt verfügung: waffenbehörden sollen afd-mitglieder unter die lupe nehmenDer Verfassungsschutz stuft die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextrem ein. Nun sollen die Mitglieder des Landesverbands, die eine Waffe besitzen, von den Behörden überprüft werden. Bei..
Quelle: n-tv.de

verfassungsschutz Video Ergebnisse

News video: Tatort-Check: „Propheteus“

Tatort-Check: „Propheteus“ 04:08

Der zweite Fall im Jubiläumsjahr: 20 Jahre „Tatort“ aus Münster - Hauptkommissar Thiel und Prof. Boerne geraten ins Visier des Verfassungsschutzes. Ein Geiselnehmer trachtet nach ihrem..
Quelle: FILM.TV -

News video: Michael Wendler: So viel Kohle scheffelt er mit Verschwörungstheorien

Michael Wendler: So viel Kohle scheffelt er mit Verschwörungstheorien 01:16

Die Karriere als Schlagersänger und TV-Star hat Michael Wendler hinter sich gelassen. Stattdessen verbreitet er nun auf Telegram Verschwörungstheorien und scheffelt damit offenbar sogar ordentlich..
Quelle: Freshclip GmbH & Co. KG -

News video: Merkel und Laschet warnen gemeinsam vor Rot-Grün-Rot

Merkel und Laschet warnen gemeinsam vor Rot-Grün-Rot 01:24

Stralsund, 22.09.21: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einem gemeinsamen Auftritt mit Unionskanzlerkandidat Armin Laschet in Stralsund eindringlich vor einem Bündnis aus SPD, Grünen und..
Quelle: DPA - EMEA -

News video: Politiker rücken zunehmend in Fokus von Cyberattacken

Politiker rücken zunehmend in Fokus von Cyberattacken 01:03

Berlin, 05.09.21: Politiker müssen aus Sicht der Bundesregierung zunehmend mit Cyberangriffen rechnen. «Es liegen Erkenntnisse vor, nach denen Personen des politischen Raumes in Deutschland zunehmend..
Quelle: DPA - EMEA -

News video: AfD: Meuthen geht auf Abstand zu Kandidaten seiner Partei

AfD: Meuthen geht auf Abstand zu Kandidaten seiner Partei 01:23

Berlin, 19.07.21: Zehn Wochen vor der Bundestagswahl hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen Spannungen in seiner Partei eingeräumt. Das seien alles nicht meine Freunde, sagte der Parteichef am Sonntag..
Quelle: DPA - EMEA -

 

Parteien: AfD gegen Verfassungsschutz: Am 11. April Fortsetzung

parteien: afd gegen verfassungsschutz: am 11. april fortsetzung
Quelle: ZEIT Online

CSU will Reform von Wahl ehrenamtlicher Verfassungsrichter

csu will reform von wahl ehrenamtlicher verfassungsrichterDie AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet, darf aber trotzdem ehrenamtliche Verfassungsrichter stellen. Nach Kritik aus der Opposition will die CSU bald neue Regeln für deren Wahl verabschieden.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Mehr Kompetenzen, aber keine Begutachtung: Schwarz-Rot kippt Evaluation des Berliner Verfassungsschutzes

Nach den Pannen beim Breitscheidplatz-Anschlag wollte Rot-Grün-Rot den Verfassungsschutz wissenschaftlich überprüfen. Nun stoppt Schwarz-Rot die Kurze-Leine-Politik.
Quelle: Tagesspiegel

"Moderation ist Zensur": Musk entsperrt Konto von "Identitärer Bewegung"

moderation ist zensur: musk entsperrt konto von identitärer bewegungDer Verfassungsschutz beobachtet seit Jahren die rechtsextremistische "Identitäre Bewegung". Auch ihr langjähriger Anführer, Martin Sellner, muss mit Konsequenzen rechnen. Nicht aber auf X. Elon..
Quelle: n-tv.de

Minister: „Spur des Geldes“ von Extremisten verfolgen

minister: „spur des geldes“ von extremisten verfolgenDer Verfassungsschutz kann bereits Finanzströmen von Extremisten nachgehen. Die Voraussetzungen sind aber aus Sicht der Brandenburger Koalition nicht mehr zeitgemäß.
Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •ZEIT Online

Die Spur des Geldes: Brandenburger Verfassungsschutz soll künftig Kontodaten von Extremisten einsehen können

Der Landtag beriet am Donnerstag über eine Änderung des Verfassungsschutzgesetzes. Ein Frühwarnsystem zur Aufdeckung finanzieller Verstrickungen von Extremisten soll kommen.
Quelle: Tagesspiegel

AfD: "Eine zunehmende Radikalisierung"

afd: eine zunehmende radikalisierungDie AfD tut vor Gericht derzeit alles, um den Verfassungsschutz loszuwerden. Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg spricht über ihre Erfahrungen mit der Partei.
Quelle: ZEIT Online

AfD Brandenburg stützt rechtsextreme Junge Alternative

afd brandenburg stützt rechtsextreme junge alternativeDie Junge Alternative - die Jugendorganisation der AfD - wird in Brandenburg vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Die AfD positioniert sich eindeutig dazu.
Quelle: Berliner Morgenpost

Identitäre Bewegung: Extremisten haben Schwerpunkt in Baden-Württemberg

identitäre bewegung: extremisten haben schwerpunkt in baden-württembergDer Verfassungsschutz hat nach SPIEGEL-Informationen verstärkte Umtriebe der »Identitären Bewegung« in Baden-Württemberg registriert. Die Gruppe habe Verbindungen zur AfD.
Quelle: Spiegel

Helmut Markworts Tagebuch - Von der Bedrohung der Meinungsfreiheit und einem Kandidaten, der zu wenig zahlt

helmut markworts tagebuch  - von der bedrohung der meinungsfreiheit und einem kandidaten, der zu wenig zahltDer Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz warnt vor Grenzverschiebungen. Er will sich als Häuptling der Denk- und Sprachpolizei profilieren - und biedert sich in peinlicher Weise an Nancy..
Quelle: Focus Online

Partei klagt gegen Verfassungsschutz: AfD verzögert Gerichtsverfahren durch zahlreiche Anträge

Der Rechtsstreit der AfD gegen den Verfassungsschutz geht in die nächste Runde. Das Oberverwaltungsgericht Münster vertagt die Verhandlung. Es dürfte zu weiteren Verzögerungen kommen.
Quelle: Tagesspiegel

Prozess in Münster: Die AfD spielt auf Zeit

prozess in münster: die afd spielt auf zeitMit allen Mitteln wehrt sich die Partei dagegen, vom Verfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuft zu werden. Das ist ihr gutes Recht, ändert aber nichts am Grundproblem.
Quelle: sueddeutsche.de

AfD und Verfassungsschutz: Mit aller Kraft auf die Bremse

afd und verfassungsschutz: mit aller kraft auf die bremseMit brachialen Methoden versucht die AfD vor Gericht, die Beobachtung durch den Geheimdienst loszuwerden. Im Zentrum stehen bezahlte Informanten in den Reihen der Partei.
Quelle: ZEIT Online

Einstufungs-Prozess vertagt: AfD macht migrantische Mitglieder zu Zeugen

einstufungs-prozess vertagt: afd macht migrantische mitglieder zu zeugenDer Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Die Partei wehrt sich dagegen vor dem Oberverwaltungsgericht. Der zweite Verhandlungstag ist durch häufige..
Quelle: n-tv.de

AfD gegen Verfassungsschutz: AfD-Mitglieder mit Migrationshintergrund als angebliche Entlastungszeugen präsentiert

afd gegen verfassungsschutz: afd-mitglieder mit migrationshintergrund als angebliche entlastungszeugen präsentiertDie AfD verzögert das Verfahren gegen den Verfassungsschutz mit einer Flut von Anträgen. Und präsentiert drei AfD-Mitglieder mit Migrationshintergrund als angebliche Entlastungszeugen – eines..
Quelle: Spiegel

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