Unlängst attestiert der niedersächsische Verfassungsschutz der AfD, von einer rechtsextremistischen Ideologie geprägt zu sein. Doch bei der Wahl seiner Mittel hält sich die Behörde nun zurück und.. Quelle: n-tv.de
Der Verfassungsschutz hat die AfD Niedersachsen als ersten westdeutschen Landesverband der Partei höhergestuft. Nach einer Klage der Partei liegt die Einstufung jedoch vorerst auf Eis, bis über den.. Quelle: Spiegel
80 Jahre nach Ende der Nazi-Diktatur sieht Kathrin Göring-Eckardt, ehemals Vizepräsidentin des Bundestages, weiter rechtsextremes "Gedankengift" in Deutschland. Die AfD würde versuchen, dieses.. Quelle: DW (Deutsch) -
Verfassungsschutz stuft AfD als "gesichert rechtsextremistisch" ein
Es bestehen keine Zweifel mehr: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung".. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Nach den starken Ergebnissen der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: was bedeutet das für Deutschland und die Regierung in Berlin?.. Quelle: DW (Deutsch) -
Es gebe "ständig" russische Spionageaktivitäten, die sich gegen deutsche Interessen richten, so Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang im exklusiven DW-Interview. Der Chef des deutschen.. Quelle: DW (Deutsch) -
Der zweite Fall im Jubiläumsjahr: 20 Jahre „Tatort“ aus Münster - Hauptkommissar Thiel und Prof. Boerne geraten ins Visier des Verfassungsschutzes. Ein Geiselnehmer trachtet nach ihrem.. Quelle: FILM.TV -
Der niedersächsische Verfassungsschutz setzt die Höherstufung der AfD als Beobachtungsobjekt aus. Die AfD hat gegen die Höherstufung geklagt, eine Entscheidung steht aus. Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost
Für die AfD ist es ein Teilerfolg: Der Landesverband wird nach seiner Klage vorerst weiter als Verdachtsobjekt behandelt. Eine schärfere Überwachung setzt der Verfassungsschutz zunächst aus. Quelle: Tagesspiegel
Das Kölner Bundesamt beauftragt immer wieder dieselbe Kanzlei, um Klagen der AfD abzuwehren – berieten die Anwälte auch an Gutachten mit? Quelle: Tagesspiegel
Mit dem Verfassungsschutz gegen Buchläden und Umweltschutzprojekte? Über das politische Weltbild hinter dem „Haber-Verfahren“ und dessen wackelige rechtliche Grundlage. Quelle: sueddeutsche.de
Was geschieht in den Läden, die per Verfassungsschutz vom Buchhandlungspreis aussortiert wurden? Einblicke in die wundersame Logik des Kulturstaatsministers Weimer. Quelle: sueddeutsche.de
Der Kulturstaatsminister hat drei linke Buchhandlungen vom Preis ausgeschlossen, mit Berufung auf den Verfassungsschutz. Doch was genau gegen die Läden vorliegt, hat er Recherchen zufolge nicht.. Quelle: Tagesspiegel
Das Kulturstaatsministerium lässt auf Geheiß des Verfassungsschutzes Kandidaten aus einem Preisverfahren streichen. Einer ihrer Anwälte erklärt, warum die Grundrechte aller in Gefahr sind. Und er.. Quelle: Spiegel
Wolfram Weimer verteidigt sein Vorgehen gehen drei linke Buchhandlungen als Kampf gegen den Extremismus. Ein Gespräch mit Sebastian Guggolz, Chef des Börsenvereins des deutschen Buchhandels,.. Quelle: sueddeutsche.de
Bei der neu gegründeten Jugendorganisation der Partei handele es sich im Kern um das Vorgängerbündnis – nur mit neuem Namen, sagt NRW-Innenminister Herbert Reul. Quelle: sueddeutsche.de
Der NRW-Verfassungsschutz stuft die Generation Deutschland als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Es gebe eine große Kontinuität zur Vorgängerorganisation. Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •Spiegel •Tagesspiegel
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