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Europäische Bürgerinitiative für Bienen und Bauern gestartet

europäische bürgerinitiative für bienen und bauern gestartetWas in Bayern geklappt hat, soll nun auch in der Europäischen Union funktionieren: Am Montag hat in München die Unterschriftensammlung für ein EU-weites Volksbegehren zum Artenschutz begonnen. Bis..
Quelle: t-online.de

Österreich träumt von 1200 Euro Grundeinkommen

Österreich träumt von 1200 euro grundeinkommenIn Österreich läuft ein Volksbegehren zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ein Erfolg ist wahrscheinlich. Die Umsetzung aber fragwürdig. Experten zufolge nimmt die Idee dennoch..
Quelle: Welt Online

BBU soll Kampagne gegen Mietendeckel und Volksbegehren stoppen

bbu soll kampagne gegen mietendeckel und volksbegehren stoppenMit einem Parteitagsbeschluss will die Linkspartei den größten Wohnunternehmensverband der Region unter Druck setzen.
Quelle: Tagesspiegel

Wohnungsverband soll keine Kritik mehr an Mietendeckel üben

wohnungsverband soll keine kritik mehr an mietendeckel übenDie Berliner Linke verlangt vom Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU), in Zukunft praktisch keine öffentliche Kritik mehr am geplanten Mietdeckel zu üben. In einem am Samstag..
Quelle: t-online.de

Volksbegehren: Jetzt stimmt auch Österreich über das Grundeinkommen ab

volksbegehren: jetzt stimmt auch Österreich über das grundeinkommen abDer Initiator des Volksbegehrens fordert 1200 Euro für jeden Staatsbürger. Es reichen schon 100 000 Stimmen, dann muss sich das Parlament damit befassen.
Quelle: sueddeutsche.de

Was bringt das bedingungslose Grundeinkommen?

was bringt das bedingungslose grundeinkommen?Ein Volksbegehren setzt sich für das bedingungslose Grundeinkommen in Österreich ein. Ist das vorstellbar? Und: Würden Sie noch arbeiten, wenn Sie nicht mehr müssten? Diskutieren Sie mit!
Quelle: DiePresse.com Auch berichtet bei •ORF.atTiroler Tageszeitung

Volksbegehren für bedingungsloses Grundeinkommen startet


Quelle: ORF.at Auch berichtet bei •DiePresse.comTiroler Tageszeitung

Bayerische AfD klagt gegen den Artenschutz

bayerische afd klagt gegen den artenschutzFür die rechtspopulistische Partei steht fest: Volksbegehren und Begleitgesetz seien „verfassungsfeindlich“.
Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •t-online.de

Bündnis für Lehrer-Volksbegehren widerspricht Tullner

bündnis für lehrer-volksbegehren widerspricht tullnerEin erfolgreiches Volksbegehren für mehr Lehrer hat nach Einschätzung der Initiatoren nicht so drastische Auswirkungen wie vom Bildungsminister behauptet. Es solle nur eine Personalsituation..
Quelle: t-online.de

Tullner fürchtet "Scheinverbesserungen"

tullner fürchtet scheinverbesserungenMit Blick auf ein anstehendes Volksbegehren für mehr Lehrer befürchtet Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner eine Reihe negativer Folgen. Er wolle zeitnah mit den Organisatoren ins Gespräch..
Quelle: t-online.de

Landesregierung lässt Volksbegehren für mehr Lehrer zu

landesregierung lässt volksbegehren für mehr lehrer zuEine Initiative darf Unterschriften sammeln, um ihre Vorschläge für mehr Lehrerinnen und Lehrer im Land durchzusetzen. Das Kabinett von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ließ den..
Quelle: t-online.de

Erst wenige Tausend Unterschriften für das Bienen-Begehren

erst wenige tausend unterschriften für das bienen-begehrenFür das umstrittene Bienen-Volksbegehren sind bis Ende Oktober 6444 Unterschriften vorgelegt worden. Dies sagte eine Sprecherin des Innenministeriums am Donnerstag. Zuvor hatten "Stuttgarter Zeitung"..
Quelle: t-online.de

Baden-Württemberg: Verlockendes Angebot zum Umweltschutz

baden-württemberg: verlockendes angebot zum umweltschutzDie grün-schwarze Regierung in Stuttgart versucht, ein Volksbegehren für mehr Artenschutz zu verhindern. Der Erfolg einer ähnlichen Initiative in Bayern diente als Druckmittel.
Quelle: sueddeutsche.de

Der lange Weg zum Gastro-Rauchverbot

Mit der Idee für Nichtraucherzonen in Lokalen hat alles begonnen, mehr als 25 Jahre und ein Volksbegehren später ist ab Freitag wirklich Schluss mit Rauchen in der Gastronomie. „Grundsätzlich“..
Quelle: ORF.at

Bündnis will Antrag auf Volksbegehren stellen

bündnis will antrag auf volksbegehren stellenArne Semsrott arbeitet bei der Open Knowledge Foundation, Anselm Renn bei dem Mehr Demokratie e.V. Sie fordern ein neues Transparenzgesetz. Ein Gastbeitrag.
Quelle: Tagesspiegel


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