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Spezialfinanzierung für Strassen: Bürgerliche fordern mit Initiative eine Strassenkasse im Baselbiet

Nachdem der TCS die Initiative für ein eigenes «Kässeli» lanciert hatte, publiziert die Landeskanzlei das Volksbegehren jetzt im Amtsblatt.
Quelle: Basler Zeitung

Nehmen Sie an der Umfrage teil: Sollte die Berliner Innenstadt autofrei werden?

Das Verfassungsgericht erklärt das Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig. Verraten Sie uns Ihre Meinung dazu und lesen Sie als Dankeschön Tagesspiegel Plus 42 Tage für nur 1 Euro.
Quelle: Tagesspiegel

Autofrei in Berlin: So ist die Rechtslage, so stehen die Chancen

autofrei in berlin: so ist die rechtslage, so stehen die chancenDie meisten Städte gehen bei der Verkehrsberuhigung schrittweise voran. In Berlin wählt ein Volksbegehren einen radikaleren Ansatz.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Volksbegehren für mehr Klimaschutz? So votierte der Senat

volksbegehren für mehr klimaschutz? so votierte der senatEine Bürgerinitiative fordert, mehr für die Klimaanpassung in Berlin zu tun und setzt dafür auf ein Volksbegehren. So reagiert der Senat.
Quelle: Berliner Morgenpost

Volksentscheid: Senat votiert gegen Volksbegehren für mehr Klimaschutz

Eine Bürgerinitiative fordert, mehr für die Klimaanpassung in Berlin zu tun und setzt dafür auf ein Volksbegehren. Der Senat weist auf die hohen Kosten hin und lehnt das Gesetzespakt ab.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Weiteres Volksbegehren: Initiative will Gemeinderäte aus dem Baselbieter Landrat verbannen

Hinter der Forderung steht der Hauseigentümerverband Baselland um Präsident Christoph Buser. Dieser hat auch mit der Wirtschaftskammer eine Grossoffensive lanciert.
Quelle: Basler Zeitung

„Wenn das Volksbegehren siegt, wären die Folgen für die Wirtschaft massiv“

„wenn das volksbegehren siegt, wären die folgen für die wirtschaft massiv“Leserzuschriften zum Thema Autofreie Innenstadt, Wartezeiten beim Sozialamt, Handyverbot an Schulen und der Trump-Berichterstattung
Quelle: Berliner Morgenpost

Volksbegehren „Berlin autofrei“: Ein angemessenes und verhältnismäßiges Vorhaben

Das Berliner Verfassungsgericht hat nichts gegen radikale Klimaschutzmaßnahmen einzuwenden. Es ist Zeit für den Verzicht aufs Auto in Innenstädten. mehr...
Quelle: taz

»Berlin autofrei«: Der Anti-Auto-Plan für die Hauptstadt ist radikal – aber der Status Quo ist es auch

»berlin autofrei«: der anti-auto-plan für die hauptstadt ist radikal – aber der status quo ist es auchMit »Berlin autofrei« fordern Aktivisten, Autos aus dem gesamten Berliner S-Bahn-Ring zu verbannen. Ein mögliches Volksbegehren wurde gerade für zulässig erklärt. Auch wenn die Pläne zu weit..
Quelle: Spiegel

Wird Berlin jetzt autofrei?: Was Sie zur Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Volksbegehren wissen müssen

Berlins Verfassungsrichter erklären den Gesetzentwurf der Initiative „Berlin autofrei“ für zulässig. Ein Überblick, was die Entscheidung bedeutet und wie es nun weitergeht.
Quelle: Tagesspiegel

Urteil: Volksbegehren „Berlin autofrei“ zulässig


Quelle: ORF.at Auch berichtet bei •sueddeutsche.de

Wirtschaft erschüttert, Aktivisten atmen auf: Die Reaktionen zum „Berlin autofrei“-Urteil

Das Verfassungsgericht hat das Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig erklärt. Akteure in der Hauptstadt betrachten die Entscheidung gespalten.
Quelle: Tagesspiegel

Verfassungsgericht über Volksbegehren: Berlin darf autofrei werden

Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist laut Verfassungsgericht zulässig. Schlappe für Senat in allen Punkten. Nun ist das Abgeordnetenhaus am Zug. mehr...
Quelle: taz

Gericht bestätigt Zulässigkeit: "Volksentscheid Berlin autofrei" erringt Erfolg gegen Senat

gericht bestätigt zulässigkeit: volksentscheid berlin autofrei erringt erfolg gegen senatEine Initiative will innerhalb von Berlin den Autoverkehr massiv einschränken. Die Regierung in der Hauptstadt hält das Volksbegehren für verfassungswidrig. Doch der zuständige Gerichtshof gibt..
Quelle: n-tv.de


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