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Berlin autofrei? Verfassungsgerichtshof hält umstrittenes Anti-Auto-Volksbegehren für zulässig

Eine Initiative will den Autoverkehr in Berlin drastisch reduzieren. Private Fahrten in der City sollen nur zwölfmal im Jahr möglich sein. Ein Gericht macht nun den Weg zu einem Volksentscheid frei.
Quelle: Spiegel

Verkehrspolitik: Erfolg für Volksbegehren "Berlin autofrei"

verkehrspolitik: erfolg für volksbegehren berlin autofrei
Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •Tagesspiegel

Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt: Verfassungsgericht erklärt Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig

Innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings sollen kaum noch Autos fahren. Das fordert eine Bürgerinitiative. Ihr Vorhaben ist zulässig entscheidet das Verfassungsgericht und ebnet den Weg für einen..
Quelle: Tagesspiegel

Vom schwierigen Umgang mit dem Willen des Volkes

vom schwierigen umgang mit dem willen des volkesVolksbegehren wie das für mehr Bäume setzen die Politik immer wieder unter Druck. Die Enteignung von Wohnungskonzernen wird verschleppt.
Quelle: Berliner Morgenpost

Auch ohne Volksentscheid: Senat will Bäume besser schützen

auch ohne volksentscheid: senat will bäume besser schützenWie sie mit dem Volksbegehren für mehr Stadt-Bäume umgehen will, weiß die Koalition noch nicht. Das Ziel der Initiatoren wird aber geteilt.
Quelle: Berliner Morgenpost

Berlin bekommt ein Baum-Gesetz : Volksbegehren zum Hitzeschutz kann starten

Ein „Bäume-Plus-Gesetz“ soll den Hitzeschutz der Hauptstadt verbessern – mit neuen Parks und hunderttausenden zusätzlichen Bäumen. Der Countdown läuft.
Quelle: Tagesspiegel

Neues Onlineportal «Civic»: Economiesuisse baut eine Kampagnen-Maschine gegen die Linke

Der Wirtschaftsverband kreiert im Stillen eine Plattform, um digital Volksbegehren zu fördern. So will er den Rückstand auf Linksgrün aufholen – und «das Erfolgsmodell Schweiz stärken».
Quelle: Basler Zeitung

Demokratie im Umbruch: Kampfansage von Economiesuisse – Verband baut Kampagnen-Maschine gegen die Linke

Der Wirtschaftsverband kreiert im Stillen eine Plattform, um digital Volksbegehren zu fördern. So will er den Rückstand auf Linksgrün aufholen.
Quelle: Basler Zeitung

Vorwurf: Behindert der Senat die Durchführung von Volksbegehren?

vorwurf: behindert der senat die durchführung von volksbegehren?Anti-Gender-Volksinitiative klagt vor Verfassungsgericht: Keine Onlineteilnahme, kaum öffentliche Hinweise. War Volksbegehren verfassungswidrig?
Quelle: abendblatt.de

Kompromiss gefunden: Weder totales Verbot noch Werbefreiheit: Räte einigen sich auf Tabakinitiative light

Der Ständerat hat die letzten Differenzen zum Nationalrat bei der Umsetzung der Tabakwerbeverbotsinitiative bereinigt. Statt dem Volksbegehren wortgetreu zu folgen, setzen die Räte auf einen..
Quelle: Basler Zeitung

Bewerbung um Olympia: Berlin startet ins Olympia-Rennen: „Keine One-Man-Show“

Berlin will mit vier Partnerländern Olympia nach Deutschland holen. Überlegungen, wo welche Wettkämpfe stattfinden könnten, gibt es. Ein Bündnis plant ein Volksbegehren gegen die Bewerbung.
Quelle: Tagesspiegel

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