Das Abgeordnetenhaus wird das Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt absehbar ablehnen. Bei einem Volksentscheid ließ sich das 2026 korrigieren. mehr... Quelle: taz
Aus dem Anliegen einer Volksbegehren-Initiative wird ein Gesetz: Das Abgeordnetenhaus stimmt am Montag über das Baumgesetz zur Klimaanpassung ab. mehr... Quelle: taz
Die Initiative „Berlin autofrei“ will private Autofahrten im S-Bahnring weitgehend verbieten. Jetzt ist klar, wann sie mit der Unterschriftensammlung beginnen. Quelle: Tagesspiegel
In München wollen die Menschen mehrheitlich eine Olympia-Bewerbung. In Berlin fordern die Gegner nun, dass die Hauptstadt sich zurückzieht. Quelle: Berliner Morgenpost
Die Juso müssen den Abstimmungskampf ihrer Erbschaftssteuerinitiative nicht alleine bestreiten: Warum Mattea Meyer und Cédric Wermuth hinter dem kontroversen Volksbegehren stehen. Quelle: Basler Zeitung
Fraktionen von CDU und SPD einigen sich nach harten Verhandlungen auf gemeinsame Position zum Volksbegehren für mehr Bäume. Quelle: Berliner Morgenpost
Die Bundeskanzlei bestätigt: Sowohl die Waldschutzinitiative als auch die Gemeindeschutzinitiative haben genügend gültige Unterschriften gesammelt. Beide Volksbegehren wollen den Bau von Windrädern.. Quelle: Basler Zeitung
Zum Volksbegehren für mehr Stadtbäume stehen diese Woche entscheidende Tage an. Die Initiatoren erhöhen den Druck auf die Politik. Quelle: Berliner Morgenpost
Das Volksbegehren will 0,5 bis 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts in den Klimaschutz zu investieren. Die kleine Kammer lehnte die Initiative von SP und Grünen ohne Gegenvorschlag ab. Quelle: Basler Zeitung
Die Initiative „Baumentscheid“ kritisiert die Kürzungen im Haushaltsplanentwurf. Für die „Schwammstadt“ gibt es fast kein Geld mehr. Quelle: Berliner Morgenpost
Lange vergessen, nun voller Hoffnung: „Berlin werbefrei“ rechnet sich gute Chancen aus. Auch Grüne und Linke signalisieren diesmal Unterstützung. mehr... Quelle: taz
Die Initiative für das Verbot kommerzieller Werbung im Berliner Stadtbild nimmt nach fünf Jahren eine wichtige Hürde auf dem Weg zum Volksentscheid. mehr... Quelle: taz
Eine Initiative stößt sich an der Vielzahl von Werbeflächen in Berlin und will diese teils verbieten. Ein wichtiger Schritt ist geschafft. Quelle: Berliner Morgenpost
Eine Bürgerinitiative stößt sich an der Vielzahl von Werbeflächen in Berlin und will diese teils verbieten. Gut möglich, dass darüber bald die Bürger abstimmen können. Quelle: Tagesspiegel