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Ein Plädoyer für Autofreiheit: Macht Berlin lebenswerter!

Das Abgeordnetenhaus wird das Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt absehbar ablehnen. Bei einem Volksentscheid ließ sich das 2026 korrigieren. mehr...
Quelle: taz

Gesetz zu mehr Grün in Berlin: Baumpflanzung wird offiziell

Aus dem Anliegen einer Volksbegehren-Initiative wird ein Gesetz: Das Abgeordnetenhaus stimmt am Montag über das Baumgesetz zur Klimaanpassung ab. mehr...
Quelle: taz

Zeitplan für Volksbegehren „Autofrei Berlin“ steht: Ab diesem Datum geht es um die Zukunft des Berliner Verkehrs

Die Initiative „Berlin autofrei“ will private Autofahrten im S-Bahnring weitgehend verbieten. Jetzt ist klar, wann sie mit der Unterschriftensammlung beginnen.
Quelle: Tagesspiegel

Olympia-Bewerbung in Berlin: Gegner drohen mit Volksbegehren

olympia-bewerbung in berlin: gegner drohen mit volksbegehrenIn München wollen die Menschen mehrheitlich eine Olympia-Bewerbung. In Berlin fordern die Gegner nun, dass die Hauptstadt sich zurückzieht.
Quelle: Berliner Morgenpost

SP-Spitze über die Erbschaftssteuer: «Wollen wir uns wirklich von einer kleinen Millionärs-Minderheit erpressen lassen?»

Die Juso müssen den Abstimmungskampf ihrer Erbschafts­steuerinitiative nicht alleine bestreiten: Warum Mattea Meyer und Cédric Wermuth hinter dem kontroversen Volksbegehren stehen.
Quelle: Basler Zeitung

Koalition will Gesetz für mehr Bäume übernehmen – eine Hürde bleibt

koalition will gesetz für mehr bäume übernehmen – eine hürde bleibtFraktionen von CDU und SPD einigen sich nach harten Verhandlungen auf gemeinsame Position zum Volksbegehren für mehr Bäume.
Quelle: Berliner Morgenpost

Anti-Windkraft-Begehren: Waldschutzinitiative und Gemeindeschutzinitiative kommen zustande

Die Bundeskanzlei bestätigt: Sowohl die Waldschutzinitiative als auch die Gemeindeschutzinitiative haben genügend gültige Unterschriften gesammelt. Beide Volksbegehren wollen den Bau von Windrädern..
Quelle: Basler Zeitung

Baumentscheid zieht Glaubwürdigkeit der CDU in Zweifel

baumentscheid zieht glaubwürdigkeit der cdu in zweifelZum Volksbegehren für mehr Stadtbäume stehen diese Woche entscheidende Tage an. Die Initiatoren erhöhen den Druck auf die Politik.
Quelle: Berliner Morgenpost

Investitionen in Klimaschutz: Parlament lehnt Klimafonds-Initiative klar ab

Das Volksbegehren will 0,5 bis 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts in den Klimaschutz zu investieren. Die kleine Kammer lehnte die Initiative von SP und Grünen ohne Gegenvorschlag ab.
Quelle: Basler Zeitung

Volksbegehren will mehr Geld für Grün – Senat tut das Gegenteil

volksbegehren will mehr geld für grün – senat tut das gegenteilDie Initiative „Baumentscheid“ kritisiert die Kürzungen im Haushaltsplanentwurf. Für die „Schwammstadt“ gibt es fast kein Geld mehr.
Quelle: Berliner Morgenpost

Volksbegehren „Berlin werbefrei“: Hier könnte Ihre Werbung bald nicht mehr hängen

Lange vergessen, nun voller Hoffnung: „Berlin werbefrei“ rechnet sich gute Chancen aus. Auch Grüne und Linke signalisieren diesmal Unterstützung. mehr...
Quelle: taz

Volksbegehren gegen Außenwerbung: Teilerfolg für Berlin Werbefrei

Die Initiative für das Verbot kommerzieller Werbung im Berliner Stadtbild nimmt nach fünf Jahren eine wichtige Hürde auf dem Weg zum Volksentscheid. mehr...
Quelle: taz

Werbung: Senat: Volksbegehren für Werbeverbote in Berlin zulässig

werbung: senat: volksbegehren für werbeverbote in berlin zulässig
Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •Tagesspiegel

Volksbegehren für Werbeverbote zulässig – wie es nun weitergeht

volksbegehren für werbeverbote zulässig – wie es nun weitergehtEine Initiative stößt sich an der Vielzahl von Werbeflächen in Berlin und will diese teils verbieten. Ein wichtiger Schritt ist geschafft.
Quelle: Berliner Morgenpost

Berliner könnten 2026 abstimmen: Senat erklärt Werbeverbote-Volksbegehren für zulässig

Eine Bürgerinitiative stößt sich an der Vielzahl von Werbeflächen in Berlin und will diese teils verbieten. Gut möglich, dass darüber bald die Bürger abstimmen können.
Quelle: Tagesspiegel


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