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Weiteres Volksbegehren: Initiative will Gemeinderäte aus dem Baselbieter Landrat verbannen

Hinter der Forderung steht der Hauseigentümerverband Baselland um Präsident Christoph Buser. Dieser hat auch mit der Wirtschaftskammer eine Grossoffensive lanciert.
Quelle: Basler Zeitung

„Wenn das Volksbegehren siegt, wären die Folgen für die Wirtschaft massiv“

„wenn das volksbegehren siegt, wären die folgen für die wirtschaft massiv“Leserzuschriften zum Thema Autofreie Innenstadt, Wartezeiten beim Sozialamt, Handyverbot an Schulen und der Trump-Berichterstattung
Quelle: Berliner Morgenpost

Volksbegehren „Berlin autofrei“: Ein angemessenes und verhältnismäßiges Vorhaben

Das Berliner Verfassungsgericht hat nichts gegen radikale Klimaschutzmaßnahmen einzuwenden. Es ist Zeit für den Verzicht aufs Auto in Innenstädten. mehr...
Quelle: taz

»Berlin autofrei«: Der Anti-Auto-Plan für die Hauptstadt ist radikal – aber der Status Quo ist es auch

»berlin autofrei«: der anti-auto-plan für die hauptstadt ist radikal – aber der status quo ist es auchMit »Berlin autofrei« fordern Aktivisten, Autos aus dem gesamten Berliner S-Bahn-Ring zu verbannen. Ein mögliches Volksbegehren wurde gerade für zulässig erklärt. Auch wenn die Pläne zu weit..
Quelle: Spiegel

Wird Berlin jetzt autofrei?: Was Sie zur Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Volksbegehren wissen müssen

Berlins Verfassungsrichter erklären den Gesetzentwurf der Initiative „Berlin autofrei“ für zulässig. Ein Überblick, was die Entscheidung bedeutet und wie es nun weitergeht.
Quelle: Tagesspiegel

Urteil: Volksbegehren „Berlin autofrei“ zulässig


Quelle: ORF.at Auch berichtet bei •sueddeutsche.deTagesspiegel

Wirtschaft erschüttert, Aktivisten atmen auf: Die Reaktionen zum „Berlin autofrei“-Urteil

Das Verfassungsgericht hat das Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig erklärt. Akteure in der Hauptstadt betrachten die Entscheidung gespalten.
Quelle: Tagesspiegel

Verfassungsgericht über Volksbegehren: Berlin darf autofrei werden

Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist laut Verfassungsgericht zulässig. Schlappe für Senat in allen Punkten. Nun ist das Abgeordnetenhaus am Zug. mehr...
Quelle: taz

Gericht bestätigt Zulässigkeit: "Volksentscheid Berlin autofrei" erringt Erfolg gegen Senat

gericht bestätigt zulässigkeit: volksentscheid berlin autofrei erringt erfolg gegen senatEine Initiative will innerhalb von Berlin den Autoverkehr massiv einschränken. Die Regierung in der Hauptstadt hält das Volksbegehren für verfassungswidrig. Doch der zuständige Gerichtshof gibt..
Quelle: n-tv.de

Berlin autofrei: Volksbegehren für autofreies Berlin im S-Bahn-Ring zugelassen

Kaum noch Autos in der Berliner Innenstadt – das ist die Vision von "Berlin autofrei". Ein Gerichtsbeschluss bringt die Initiative ihrem Ziel einen Schritt näher.
Quelle: ZEIT Online

Berlin autofrei? Verfassungsgerichtshof hält umstrittenes Anti-Auto-Volksbegehren für zulässig

Eine Initiative will den Autoverkehr in Berlin drastisch reduzieren. Private Fahrten in der City sollen nur zwölfmal im Jahr möglich sein. Ein Gericht macht nun den Weg zu einem Volksentscheid frei.
Quelle: Spiegel

Verkehrspolitik: Erfolg für Volksbegehren "Berlin autofrei"

verkehrspolitik: erfolg für volksbegehren berlin autofrei
Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •Tagesspiegel

Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt: Verfassungsgericht erklärt Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig

Innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings sollen kaum noch Autos fahren. Das fordert eine Bürgerinitiative. Ihr Vorhaben ist zulässig entscheidet das Verfassungsgericht und ebnet den Weg für einen..
Quelle: Tagesspiegel


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