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Olympiagegner starten für Volksbegehren –„Berlin hat andere Prioritäten“

olympiagegner starten für volksbegehren –„berlin hat andere prioritäten“Das Bündnis NOlympia startet die erste Stufe für ein Volksbegehren gegen die Bewerbung Berlins für Olympische und Paralympische Spiele.
Quelle: Berliner Morgenpost

„Berlin hat andere Prioritäten“: Olympiagegner starten erste Etappe für Volksbegehren

Das Bündnis NOlympia startet die erste Stufe für ein Volksbegehren gegen die Bewerbung Berlins für Olympische und Paralympische Spiele. Diese Etappe soll schnell abgeschlossen werden.
Quelle: Tagesspiegel

Spiele in Berlin: Olympiagegner starten für Volksbegehren

Das Bündnis NOlympia startet die erste Stufe für ein Volksbegehren gegen die Bewerbung Berlins für Olympische und Paralympische Spiele. Die erste Etappe soll schnell abgeschlossen werden.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Volksbegehren gegen Olympia: „Lasst die Finger von Berlin!“

NOlympia setzt sich gegen eine Bewerbung Berlins als Austragungsort für Olympische Spiele ein. Das Geld werde dringend woanders benötigt, sagt Mit-Initiator Uwe Hiksch. mehr...
Quelle: taz

Volksbegehren „Berlin autofrei“: Bündnis will Zahn zulegen

Nur noch gut drei Wochen Zeit: Schafft das Bündnis „Berlin autofrei“ die nötigen 174.000 Unterschriften für einen Volksentscheid? Was jetzt geplant ist. mehr...
Quelle: taz Auch berichtet bei •TagesspiegelZEIT Online

Landesverfassungsgericht: Staatsgerichtshof verhandelt über Volksbegehren zu Verkehr

landesverfassungsgericht: staatsgerichtshof verhandelt über volksbegehren zu verkehr
Quelle: ZEIT Online

Pensionen: FPÖ unterstützt Volksbegehren für „Systemwechsel“


Quelle: ORF.at

Volksbegehren in Berlin: Volksbegehren brauchen noch viele Unterschriften

Es sieht nicht gut aus für die Volksbegehren „Berlin autofrei“ und „Berlin werbefrei“. Und das Ende der Sammelfrist ist so langsam in Sicht. mehr...
Quelle: taz Auch berichtet bei •TagesspiegelZEIT Online

Zwischenstand bei Volksbegehren: Große Lücke zwischen „autofrei“ und „werbefrei“

zwischenstand bei volksbegehren: große lücke zwischen „autofrei“ und „werbefrei“Genug Unterschriften konnten „Berlin autofrei“ und „Berlin werbefrei“ noch nicht sammeln – und bis zum Frist-Ende bleibt nur noch wenig Zeit.
Quelle: Berliner Morgenpost

Wohnen in Berlin? SPD-Fraktionschef stellt klar: „Regulieren, nicht enteignen“

wohnen in berlin? spd-fraktionschef stellt klar: „regulieren, nicht enteignen“Berlins mächtigster Sozialdemokrat Raed Saleh über das Enteignungs-Volksbegehren, Probleme in Großsiedlungen und die Krise seiner Partei
Quelle: Berliner Morgenpost

Vorschlag aus der FDP: Unterschriften für Volksinitiativen sollen im Baselbiet verdoppelt werden

Die Baselbieter Wirtschaftskammer reichte vergangenes Jahr 16 Volksbegehren ein. Nun will ausgerechnet ein FDP-Landrat die Hürden für Initiativen im Kanton deutlich erhöhen.
Quelle: Basler Zeitung

Kodex gegen Unterschriften-Bschiss: Mit einem Papiertiger gegen Demokratiebetrüger

Der Bund hat Regeln gegen das Fälschen von Unterschriften bei Volksbegehren ausgearbeitet. Nur ist deren Einhaltung freiwillig. Fälscher schreckt das nicht ab.
Quelle: Basler Zeitung

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