Deutschland  

“Deutschlands schnellstes Nachrichtenportal”
News Deutschland

Vorwurf: Behindert der Senat die Durchführung von Volksbegehren?

vorwurf: behindert der senat die durchführung von volksbegehren?Anti-Gender-Volksinitiative klagt vor Verfassungsgericht: Keine Onlineteilnahme, kaum öffentliche Hinweise. War Volksbegehren verfassungswidrig?
Quelle: abendblatt.de

Kompromiss gefunden: Weder totales Verbot noch Werbefreiheit: Räte einigen sich auf Tabakinitiative light

Der Ständerat hat die letzten Differenzen zum Nationalrat bei der Umsetzung der Tabakwerbeverbotsinitiative bereinigt. Statt dem Volksbegehren wortgetreu zu folgen, setzen die Räte auf einen..
Quelle: Basler Zeitung

Bewerbung um Olympia: Berlin startet ins Olympia-Rennen: „Keine One-Man-Show“

Berlin will mit vier Partnerländern Olympia nach Deutschland holen. Überlegungen, wo welche Wettkämpfe stattfinden könnten, gibt es. Ein Bündnis plant ein Volksbegehren gegen die Bewerbung.
Quelle: Tagesspiegel

Bewerbung um Olympia: Bündnis kündigt Volksbegehren gegen Berliner Olympia-Plan an

Die Hauptstadt will sich wieder um Olympische Spiele bewerben, gemeinsam mit vier weiteren Bundesländern. Nun formiert sich Widerstand gegen die Pläne.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT OnlineBerliner Morgenpost

Berlin bewirbt sich um Olympia: Landessportbund prüft Einleitung einer Volksinitiative

Am Dienstag will der Senat die Bewerbung Berlins für die Olympischen Spiele beschließen. Der Landessportbund organisiert Unterstützung, Gegner drohen mit einem Volksbegehren.
Quelle: Tagesspiegel

„Berlin+“ für Olympia wird vorgestellt: Bündnis kündigt Volksbegehren gegen Sport-Event an

Die Hauptstadt will sich wieder um Olympische Spiele bewerben – gemeinsam mit vier weiteren Bundesländern. Dagegen regt sich einen Tag vor der Vorstellung erneut Widerstand.
Quelle: Tagesspiegel

Direkte Demokratie: Neuer Anlauf für Volksbegehren gegen XXL-Landtag

direkte demokratie: neuer anlauf für volksbegehren gegen xxl-landtag
Quelle: ZEIT Online

Gegen digitale Werbung: "Hamburg Werbefrei" sammelt Unterschriften für Volksbegehren

gegen digitale werbung: hamburg werbefrei sammelt unterschriften für volksbegehren
Quelle: ZEIT Online

Koalition will Missbrauch von Volksbegehren begegnen


Quelle: ORF.at

Kein Volksbegehren gegen Volksbegehren


Quelle: ORF.at

Justiz: Staatsgerichtshof nimmt Volksbegehren Verkehrswende in Blick

justiz: staatsgerichtshof nimmt volksbegehren verkehrswende in blick
Quelle: ZEIT Online

„Nicht von Gott gegeben“: Verfassungsgericht berät über Gesetzesinitiative „Berlin autofrei“

Fast vier Stunden beriet der Berliner Verfassungsgerichtshof, ob ein Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt rechtmäßig ist. Ein Urteil soll in den in einigen Wochen fallen. Das Gericht stellte..
Quelle: Tagesspiegel

Drei Volksbegehren seit heute zur Unterschrift bereit


Quelle: ORF.at

Volksbegehren zu „XXL-Landtag“: Schrumpfkur erlaubt

volksbegehren zu „xxl-landtag“: schrumpfkur erlaubtIn Baden-Württemberg ist ein Volksbegehren für weniger Abgeordnete zulässig. Der Verfassungsgerichtshof widerspricht damit dem Innenministerium.
Quelle: sueddeutsche.de

Beschluss des Verfassungsgerichtshofs: Volksbegehren gegen XXL-Landtag in Baden-Württemberg ist zulässig

Die FDP initiierte das Volksbegehren, um die Anzahl der Wahlkreise im Südwesten zu reduzieren. Mehr als 10.000 Unterschriften wurden beim Innenministerium eingereicht – es lehnte die Zulassung..
Quelle: Tagesspiegel

 |<   <<  Seite 3 
Umweltfreundlich: News Deutschland wird ausschließlich mit sauberem Strom aus erneuerbaren Quellen betrieben
© 2025 News Deutschland. Alle Rechte vorbehalten.  |  Über uns  |  Impressum  |  Nutzungsbedingungen  |  Datenschutz  |  Inhalt Akkreditierung
Anregungen oder Ideen? Feedback geben  |   Topmeldungen RSS Feed  |  Kontaktieren Sie uns  |  Bookmarken