Der Senat legte bei seiner Kosteneinschätzung zu „Berlin Werbefrei“ überhöhte Zahlen vor. Der Verfassungsgerichtshof fordert Korrektur. mehr... Quelle: taz
Eine Initiative will Berlin per Volksbegehren „werbefrei“ machen. Der Senat prognostizierte Mindereinnahmen von 260 Millionen Euro. Diese Schätzung ist rechtswidrig, entschied ein Gericht. Quelle: Tagesspiegel
Tausende sind auf der Autobahn von Frankfurt nach Wiesbaden geradelt. Dort haben sie über 70.000 Unterschriften für ein Volksbegehren zur Verkehrswende übergeben. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Berlin, 20.05.19: Auf Balkonen und in Vorgärten sprießt es derzeit in allen Farben und in Gartencentern und Baumärkten greifen die Kunden zu bunten Blühmischungen. Nicht zuletzt das bayerische.. Quelle: DPA -
Berlin/Jena, 08.4.19: In vielen Städten Deutschlands und Europas gingen am Samstag Zehntausende Menschen zum Demonstrieren auf die Straße. Sie meinen: Die Mieten in ihren Städten sind zu hoch und.. Quelle: DPA -
Der Film zum bayerischen Volksbegehren: Der Dokumentarfilm "Die Wiese - ein Paradies nebenan" zeigt, was verlorengeht, wenn das Artensterben ungebremst voranschreitet. Quelle: TELESCHAU -
Olympia-Gegner beantragen die amtliche Kostenschätzung für ein Volksbegehren – und stellen damit schon in der Frühphase die Bewerbung Berlins infrage. Quelle: Tagesspiegel
Die Gegner starten ein Volksbegehren gegen Berlins Bewerbung für das Großevent. Unterstützung bekommen sie vom Diskuswerfer Christoph Harting. mehr... Quelle: taz
Das Bündnis NOlympia strengt ein Volksbegehren gegen die Bewerbung Berlins für die Olympischen und Paralympischen Spiele an. Unterstützung erhalten die Gegner von einem Olympiasieger. Quelle: kicker Auch berichtet bei •Tagesspiegel
Das Bündnis NOlympia strengt ein Volksbegehren gegen die Bewerbung Berlins für die Olympischen und Paralympischen Spiele an. Quelle: Berliner Morgenpost
Das Bündnis NOlympia strengt ein Volksbegehren gegen die Bewerbung Berlins für die Olympischen und Paralympischen Spiele an. Unterstützung erhalten die Gegner von einem Olympiasieger. Quelle: Tagesspiegel
Berlins Olympia-Beauftragter Kaweh Niroomand sieht im Widerstand gegen die Bewerbung alte Argumente. Warum er einen sachlichen Dialog fordert. Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online
Mit einem geschickt eingefädelten Volksbegehren soll Berlins Olympiabewerbung zu Fall gebracht werden. Jetzt muss der Senat die besseren Argumente liefern. Quelle: Tagesspiegel
Schon in Kürze wollen Olympia-Gegner Unterschriften gegen eine Berliner Bewerbung sammeln. Der Zeitplan scheint kalkuliert und bedeutet für Berlins Traum von den Spielen eine besondere Gefahr. Quelle: Tagesspiegel
Die Praxis bei der Anerkennung von Volksbegehren wird verschärft. Aber es trifft die Falschen: nicht problematische Sammler, sondern normale Stimmberechtigte. Quelle: Basler Zeitung
Der Bund verschärft seine Praxis bei Volksbegehren – ohne die Stimmberechtigten zu informieren. Betroffen sind vor allem Familien. Initiativkomitees zeigen sich empört über das «Fiasko». Quelle: Basler Zeitung
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